Bayerischer Landtag

28.06.2012 - Bayerisches Anwenderforum eGovernment im Bayerischen Landtag

Im Bayerischen Landtag hat das vierte „Bayerische Anwenderforum eGovernment“ stattgefunden. Zwei Tage lang, am 27. und 28. Juni 2012, diskutierten Experten aus Verwaltung und Wirtschaft über zukunftsweisende Trends im eGovernment anhand konkreter Lösungen. Die Veranstaltung mit Vorträgen und einer Fachausstellung stand auch in diesem Jahr wieder unter der Schirmherrschaft von Landtagspräsidentin Barbara Stamm und Franz Josef Pschierer, dem IT-Beauftragten der Staatsregierung.

Franz Josef Pschierer, IT-Beauftragter der Staatsregierung (Rednerpult), stellte Projekte zum Digitalen Bayern 2020 vor. Links: Rainer Ullrich, Geschäftsführer INFORA GmbH, und Wolfgang Kühnert, Leiter IuK Bayerischer Landtag. | Foto: Bildarchiv Bayerischer Landtag
Von links: Landtagsvizepräsident Peter Meyer, Staatssekretär Franz Josef Pschierer und INFORA-Geschäftsführer Rainer Ullrich. | Foto: Bildarchiv Bayerischer Landtag
Fachausstellung im Steinernen Saal und im Kreuzgang des Maximilianeums. | Foto: Bildarchiv Bayerischer Landtag
Das Fachforum 5 zu Verwaltung und Social Media moderierte Wolfgang Kühnert, Leiter IuK Bayerischer Landtag (Mitte). | Foto: Bildarchiv Bayerischer Landtag
Infostand der bayerischen Vermessungsverwaltung: Rund 30 Aussteller suchten beim Forum das Gespräch mit den Anwendern. | Foto: Bildarchiv Bayerischer Landtag
Rund 300 Zuhörer im vollen Senatssaal: Blick ins Publikum. | Foto: Bildarchiv Bayerischer Landtag

Landtagsvizepräsident Peter Meyer: „Die Verwaltung wird durch eGovernment bürgerfreundlicher“

Im Bayerischen Landtag ist mittlerweile der gesamte parlamentarische Ablauf digital organisiert, informierte Landtagsvizepräsident Peter Meyer in Vertretung der Landtagspräsidentin die Teilnehmer in seinem Grußwort. Meyer verwies auf das Web-TV des Landtags, über das die Plenarsitzungen live oder als Video mitverfolgt werden könnten. Politische Entscheidungsprozesse ließen sich so transparenter darstellen: „Das fördert das Interesse und Verständnis für den Parlamentarismus“, zeigte sich der Landtagsvizepräsident überzeugt. Durch eGovernment würde auch die Verwaltung bürgerfreundlicher und nachvollziehbarer. Grenzen zog Meyer beim Daten- und Persönlichkeitsschutz. So sollten Verfahrensakten nicht im Netz einsehbar sein. Hindernisse für durchgehende elektronische Verwaltungsprozesse bildeten zudem Formvorschriften, wie Schriftformerfordernisse, und Sicherheitsrisiken, etwa durch Cloud-Computing. Letztlich plädierte Meyer aber vehement für den weiteren Ausbau von eGovernment: „Es ist hilfreich, es ist effizient und es liegt auf der Linie eines Netz-Optimismus, für den es gute Gründe gibt.“

„Wir müssen die technischen Möglichkeiten der neuen Medien angesichts der globalen Herausforderungen zielgerichtet anwenden“, betonte auch der IT-Beauftragte der Staatsregierung, Franz Josef Pschierer. eGovernment sei ein wichtiger Treiber der Verwaltungsmodernisierung und ein Katalysator auf dem Weg in die digitale Informationsgesellschaft. Im Bereich der Verwaltungsverfahren zählte Pschierer Projekte zur Umsetzung der Ergebnisse aus der Studie „Zukunftspfade Digitales Bayern 2020“ auf – etwa das Serviceportal „Digitales Bayern“, auf dem alle staatlichen und kommunalen Leistungen über die einmalige Einrichtung eines „Bürgerkontos“ in Anspruch genommen werden sollen. Der IT-Beauftragte betonte außerdem das Erfordernis, rechtliche Rahmenbedingungen zu vereinfachen: „Derzeit arbeiten wir mit dem Bund und den anderen Ländern an einem ‚eGovernment-Gesetz’, um insbesondere Schriftformerfordernisse bei elektronischen Verfahren abzubauen und beispielsweise die elektronische Identitätsfunktion des neuen Personalausweises für deren Rechtsverbindlichkeit zuzulassen“, erklärte Pschierer.

Neben Vorträgen im Senatssaal, der als Plenum diente, suchten die Teilnehmer in zehn Fachforen und zwei Marktforen den Gedankenaustausch und das Gespräch mit den Experten. Thematische Schwerpunkte bildeten die rechtlichen Rahmenbedingungen des eGovernments, die Bedeutung der neuen Technologien für Bürgerbeteiligung und politische Willensbildung, die Entwicklung des eGovernments im kommunalen Bereich sowie aktuelle Tendenzen der IT-Konsolidierung. Begleitet wurde die Veranstaltung von einer Fachausstellung, auf der IT-Systemhäuser, Softwareanbieter sowie Beratungshäuser über Produkte und Lösungen für Land und Kommune informierten. /kh

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