Bayerischer Landtag

24.09.2009 - Armenische Delegation auf Informationsbesuch im Bayerischen Landtag

„Die Versammlungsfreiheit in Armenien mit Leben erfüllen“ – mit diesem Anliegen hat am 24. September eine zehnköpfige Delegation aus Armenien den Kontakt zum Verfassungsausschuss des Bayerischen Landtags gesucht.

Bild: Empfing die armenische Delegation: Ausschussvorsitzender Franz Schindler (r.) mit Ombudsmann Armen Harutyunyan. | Foto: Rolf Poss
Empfing die armenische Delegation: Ausschussvorsitzender Franz Schindler (r.) mit Ombudsmann Armen Harutyunyan. | © Bildarchiv Bayerischer Landtag

Franz Schindler, Vorsitzender des Ausschusses für Verfassung, Recht, Parlamentsfragen und Verbraucherschutz, empfing die kaukasischen Gäste mit Ombudsmann Armen Harutyunyan an der Spitze. Unter den Delegationsmitgliedern befanden sich auch Mitarbeiter aus dem armenischen Justizministerium sowie dem armenischen Präsidialamt. „Die Delegierten verfügten bei unserem Gespräch bereits über ein ausgesprochen detailliertes Wissen zur Entstehungsgeschichte sowie zur Ausgestaltung des Bayerischen Versammlungsrechts“, resümierte der Ausschussvorsitzende und verwies auf die im Vorfeld stattgefundenen Termine der Delegation im Justiz- und im Innenministerium, beim Verwaltungsgericht München sowie beim Kreisverwaltungsreferat München.

"Diese Informationen sind für uns sehr wertvoll, da sich unsere Republik derzeit mitten im Prozess der Ausarbeitung eines neuen Versammlungsgesetzes befindet", betonte Armen Harutyunyan.

Bild: Dialog der Fachleute zum Versammlungsrecht und dessen Umsetzung. | Foto: Rolf Poss
Dialog der Fachleute zum Versammlungsrecht und dessen Umsetzung. | © Bildarchiv Bayerischer Landtag

Seit seiner Unabhängigkeit Anfang der 1990er-Jahre hat Armenien beträchtliche Fortschritte bei der Entwicklung einer rechtsstaatkonformen Gesetzgebung und Justiz erzielt.

Die Begegnung war auf Vermittlung der Deutschen Gesellschaft für Technische Zusammenarbeit (GTZ) zustandegekommen, die den armenischen Staat seit 1992 u. a. bei der Etablierung einer neuen Verwaltungsgerichtsbarkeit sowie im Verwaltungsrecht berät und unterstützt. /kh

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