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Drucksachen und Protokolle

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Drucksache Nr. 18/12019 vom 09.12.2020

Antrag SPD

Schule in Corona-Zeiten: Verstärkerbusse weiter verlässlich finanzieren!

Verlängerung des Förderprogramms

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Schlagworte: Ausbildungsverkehr
Schülerverkehr , Schulbusverkehr , Verstärkerbus , Förderprogramm , COVID-19 , COVID19 , COVID-19-Epidemie , COVID-19-Pandemie , Coronavirus-Pandemie 2019/20

Drucksache Nr. 18/11511 vom 24.11.2020

Antrag SPD

Förderprogramm zur Beschaffung Automatisierter Externer Defibrillatoren im öffentlichen Raum

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Schlagworte: Lebensrettung
Defibrillator , Förderprogramm , Beschaffung , Materialbeschaffung , Landesmittel

Drucksache Nr. 18/11510 vom 24.11.2020

Antrag SPD

Förderoffensive Nordostbayern weiterführen!

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Schlagworte: Programm der Landesregierung
Förderprogramm der Landesregierung , Förderprogramm , Nordostbayern , Förderoffensive Nordostbayern

Drucksache Nr. 18/11199 vom 11.11.2020

Dringlichkeitsantrag SPD

Pauschaler Ausgleich der Gewerbesteuermindereinnahmen für die Gemeinden auch 2021

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Schlagworte: Gewerbesteuer
Kommune (Gebietskörperschaft) , Gemeinde , Steuermindereinnahmen , Kurbeitrag , Kurtaxe , Fremdenverkehrsbeitrag , Tourismusbeitrag , Kommunalabgabe , Kommunalabgaben

Drucksache Nr. 18/10709 vom 20.10.2020

Dringlichkeitsantrag SPD

Fortführung und Optimierung der erforderlichen fiskalischen Maßnahmen in der Coronakrise: Umfassende Konzeption für das Jahr 2021 dem Landtag unverzüglich vorlegen!

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Schlagworte: Öffentlicher Haushalt
Haushalt (Finanzen) , Staatshaushalt , Corona-Krise , Coronavirus-Pandemie 2019/20 , COVID19 , COVID-19 , COVID-19-Epidemie , COVID-19-Pandemie , Sonderfonds Corona-Pandemie , Fonds , Wirtschaftsförderung , Gesundheitswesen , Pflege , Landtag , Landesparlament , Steuermindereinnahmen , Kommunalfinanzen , Gemeindefinanzen , Konjunkturpolitik

Drucksache Nr. 18/10332 vom 07.10.2020

Antrag SPD

Finanzierungsprogramm zur Anschaffung von Lastenrädern an den Behörden und Hochschulen im Freistaat

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Schlagworte: Fahrrad
Lastenrad , Behörde , Universität

Drucksache Nr. 18/10278 vom 07.10.2020

Dringlichkeitsantrag SPD

Kommunaler Finanzausgleich 2021: Handlungsfähigkeit der bayerischen Kommunen gerade in der Coronakrise ohne Einschränkungen erhalten!

Erhöhung der Verbundquote;höhere Kommunalanteile am Kfz-Steuerersatz-Verbund und am Grunderwerbsteuer-Verbund; Erhöhung der Bedarfszuweisungen/Stabilisierungshilfen; Ausgleich für Mindereinnahmen bei der Gewerbesteuer

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Schlagworte: Kommunaler Finanzausgleich
Stabilisierungshilfe , COVID19 , SARS-CoV-2 , Schlüsselzuweisung , Coronavirus-Krankheit-2019 , COVID-19 , Gewerbesteuer , Kommunale Investition , Kfz-Steuer , nCoV-Infektion , Kommunale Daseinsvorsorge , Kraftfahrzeugsteuer , Bedarfszuweisung , Coronavirus-Pandemie 2019/20 , Steuerverbund , Grunderwerbssteuer

Drucksache Nr. 18/9897 vom 23.09.2020

Antrag SPD

Versprechen einhalten: Verstärkerbusse vollständig finanzieren!

Streichung einer Regelung in der Förderrichtlinie für Verstärkerverkehre

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Schlagworte: Ausbildungsverkehr
Schulbusverkehr , Verstärkerbus , Förderrichtlinie , Subvention , Zuschuss gem. Haushaltsordnung , Landesmittel , Staatsministerium für Wohnen, Bau und Verkehr , Staatsministerium für Unterricht und Kultus

Drucksache Nr. 18/9880 vom 23.09.2020

Dringlichkeitsantrag SPD

Zusagen einhalten - der ÖPNV, insbesondere der Schienenpersonennahverkehr, darf nicht unter Corona-Krise leiden!

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Schlagworte: Öffentlicher Personennahverkehr
ÖPNV , Schienenpersonennahverkehr , SPNV , COVID19 , COVID-19 , COVID-19-Epidemie , COVID-19-Pandemie , Coronavirus-Pandemie 2019/20 , Corona-Krise , Rettungsschirm , Verlust , Verkehrsunternehmen

Drucksache Nr. 18/9307 vom 16.07.2020

Antrag SPD

Kommunen in der Corona-Krise schnell entlasten - Verzicht auf den Anteil an der Gewerbesteuerumlage!

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Schlagworte: Gewerbesteuerumlage
Gewerbesteuer , Corona-Krise , Kommune (Gebietskörperschaft) , Gemeinde

Drucksache Nr. 18/8609 vom 24.06.2020

Antrag SPD

Bayerische Haushaltspolitik in der Corona-Krise: Umfassende Berichterstattung und rechtzeitige Zuleitung des Entwurfs des Doppelhaushalts 2021/2022 im Landtag!

u. a. Bericht zur Kreditermächtigungen und Steuereinnahmen

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Schlagworte: Haushalt 2021-2022
Öffentlicher Haushalt , Haushalt (Finanzen) , Bericht , Corona-Krise , Kreditermächtigung , Sonderfonds Corona-Pandemie , BayernFonds , Steuereinnahmen , Steueraufkommen

Drucksache Nr. 18/7907 vom 13.05.2020

Antrag SPD

Initialzündung für einen neuen Aufschwung in Bayern Kommunales Investitionsprogramm in Höhe von drei Milliarden Euro.

Mittel zur Absicherung begonnener Investitionsvorhaben und für neue Vorhaben; Investitionen in die kommunale Infrastruktur

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Schlagworte: Investitionsförderung
Investitionsprogramm , Kommune (Gebietskörperschaft) , Gemeinde , Corona-Krise , Coronavirus-Pandemie 2019/20 , COVID19 , COVID-19 , COVID-19-Epidemie , COVID-19-Pandemie , Nachhaltigkeit , Dorfentwicklung , Stadtentwicklung , Innenentwicklung , Dorferneuerung , Städtebau , Denkmalschutz , Krankenhaus , Seniorenheim , Altenheim , Pflegeheim , Bausanierung , Schwimmbad , Kommunales Gebäude , Kommunalgebäude , Verkehrswende , Öffentlicher Personennahverkehr , ÖPNV , Radweg , Radwegenetz , Ladestation für Elektroautos , Ladestation für Elektrofahrzeuge , Ladesäule , Infrastruktur , Kommunale Infrastruktur