Drucksachen und Protokolle


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Drucksache Nr. 17/23848 PL vom 18.09.2018

Beschluss des Plenums zu Dringlichkeitsantrag SPD DRS 17/23764

Dieselnachrüstung oder Entschädigung: Hersteller jetzt in die Pflicht nehmen!

Entschädigungen bzw. Umtauschprämien durch die Autohersteller; Einführung einer blauen Plakette; Umsetzung des Gerichtsurteils in München

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Drucksache Nr. 17/23765 vom 18.09.2018

Dringlichkeitsantrag SPD

Familien direkt im Alltag entlasten - Kindern Teilhabe ermöglichen - Bayern zum Familienland Nr. 1 machen!

rechtssichere Ausgestaltung des Familiengelds; Abschaffung der Elterngebühren für Kindertageseinrichtungen und Kindertagespflege; Qualitätsoffensive für die frühkindlichen Bildungseinrichtungen; Bekämpfung der Kinderarmut; bessere Vereinbarkeit von Familie und Beruf

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Drucksache Nr. 17/23764 vom 18.09.2018

Dringlichkeitsantrag SPD

Dieselnachrüstung oder Entschädigung: Hersteller jetzt in die Pflicht nehmen!

Entschädigungen bzw. Umtauschprämien durch die Autohersteller; Einführung einer blauen Plakette; Umsetzung des Gerichtsurteils in München

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Drucksache Nr. 17/23761 vom 18.09.2018

Antrag SPD

Stellungnahme zum Interessenkonflikt der Staatsministerin für Wissenschaft und Kunst

Bericht im Ausschuss für Wissenschaft und Kunst zur Beteiligung der Ministerin Prof. Dr. Kiechle an der Firma Therawis Diagnostics

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Drucksache Nr. 17/23704 vom 10.09.2018

Bericht zu Antrag SPD, FREIE WÄHLER, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 17/21814

Einsetzung eines Untersuchungsausschusses

zur Untersuchung eines möglichen Fehlverhaltens

der verantwortlichen bayerischen Behörden, insbesondere der zuständigen Staatsministerien, der Staatskanzlei, des damaligen Staatsministers der Finanzen, für Landesentwicklung und Heimat Dr. Markus Söder und weiterer politischer Entscheidungsträgerinnen und Entscheidungsträger

im Zusammenhang mit dem Verkauf der GBW-Anteile durch die Bayerische Landesbank (BayernLB) im April 2013

Schlussbericht, Minderheitenbericht

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Drucksache Nr. 17/23473 PL vom 12.07.2018

Beschluss des Plenums zu Dringlichkeitsantrag SPD DRS 17/23225

Keine Entlassung von Lehrkräften zu Beginn der Sommerferien

keine sachgrundlosen Befristungen bei der Beschäftigung von Lehrern

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Drucksache Nr. 17/23470 PL vom 12.07.2018

Beschluss des Plenums zu Dringlichkeitsantrag SPD DRS 17/19244

Individuelle Kennzeichnung von Polizisten in geschlossenen Verbänden

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Drucksache Nr. 17/23468 PL vom 12.07.2018

Beschluss des Plenums zu Dringlichkeitsantrag SPD DRS 17/23247

Seenotrettung verstärken, Seenotretter unterstützen und auszeichnen!

Dank für Einsätze von Nichtregierungsorganisationen zur Rettung von Flüchtlingen im Mittelmeer; Missbilligung von Äußerungen des Bundesinnenministers bezüglich des Rettungsschiffes "Lifeline" sowie der Einschüchterung und Kriminalisierung von Rettern; Ausbau der europäischen Seenotrettungsinfrastruktur, Bekämpfung des Schlepperwesens, Unterstützung von Rettungseinsätzen privater Hilfsorganisationen u. a.

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Drucksache Nr. 17/23287 vom 12.07.2018

Anfragen zum Plenum SPD

Lotto-Toto-Vertriebsgemeinschaft

Doppelfunktion des MdL Ernst Weidenbusch als Beauftragter der Staatsregierung und Rechtsanwalt bei Lotto-Totto-Vertriebsgemeinschaft

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Drucksache Nr. 17/23437 PL vom 11.07.2018

Beschluss des Plenums zu Gesetzentwurf SPD DRS 17/21765

zur Änderung des Gedenkstättenstiftungsgesetzes

Aufgaben der Stiftung, insbesondere pädagogische Vermittlung; hauptamtlicher Stiftungsdirektor; verstärkte Abstimmung im Stiftungsrät; Änderung von Art. 2, 6, 7, 9 GedStG

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Drucksache Nr. 17/23436 PL vom 11.07.2018

Beschluss des Plenums zu Gesetzentwurf SPD DRS 17/21764

zur Änderung des Bayerischen Gesetzes über das Erziehungs- und Unterrichtswesen
Allen Schülerinnen und Schülern den Besuch von Erinnerungsorten ermöglichen

kostenfreier Besuch einer KZ-Gedenkstätte oder eines NS-Dokumentationszentrums für alle Schüler weiterführender und beruflicher Schulen; Änderung von Art. 2 BayEUG

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Wahlperiode: 17 (2013-2018)
Dokumentenart: Drucksache
Initiativen von Personen: Wild Margit (SPD)

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