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Drucksachen und Protokolle


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Drucksache Nr. 17/17920 PL vom 19.07.2017

Beschluss des Plenums zu Antrag SPD DRS 17/16336

Vogelgrippe und die Auswirkungen auf die Rassegeflügelzüchter

Ausnahmen von der Stallpflicht für Hobbygeflügelzüchter, Beschränkung auf Risikogebiete; entsprechende Änderung der Geflügelpestverordnung; verbesserte Information und Kommunikation; Bereitstellung von Haushaltsmitteln für ein Forschungsprogramm

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Schlagworte: Vogelgrippe
Tierkrankheit , Geflügelhaltung , Geflügelpest-Verordnung , Information , Forschungsprogramm ,

Drucksache Nr. 17/17918 PL vom 19.07.2017

Beschluss des Plenums zu Gesetzentwurf SPD DRS 17/16017

zur Änderung des Parlamentarischen Kontrollgremium-Gesetzes

jährliche öffentliche Anhörung des Präsidenten des Landesamts für Verfassungsschutz; neuer Art. 7a PKGG

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Schlagworte: Parlamentarisches Kontrollgremium-Gesetz
Parlamentarisches Kontrollgremium , Parlamentarische Kontrolle , Landesamt für Verfassungsschutz , Anhörung , PKGG ,

Drucksache Nr. 17/17834 vom 19.07.2017

Dringlichkeitsantrag SPD

Sicherung und Stärkung des Meisterbriefs - Förderung der dualen Berufsausbildung

u. a. Prüfung einer Meisterpflicht für einige Gewerke bei einer Reform der Handwerksordnung; Kostenfreiheit von Techniker- und Meisterkursen, Umbau der Berufsschulen

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Schlagworte: Handwerksmeister
Duale Berufsausbildung , Europäische Union , Handwerksordnung , Berufsbildende Schule , Handwerk ,

Drucksache Nr. 17/17830 vom 19.07.2017

Dringlichkeitsantrag SPD

Ein starkes Zeichen gegen Gewalt - gemeinsam gegen Gewalt!

u. a. Dank an die beim G20-Gipfel in Hamburg eingesetzten Polizisten und Rettungskräfte; Prävention gegen Radikalisierung und Gewalt; verbesserte Zusammenarbeit von Sicherheits- und Polizeibehörden; zusätzliche Planstellen, verbesserte Polizeiausstattung; uneingeschränkte Gewährleistung des Versammlungsfreiheitsgrundrechts

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Schlagworte: Krawall
Hamburg , Rechtsextremismus , Islamismus , Linksextremismus , Polizei ,

Drucksache Nr. 17/17827 PL vom 19.07.2017

Beschluss des Plenums zu Antrag SPD, FREIE WÄHLER, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 17/17303

Einsetzung eines Untersuchungsausschusses zur Untersuchung eines möglichen Fehlverhaltens aller mit der Lebensmittelüberwachung befassten Behörden, insbesondere der verantwortlichen Landratsämter, Regierungen und des Landesamts für Gesundheit und Lebensmittelsicherheit (LGL), einschließlich der zuständigen Staatsministerien, der Staatskanzlei und der politischen Entscheidungsträgerinnen und Entscheidungsträger im Rahmen von mit den Unternehmen Bayern Ei GmbH & Co.KG, Bayern Ei Beteiligungs GmbH und verbundenen Unternehmen (im Folgenden: "Firma Bayern-Ei") sowie für diese rechtlich handelnden Personen in Niederbayern in Zusammenhang gebrachten Salmonellenfunden in den Jahren 2014 und 2015 (im Folgenden "Untersuchungsgeschehen")

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Schlagworte: Untersuchungsausschuss Ei
Untersuchungsausschuss , Lebens- und Futtermittelüberwachung , Kreisverwaltung , Regierung , Landesamt für Gesundheit und Lebensmittelsicherheit ,

Drucksache Nr. 17/17943 PL vom 18.07.2017

Beschluss des Plenums zu Dringlichkeitsantrag SPD DRS 17/17015

Tierleid an Schlachthöfen minimieren - Vorgaben und Arbeitsprozesse überprüfen

u. a. tiergerechte Unterbringung und Versorgung in den Warte- und Treibbereichen, sichere Betäubung und Entblutung; Prüfung einer Videoüberwachung; mündlicher und schriftlicher Bericht im zuständigen Ausschuss

