Bayerischer Landtag

31.07.2009 - Bayerischer Landtag auf US-Kongress vertreten - Tagung der Parlamentarier aus allen 50 US-Bundesstaaten

Einmal im Jahr treffen sich Parlamentarier aus allen 50 US-Bundesstaaten zu einem großen Kongress. Heuer im Juli fand diese Tagung in Philadelphia statt. Als Vertreter von Landtagspräsidentin Barbara Stamm und der Landtagsverwaltung nahmen Vizepräsident Peter Meyer und Ministerialdirektor Peter Worm an der Veranstaltung teil, zu der regelmäßig internationale Gäste eingeladen werden.

Bild: Peter Meyer, Vizepräsident des Bayerischen Landtags (re.), und Peter Worm, Direktor des Bayerischen Landtags (2.v.r.), bei der Konferenz in Philadelphia.
Peter Meyer, Vizepräsident des Bayerischen Landtags (re.), und Peter Worm, Direktor des Bayerischen Landtags (2.v.r.), bei der Konferenz in Philadelphia. | © Bildarchiv Bayerischer Landtag

Selbstverständnis der Parlamente in den amerikanischen Bundesstaaten

Meyer zeigte sich beeindruckt vom Selbstverständnis der Abgeordneten, die selbstbewusst ihre Forderungen und Wünsche an die US-Regierung in Washington formulieren. „Die Parlamente in den amerikanischen Bundesstaaten haben ein viel ausgeprägteres Selbstverständnis als die Landtage in Deutschland“, stellt der Vizepräsident fest.

Erleben, wie die anderen denken und handeln, über den eigenen Tellerrand hinausschauen – das wertet auch Peter Worm, der Chef des Landtagsamtes, als den großen Gewinn aus dieser Reise.

Bild: Eröffnung der NCSL – die Buchstaben stehen für National Conference of State Legislatures – im Kongresszentrum von Philadelphia: Blick in das Plenum der General Session.
Eröffnung der NCSL – die Buchstaben stehen für National Conference of State Legislatures – im Kongresszentrum von Philadelphia: Blick in das Plenum der General Session. | © Bildarchiv Bayerischer Landtag

Ein volles Programm erwartete die rund 5500 Teilnehmer an der National Conference of State Legislatures (NCSL) in Philadelphia. In Seminaren, Diskussionsrunden und Foren setzten sich die Parlamentarier mit allen Themen auseinander, die derzeit in den USA aktuell sind: die Finanz- und Wirtschaftskrise, die Gesundheitspolitik, der Klimawandel, die Bildungspolitik zum Beispiel.

Bill Gates Vision für das Schulsystem

Microsoft-Gründer Bill Gates war einer der Referenten bei dieser Veranstaltung. Sein Thema: A Bold New Vision for Education – Eine kühne neue Vision für das Schulsystem. „Dabei ging es vor allem darum, wie Amerika seine Bildungsdefizite beheben kann“, berichtet Peter Meyer, Vizepräsident des Bayerischen Landtags. Bill Gates, der aus der gemeinsamen Stiftung mit seiner Frau Melinda viel Geld für wohltätige Zwecke ausgibt, setze dabei wesentlich auf die Ausbildung von Lehrern. Ihnen komme eine Schlüsselfunktion zu. Einen unkonventionellen Vorschlag des erfolgreichen Unternehmers hat Peter Meyer noch gut im Ohr: Lehrer sollten beim Unterricht gefilmt werden, um so Rückschlüsse auf die Qualität des Unterrichts ziehen zu können.

Bild: NCSL, die National Conference of State Legislatures, ist in den Vereinigten Staaten die Jahrestagung der Parlamentarier aller 50 Bundesstaaten.
NCSL, die National Conference of State Legislatures, ist in den Vereinigten Staaten die Jahrestagung der Parlamentarier aller 50 Bundesstaaten. | © Bildarchiv Bayerischer Landtag

In vielen Diskussionen hatten die Abgeordneten vor allem Asien - und dabei an erster Stelle China - im Auge, fiel Peter Meyer und Peter Worm auf. Umso wichtiger war es deshalb, dass auch Delegationen aus Europa an der großen Konferenz teilnahmen, um ihre Sichtweise einzubringen, Kontakte zu knüpfen und zu pflegen, sind die zwei Vertreter des Bayerischen Landtages überzeugt.

