Bayerischer Landtag

24.11.2009 - Lobby im Parlament für Kinder: Kinderkommission nimmt im Bayerischen Landtag die Arbeit auf

Im Bayerischen Landtag hat sich die Kinderkommission konstituiert. Das Gremium, dem fünf Landtagsabgeordnete – ausschließlich Frauen – angehören, trat am 24. November zu einer ersten Sitzung zusammen.

Bild: Mitglieder der Kinderkommission (v.l.): Dr. Simone Strohmayr (SPD), Eva Gottstein (FW), Claudia Stamm (Bündnis 90/Grüne), Brigitte Meyer (FDP) und Petra Dettenhöfer (CSU). | Foto: Rolf Poss
Mitglieder der Kinderkommission (v.l.): Dr. Simone Strohmayr (SPD), Eva Gottstein (FW), Claudia Stamm (Bündnis 90/Grüne), Brigitte Meyer (FDP) und Petra Dettenhöfer (CSU). | © Bildarchiv Bayerischer Landtag

Wichtigster Tagesordnungspunkt war die Wahl der Vorsitzenden und ihrer Stellvertreterin. Einstimmig wählten die Mitglieder Petra Dettenhöfer (CSU) und Dr. Simone Strohmayr (SPD) als Sprecherinnen. Die Mitglieder der Kommission wollen sich gemeinsam für die Belange von Kindern in Bayern einsetzen und für sie im Parlament eine starke überparteiliche Lobby bilden.

Brigitte Meyer (FDP), Vorsitzende des Ausschusses für Soziales, Familie und Arbeit und Mitglied der neuen Kinderkommission, leitete die konstituierende Sitzung. Sie unterstrich das Anliegen, gemeinsam möglichst viel für Kinder erreichen zu wollen. Parteipolitik solle in der Arbeit des Gremiums keine Rolle spielen, weshalb die Kommission künftig nicht öffentlich tagen und nach außen nur geschlossen auftreten werde. Übereinstimmend sahen die Kommissionsmitglieder „viel Gesprächsbedarf“ und große Einigkeit in wichtigen Grundsatzfragen. Es gebe jedoch durchaus auch „heiße Eisen“.

In der neuen Kommission stellt jede Fraktion jeweils ein Mitglied: Für die CSU-Fraktion wurde Petra Dettenhöfer (Stellvertreterin Reserl Sem) benannt; für die SPD-Fraktion Dr. Simone Strohmayr (Stellvertreterin Diana Stachowitz); für die FW-Fraktion Eva Gottstein (Stellvertreterin Tanja Schweiger); für die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Claudia Stamm (Stellvertreterin Renate Ackermann); für die FDP-Fraktion Brigitte Meyer (Stellvertreterin Julika Sandt). Wie in der Kinderkommission des Deutschen Bundestages, die dem neuen Landtagsgremium als Vorbild dient, wird jedes Mitglied sich auf ein bestimmtes Themengebiet spezialisieren.

Wechsel im Vorsitz

Der Vorsitz der Kommission soll in der Reihenfolge der Fraktionsgröße wechseln, so dass bis zum Ende der Wahlperiode im Sommer 2013 jedes Mitglied der Kommission über einen gleichlangen Zeitraum hinweg die Sprecherfunktion einmal ausüben wird. Für die erste zeitliche Etappe wählten die Kommissionsmitglieder Petra Dettenhöfer (CSU) und Dr. Simone Strohmayr (SPD) als Vorsitzende bzw. stellvertretende Vorsitzende. Einstimmigkeit herrschte auch bei der Entscheidung über den zukünftigen Namen: So soll das Gremium kurz „Kinderkommission des Bayerischen Landtags“ heißen.

In der ersten Arbeitssitzung, die noch vor Weihnachten stattfinden wird, wollen die fünf Mitglieder ihre Themengebiete abstecken und dann bereits erste konkrete Projekte zum Wohl der Kinder in Angriff nehmen. /kh

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