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Schlagworte: Schlachtbetrieb
Schlachtung , Tierschutz , Videoüberwachung , Schlachthof , Schlachtunternehmen ,

Drucksache Nr. 17/17940 PL vom 18.07.2017

Beschluss des Plenums zu Dringlichkeitsantrag SPD DRS 17/16966

Tödlicher Listerienausbruch in Süddeutschland: Warum wurde bei amtlichen Kontrollen nie etwas gefunden?

Bericht im zuständigen Ausschuss über den mutmaßlich von der Firma Sieber ausgelösten Ausbruch

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Schlagworte: Listerien
Bakterien , Listeriose , Infektionskrankheit , Sieber GmbH , Landesamt für Gesundheit und Lebensmittelsicherheit ,

Drucksache Nr. 17/17932 PL vom 18.07.2017

Beschluss des Plenums zu Dringlichkeitsantrag SPD DRS 17/16779

Berufliche Schulen stärken - Bildungspaket deutlich nachbessern

Aufbau einer integrierten Lehrerreserve; Aufstocken der Lehrerstellen; Angleichung der Anrechnungsstunden an die gymnasiale Praxis; Ergänzen der Lehrerkollegien um Schulsozialpädagogen, Sonderpädagogen und Schulpsychologen

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Schlagworte: Berufsbildende Schule
Lehrer , Planstelle , Pflichtstundenzahl , Schulsozialarbeit , Sozialpädagoge ,

Drucksache Nr. 17/17929 PL vom 18.07.2017

Beschluss des Plenums zu Antrag SPD DRS 17/16649

Gerechtigkeit. Bildung. Zukunft. Sonderinvestitionsprogramm Ganztag an Schulen

Unterstützung der Kommunen; entsprechende Änderung der Schulbauordnung

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Schlagworte: Ganztagsschule
Bildung , Gemeinde , Schulbauverordnung , Ganztagesschule , Ganztagsangebot ,

Drucksache Nr. 17/17928 PL vom 18.07.2017

Beschluss des Plenums zu Antrag SPD DRS 17/16648

Gerechtigkeit. Bildung. Zukunft. Familien stärken - Keine Schule ohne Ganztag

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Schlagworte: Ganztagsschule
Familie , Bildung , Evaluation , Rechtsanspruch , Ganztagesschule ,

Drucksache Nr. 17/17927 PL vom 18.07.2017

Beschluss des Plenums zu Antrag SPD DRS 17/16647

Gerechtigkeit. Bildung. Zukunft. Familien stärken - optimale Förderung durch hohe Qualität im Ganztag

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Schlagworte: Ganztagsschule
Familie , Evaluation , Bildung , Ganztagesschule , Ganztagsangebot ,

Drucksache Nr. 17/17878 PL vom 18.07.2017

Beschluss des Plenums zu Dringlichkeitsantrag SPD DRS 17/16962

Neue Hochschule für Nürnberg - Ziele und Zeitplan

Bericht im Ausschuss für Wissenschaft und Kunst

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Schlagworte: Hochschuleinrichtung
Hochschule , Nürnberg , Ausschuss für Wissenschaft und Kunst , Kosten , Technische Fakultät ,

Drucksache Nr. 17/17817 vom 18.07.2017

Dringlichkeitsantrag SPD

Zeitachse des Bahnknotenausbaus München klären - 3 Phasen politisch und fachlich begründen

Bericht

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Schlagworte: Schienenverkehr
München , Bundesverkehrswegeplan , Herrmann Joachim , Bundesmittel , Verkehrsinvestition ,

Drucksache Nr. 17/17814 vom 18.07.2017

Dringlichkeitsantrag SPD

Berufliche Bildung stärken und Gleichwertigkeit gegenüber dem akademischen Weg herausstellen

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Schlagworte: Beruflicher Bildungsabschluss
Mittelschule , Realschule , Meisterprüfung , Deutscher Qualifikationsrahmen für lebenslanges Lernen , Europäischer Qualifikationsrahmen für lebenslanges Lernen ,

