Bayerischer Landtag

25.01.2011 - Arbeitsbesuch des Landtagspräsidiums Nordrhein-Westfalen: "Den Stellenwert des Parlaments stärken!"

„Die Fahrt hat sich auf jeden Fall gelohnt. Wir haben viele Anregungen bekommen.“ So wertete Eckhard Uhlenberg, Präsident des Landtags von Nordrhein-Westfalen, den zweitägigen Arbeitsbesuch am 24. und 25. Januar 2011 bei den Kolleginnen und Kollegen im Maximilianeum. Im Mittelpunkt stand die Frage, wie der Stellenwert des Parlaments gestärkt werden kann.

Bild: Die Parlamentsdelegation aus Nordrhein-Westfalen im Maximilianeum mit Landtagspräsident Eckhard Uhlenberg an der Spitze (4.v.r.). | Foto: Rolf Poss
Die Parlamentsdelegation aus Nordrhein-Westfalen im Maximilianeum mit Landtagspräsident Eckhard Uhlenberg an der Spitze (4.v.r.). | © Bildarchiv Bayerischer Landtag

„Mit den Regionalbesuchen gehen wir zweimal im Jahr hinaus in die Regierungsbezirke. Wir wollen damit den Menschen außerhalb der Landeshauptstadt zeigen, dass wir ihre Anliegen ernst nehmen", schilderte Landtagspräsidentin Barbara Stamm eine Möglichkeit, bei der Bevölkerung mehr Interesse für die Arbeit des Landtags zu wecken. Das gesamte Präsidium mit Vertreterinnen und Vertretern aus allen fünf Fraktionen trage das Anliegen mit, die Legislative im Bewusstsein der Menschen besser zu verankern. Die Regionalbesuche stärkten auch den Abgeordneten in der jeweiligen Region den Rücken, die als Einzelkämpfer einer überbordenden Bürokratie gegenüber stünden.

Wie sind die Abläufe in einem Fünf-Fraktionen-Parlament? Wie lebt es sich mit einer ungewohnten Koalitionsregierung? So lauteten die Fragen an Vizepräsident Franz Maget, der die Delegation am ersten Abend betreute. „Die Präsidiumsmitglieder aus NRW wollten wissen, was sich seit der Landtagswahl 2008 verändert hat“, berichtete Maget.

Bild: Die Delegation aus Düsseldorf besichtigte zusammen mit Mitarbeitern des Landtagsamts den Plenarsaal des Bayerischen Landtags. | Foto: LTA
Die Delegation aus Düsseldorf besichtigte zusammen mit Mitarbeitern des Landtagsamts den Plenarsaal des Bayerischen Landtags. | © Bildarchiv Bayerischer Landtag

Bei dem Besuch ging es aber auch um technische Fragen. Der Landtag von Nordrhein-Westfalen arbeitet in einem Haus in Düsseldorf, das vor 25 Jahren gebaut wurde. Die Technik ist veraltet, die Klimaanlage funktioniert nicht, es gibt keine Barrierefreiheit“, schilderten die Gäste aus NRW die Mängel des Plenarsaals, der saniert werden soll. Die Delegation ließ sich die Technik im Plenarsaal des Maximilianeums genau erklären und zeigte sich beeindruckt vom Stuhlsystem auf Schienen. „Nachahmenswert“, lautete das Urteil.

Die Verwendung von Laptops in einer Plenarsitzung spielte bei den Fragen ebenfalls eine Rolle. In NRW ist das Mitnehmen von Computern bisher nur in Ausschusssitzungen erlaubt; die Hälfte der Abgeordneten macht davon Gebrauch, wurde berichtet. Hier steht in nächster Zeit eine Entscheidung an und die Erfahrungsberichte aus Bayern sollen dabei helfen. Zusätzlich will sich das Präsidium noch im Bundestag informieren. Die Gespräche sollen bei einem Gegenbesuch vertieft werden. Ein Thema steht schon fest: Wie kann über neue Medien die Arbeit des Parlaments noch transparenter gemacht werden – ein wichtiges Anliegen der Öffentlichkeitsarbeit./hw

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