Partnerschaft der Parlamente

Die Vertreter aus Bayern waren zusammen mit Delegierten aus Sachsen, Thüringen, Hessen und aus der Steiermark angereist. Diese offizielle deutsch-österreichische Delegation ist Mitglied in der „Partnerschaft der Parlamente (PdP).“ Diesen Verein haben deutsche Landtagsabgeordnete im Oktober 1983 in San Francisco zum Abschluss einer Studienfahrt in die USA gegründet. Inzwischen zählt die PdP 420 Mitglieder in allen Bundesländern der Bundesrepublik Deutschland und in Österreich, außerdem hat sie Mitglieder in den USA und in Kanada.
Sie arbeitet eng mit der National Conference of State Legislatures zusammen, dem wichtigsten Dachverband der amerikanischen Landtage, in dem rund 7500 Abgeordnete und 20 000 Mitarbeiter der Parlamente organisiert sind. Das Hauptbüro der NCSL befindet sich in Denver im US-Bundesstaat Colorado. In der Bundeshauptstadt Washington D.C. ist die NCSL mit einem wichtigen Zweigbüro vertreten.

Tagungsort Philadelphia

Die „Independent Hall“ in Philadelphia: Am 4. Juli 1776 wurde hier die Unabhängigkeitserklärung beschlossen und verkündet, wie auch die Verfassung am 17. Juli 1787.
Die „Independent Hall“ in Philadelphia: Am 4. Juli 1776 wurde hier die Unabhängigkeitserklärung beschlossen und verkündet, wie auch die Verfassung am 17. Juli 1787. | © Bildarchiv Bayerischer Landtag
Bild: Im „National Constitution Center“ - nationale Bildungseinrichtung zum Thema Verfassung der Vereinigten Staaten von Amerika: Peter Meyer, Vizepräsident des Bayerischen Landtags (li.), und Peter Worm, Direktor des Bayerischen Landtags.
Im „National Constitution Center“ - nationale Bildungseinrichtung zum Thema Verfassung der Vereinigten Staaten von Amerika: Peter Meyer, Vizepräsident des Bayerischen Landtags (li.), und Peter Worm, Direktor des Bayerischen Landtags. | © Bildarchiv Bayerischer Landtag

Internationale Teilnehmer

Auf dem großen Kongress in Philadelphia wurden die internationalen Gäste in einer eigenen Veranstaltung begrüßt. Peter Meyer und Peter Worm werten das als große Geste der Wertschätzung. Sie befanden sich in guter Gesellschaft mit Vertretern aus Nigeria, Kenia, Südafrika, China, Taiwan, Australien, Kanada, dem Libanon und aus Italien.

„Es war ein wahnsinniges Programm mit vielen Highlights“, blickt Vizepräsident Peter Meyer auf die ereignisreiche Woche zurück. Ihm hat vor allem imponiert, mit welchem Selbstbewusstsein die Landtage aus den verschiedenen US-Bundesländern auftreten und welch hohes Ansehen sie genießen: „Es ist beeindruckend, wie sie gemeinsame Positionen erarbeiten und an das Repräsentantenhaus und den Senat in Washington herantragen. Die Parlamente üben großen Einfluss aus. Bei uns dominieren dagegen die Landesregierungen“, stellt der Politiker fest.

Landtagsdirektor Peter Worm hat aus der Reise vor allem die Erkenntnis mitgebracht: Es ist wichtig, dass Abgeordnete reisen und sich selbst informieren, wie Politiker in anderen Ländern über verschiedene Themen denken, wie die Verwaltung dort arbeitet.

Damit die Verständigung leichter fällt, soll im Herbst 2009 im Landtag ein Englisch-Kurs für Abgeordnete und Mitarbeiter angeboten werden. Worm selber ist in Übung: Er hat zur Zeit Gäste aus Boston, die er dort 2007 auf der National Conference of State Legislatures kennengelernt hat. Der Kontakt hält seitdem. /hw

Bild oben: Peter Meyer, Vizepräsident des Bayerischen Landtags (li.), und Peter Worm, Direktor des Bayerischen Landtags, zwischen den Verfassungsvätern und Gründern des Staates Pennsylvania – darunter auch William Penn.

William Penn, Gründer des Quäker-Staates Pennsylvania, ist mit einem Gemälde auch im Konferenzzimmer des Maximilianeums in München verewigt. William Penn, der in Pennsylvania in den 1670er Jahren ein Modell mit freiheitlicher Verfassung und religiöser Toleranz entwickelte, war König Max II. von Bayern ein Vorbild.

/hw

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