Drucksache Nr. 17/17810 vom 18.07.2017

Dringlichkeitsantrag SPD

Deutsches Museum Nürnberg

Aussetzen von Planungen und vertraglichen Verpflichtungen bis zu einem umfassenden mündlichen und schriftlichen Bericht

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Schlagworte: Deutsches Museum
Museum , Nürnberg , Miete , Mietvertrag , Nachtragshaushalt 2018 ,

Drucksache Nr. 17/17798 vom 14.07.2017

Antrag SPD

Zeit für Gerechtigkeit. Zeit für Queer III: Lehrpläne für Altenpflegeschulen an queere Biografien anpassen

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Schlagworte: Sexualität
Transsexualität , Homosexualität , Lehrplan , Berufsfachschule für Altenpflege und Altenpflegehilfe , Diskriminierung ,

Drucksache Nr. 17/18569 VF vom 13.07.2017

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Dringlichkeitsantrag SPD DRS 17/17273

Planungssicherheit für Geduldete und Ausbildungsbetriebe in Bayern verbessern

u. a. Erteilung einer Duldung bei bevorstehendem Abschluss einer Schul- oder Berufsausbildung sowie bei berufsvorbereitenden Maßnahmen, Auslegung des Ermessens zugunsten des Ausländers

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Schlagworte: Aufenthaltsrecht
Ausländer , Berufsausbildung , Schulbesuch , Berufsvorbereitung , Ausbildungsvertrag ,

Drucksache Nr. 17/18193 VF vom 13.07.2017

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag SPD DRS 17/17477

Unverzüglich Rechtssicherheit bei Mietpreisbremse schaffen!

rechtssichere Ausgestaltung der Mieterschutzverordnung

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Schlagworte: Mieterschutzverordnung
Mieterschutz , MiSchuV , Verordnung zur Festlegung des Anwendungsbereichs bundesrechtlicher Mieterschutzvorschriften , Mietpreisbremse

Drucksache Nr. 17/17767 UV vom 13.07.2017

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Dringlichkeitsantrag SPD DRS 17/17013

Biodiversitätsziele endlich ernst nehmen und das bayerische Biodiversitätsprogramm mit Leben füllen!

Aufstellung fehlender Managementpläne; kein Ausgleich von Eingriffen innerhalb von FFH- und Vogelschutzgebieten; Beteiligung der Naturschutzverbände bei Eingriffen; Öffentlichkeitsarbeit; Etaterhöhung, personelle Aufstockung

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Schlagworte: FFH-Gebiet
Biodiversität , Biotopkartierung , Artenschutz , Natura 2000 , Eingriffsregelung ,

Drucksache Nr. 17/17763 VF vom 13.07.2017

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag SPD, FREIE WÄHLER, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 17/17303

Einsetzung eines Untersuchungsausschusses zur Untersuchung eines möglichen Fehlverhaltens
aller mit der Lebensmittelüberwachung befasster Behörden, insbesondere der verantwortlichen Landratsämter, Regierungen und des Landesamts für Gesundheit und Lebensmittelsicherheit (LGL), einschließlich der zuständigen Staatsministerien, der Staatskanzlei und der politischen Entscheidungsträgerinnen und Entscheidungsträger
im Rahmen des Salmonellengeschehens im Zusammenhang mit dem Unternehmen Bayern Ei (Bayern Ei GmbH & Co. KG, Bayern Ei Beteiligungs GmbH sowie ggf. weitere zugehörige Gesellschaften; im Folgenden: Firma Bayern-Ei) in Niederbayern („Bayern-Ei-Skandal“)

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Schlagworte: Untersuchungsausschuss Ei
Untersuchungsausschuss , Lebens- und Futtermittelüberwachung , Kreisverwaltung , Regierung , Landesamt für Gesundheit und Lebensmittelsicherheit ,

Treffer 561 - 580 von 1787

Bei Fragen wenden Sie sich bitte an die Zentrale Informationsstelle (Tel. 089/4126-2268) oder nutzen Sie unsere Online-Hilfe.

Wahlperiode: 17 (2013-2018)
Dokumentenart: Drucksache
Initiativen von Personen: Wild Margit (SPD)

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