Drucksachen und Protokolle


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Drucksache Nr. 18/30194 PL vom 18.07.2023

Beschluss des Plenums zu Antrag SPD DRS 18/29041

Verantwortung für Bayern übernehmen: Bayerischer Maßnahmenplan für eine soziale Wärmewende vorlegen!

außerdem: Anpassung des Ziels der Klimaneutralität, schnellerer Ausbau von Geothermie und Fernwärme, Verpflichtung größerer Kommunen zur Wärmeplanung sowie Unterstützung der Kommunen

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Drucksache Nr. 18/29937 WI vom 06.07.2023

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag SPD DRS 18/29041

Verantwortung für Bayern übernehmen: Bayerischer Maßnahmenplan für eine soziale Wärmewende vorlegen!

außerdem: Anpassung des Ziels der Klimaneutralität, schnellerer Ausbau von Geothermie und Fernwärme, Verpflichtung größerer Kommunen zur Wärmeplanung sowie Unterstützung der Kommunen

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Drucksache Nr. 18/29559 PL vom 22.06.2023

Beschluss des Plenums zu Änderungsantrag SPD DRS 18/28608

zum Gesetzentwurf der Staatsregierung zur Änderung der Bayerischen Bauordnung
hier: Genehmigungsfiktion Mobilfunkmasten
(Drs. 18/28240)

Verkürzung der Bearbeitungsfrist für Bauanträge; Änderung von Art. 68 BayBO

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Drucksache Nr. 18/29460 WI vom 15.06.2023

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag SPD DRS 18/28608

zum Gesetzentwurf der Staatsregierung zur Änderung der Bayerischen Bauordnung
hier: Genehmigungsfiktion Mobilfunkmasten
(Drs. 18/28240)

Verkürzung der Bearbeitungsfrist für Bauanträge; Änderung von Art. 68 BayBO

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Drucksache Nr. 18/29104 PL vom 23.05.2023

Beschluss des Plenums zu Antrag SPD DRS 18/26335

Alle Möglichkeiten der Energiespeicherung in Bayern für Bayern nutzen

Unterstützung der Verteilnetzbetreiber; Aufbau von Großbatteriespeicher

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Drucksache Nr. 18/29041 vom 11.05.2023

Antrag SPD

Verantwortung für Bayern übernehmen: Bayerischer Maßnahmenplan für eine soziale Wärmewende vorlegen!

außerdem: Anpassung des Ziels der Klimaneutralität, schnellerer Ausbau von Geothermie und Fernwärme, Verpflichtung größerer Kommunen zur Wärmeplanung sowie Unterstützung der Kommunen

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Drucksache Nr. 18/28954 PL vom 11.05.2023

Beschluss des Plenums zu Dringlichkeitsantrag SPD DRS 18/27998

Aufweichung des Trinkwasserschutzes im Landesentwicklungsprogramm (LEP) vermeiden – Anhörung zur weiteren Untersuchung der Auswirkungen auf den Grundwasserschutz, insbesondere auch zu den beschlossenen Änderungsanträgen, durchführen!

im Ausschuss für Wirtschaft, Landesentwicklung, Energie, Medien und Digitalisierung und im Ausschuss für Umwelt und Verbraucherschutz; Einladung des Bayerischen Städtetags, des Bayerischen Gemeindetags, des Verbands kommunaler Unternehmen Landesgruppe Bayern (VKU), des Verbands der Bayerischen Energie- und Wasserwirtschaft (VBEW) und des Deutschen Vereins des Gas- und Wasserfaches Landesgruppe Bayern (DVGW)

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Wahlperiode: 18 (2018-2023)
Dokumentenart: Drucksache
Initiativen von Institutionen: SPD
Federführung: Ausschuss für Wirtschaft, Landesentwicklung, Energie, Medien und Digitalisierung

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