Bayerischer Landtag

22.02.2011 - Bundespräsident spricht im Bayerischen Landtag: "Lassen Sie uns ein wenig weltoffener werden!"

„Lassen Sie uns ein wenig weltoffener werden!“ Mit diesem Appell wandte sich Bundespräsident Christian Wulff am Dienstag bei seinem Antrittsbesuch in Bayern an die Landagsabgeordneten. In seiner Rede vor dem Parlament des Freistaates Bayern plädierte er für mehr Toleranz gegenüber Zuwanderung und für neue Formen des Dialogs mit den Bürgerinnen und Bürgern. Bayern sei auf dem richtigen Weg, müsse aber wie alle anderen Bundesländer noch besser werden. Es sei nicht hinnehmbar, dass im Freistaat die Bildungschancen der Kinder stärker vom sozialen Status der Eltern abhängen als anderswo.

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Landtagspräsidentin Barbara Stamm hieß Bundespräsident Christian Wulff an der Westpforte des Maximilianeums herzlich willkommen. | Foto: Rolf Poss
Bundespräsident Christian Wulff (Mitte) mit Landtagspräsidentin Barbara Stamm und Ministerpräsident Horst Seehofer auf dem Weg zum Steinernen Saal. | Foto: Rolf Poss
Bundespräsident Christian Wulff (Mitte) begrüßt im Konferenzzimmer die Landtagsvizepräsidenten (v.l.): Reinhold Bocklet, Franz Maget und Peter Meyer. | Foto: Rolf Poss
Bundespräsident Wulff und Ministerpräsident Seehofer begrüßen (v.r.) SPD-Fraktionsvorsitzenden Markus Rinderspacher, CSU-Fraktionsvorsitzenden Georg Schmid sowie die Präsidiumsmitglieder Walter Nadler und Christa Steiger. | Foto: Rolf Poss
Blick in die erste Reihe: Landtagspräsidentin Barbara Stamm und Bundespräsident Christian Wulff im Gespräch. Rechts: Ministerpräsident Horst Seehofer und Bettina Wulf. Links: Ludwig Stamm. | Foto: Rolf Poss
Im 65. Jahr seines Bestehens erlebte der Bayerische Landtag eine besondere Premiere: Mit Christian Wulff sprach erstmals ein amtierender Bundespräsident im bayerischen Parlament. | Foto: Rolf Poss
Vollbesetzter Plenarsaal angesichts der besonderen Premiere im bayerischen Parlament. | Foto: Rolf Poss
Das Saxophonquartett des Max-Josef-Stifts in München hieß den Bundespräsidenten mit schmissiger Musik im Maximilianeum willkommen. | Foto: Rolf Poss
Beim Empfang im Senatssaal suchten Bundespräsident Christian Wulff und seine Ehefrau Bettina das Gespräch mit Abgeordneten sowie Schülerinnen und Schülern. | Foto: Rolf Poss
Zur Erinnerung an ihren Besuch im Landtag überreichte Landtagspräsidentin Barbara Stamm dem Bundespräsidenten-Paar einen Original-Holzstich mit dem Maximilianeum als Motiv. | Foto: Rolf Poss
Aufbruch der Delegation: Gegen 14 Uhr ging es weiter ins Münchner Rathaus und in die BMW-Welt, dann nach Bamberg | Foto: Rolf Poss
Kennzeichen 0-1: Limosine des Bundespräsidenten vor dem Maximilianeum. | Foto: Rolf Poss
Eintrag des Bundespräsidenten in das Ehrenbuch des Bayerischen Landtags: Christian Wulff (Mitte) und Landtagspräsidentin Barbara Stamm (2.v.r.) mit Ministerpräsident Horst Seehofer und Gattin Karin (links) sowie Bettina Wulff (3.v.r.) und Ludwig Stamm (r.). | Foto: Rolf Poss
Eintrag des Bundespräsidenten in das Ehrenbuch des Bayerischen Landtags: Christian Wulff (Mitte) und Landtagspräsidentin Barbara Stamm (2.v.r.) mit Ministerpräsident Horst Seehofer und Gattin Karin (links) sowie Bettina Wulff (3.v.r.) und Ludwig Stamm (r.). | © Bildarchiv Bayerischer Landtag

Mit Christian Wulff sprach erstmals ein amtierender Bundespräsident im Bayerischen Landtag. Das Staatsoberhaupt unterstrich die Bedeutung des Landtags als „maßgeblichen Ort der politischen Diskussion und Entscheidung“. Hier, so Wulff, würden die Fragen diskutiert, die die Bürger in ihrem Alltag am meisten bewegten, wie etwa Bildung und innere Sicherheit. „Ich glaube, dass unser föderales System mit unseren 16 Bundesländern dabei hilft, zeitgemäße Antworten zu geben“, sagte Wulff mit Blick auf das hohe Tempo des Wandels und die notwendige Bereitschaft zu Veränderungen.

Wulff folgte bei seinem Antrittsbesuch in Bayern einer Einladung von Landtagspräsidentin Barbara Stamm, die diese am 3. Oktober 2010 bei den Feierlichkeiten zum „Tag der Deutschen Einheit“ in Bremen ausgesprochen hatte. „Als Landesparlament – und als eines der ältesten Parlamente in Deutschland – wissen wir es sehr zu schätzen, dass Sie mit diesem Besuch ein Zeichen setzen für die parlamentarische Demokratie und für unsere föderale Staatsordnung“, sagte Landtagspräsidentin Barbara Stamm im vollbesetzten Plenarsaal vor Abgeordneten und geladenen Gästen, darunter 70 Schülerinnen und Schülern aus fünf bayerischen Gymnasien, die sich durch besonderes Engagement in verschiedenen Bereichen ausgezeichnet haben. Mit Blick auf die vielen Jugendlichen im Plenarsaal sagte der Bundespräsident: „Ich bin dankbar dafür, dass Sie junge Leute hinzugeladen haben. An sie werden wir die Verantwortung abgeben, sie werden früher oder später Verantwortung für unser Land tragen.“

Dem Bundesland Bayern attestierte das Staatsoberhaupt insgesamt eine vorbildliche Entwicklung: „Bayern steht heute symbolhaft für den Aufstieg der Bundesrepublik nach dem Zweiten Weltkrieg zu einer der führenden Wirtschaftsnationen. Das hat mit kluger Standortpolitik und mit Investitionen in Hochtechnologien zu tun; das hat auch mit den vielen Menschen zu tun, die zu uns gekommen sind, den Sudetendeutschen etwa, die großen Anteil an dem Erfolg Ihres Bundeslandes haben.“

Angesichts des drohenden Bevölkerungsschwundes in Deutschland, sagte der Bundespräsident unter großem Beifall: „Wir brauchen Zuwanderung, sonst werden wir nicht so aktiv bleiben. Wir dürfen die Zuwanderung nicht weiter dem Zufall überlassen, sondern wir müssen sie mit klaren Kriterien steuern.“

Christian Wulff wurde bei seinem Besuch im Maximilianeum von seiner Frau Bettina begleitet. Er trug sich in das Ehrenbuch des Landtags ein, unterhielt sich beim Empfang im Senatssaal angeregt mit den Abgeordneten und nahm sich Zeit für den Gedankenaustausch mit den anwesenden Schülerinnen und Schülern. Das Saxophonquartett des Max-Josef-Stifts in München hieß den Bundespräsidenten mit schmissiger Musik willkommen. Gegen 14 Uhr brach das Präsidenten-Ehepaar zur Weiterfahrt ins Münchner Rathaus und in die BMW-Welt, dann nach Bamberg auf.

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