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Änderungsantrag SPD
Eignung von Mitglieder der Organe der Stiftung Bayerische Gedenkstätten; Erweiterungen des Stiftungszwecks; Stiftungspräsident als optionales Amt Änderung von Art. 2 und Art. 6 Abs. 1 Gedenkstättenstiftungsgesetz
Beratungsverlauf Vorgangsmappe
Gesetzentwurf CSU, FREIE WÄHLER, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, SPD
Stabilisierungskomponente bei der Mittelverteilung; zusätzliche Leistungen für Maßnahmen für Menschen mit Behinderungen; Schwerpunktthemen des Landtags; Nutzung von staatlichen oder kommunalen Räumen bzw. Lehr- und Arbeitsmitteln Änderung von Art. 5, Neufassung von Art. 6 und Art. 78
Schriftliche Stellungnahmen im Gesetzgebungsverfahren
Antrag SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Anhörung im Ausschuss für Bildung und Kultus; Auswirkungen des frühen Übertrittszeitpunkts; Abhängigkeit von sozialer Herkunft; Übertragbarkeit erprobter Modelle; Schulstandortsicherung im ländlichen Raum; Auswirkung auf Fachkräftebedarf; pädagogische Umsetzbarkeit
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Dringlichkeitsantrag SPD DRS 19/12051
Bericht im Landtag; Fortbildung von Schulpersonal; Unterrichtsmaterial zur Antisemitismusprävention; schulische Melde- und Beratungsstruktur für Betroffene antisemitischer Vorfälle; Zusammenarbeit von Familien- und Kultusministerium
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag SPD DRS 19/11826
Versand eines StMUK‑Schreibens an Schulen; Klarstellung: Beutelsbacher Konsens kein Neutralitätsgebot; Verpflichtung zu wertebasierter Bildung; Bereitstellung praxisnaher Handlungsempfehlungen; Sicherstellung niedrigschwelliger Beratungsstrukturen
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag SPD DRS 19/11825
Stärkung struktureller und finanzieller Zusammenarbeit von Schulen, Kinder- und Jugendhilfe, Schulpsychologie sowie Ordnungs‑ und Gesundheitsbehörden; Verankerung formalisierter Runde‑Tische; Förderung kooperativer Fallarbeitsmodelle mit Förderprogramm; Ausbau regionaler Spezialambulanzen und Reintegrationsteams.
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag SPD DRS 19/11824
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag SPD DRS 19/11823
Jährlicher Bericht im Landtag
Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, SPD
Anhörung im Ausschuss für Bildung und Kultus; Ist-Stand der datengestützten Qualitätsentwicklung; Nutzung zentraler Lernstandserhebungen als Frühwarnsystem; niederschwellige Einführung datengestützter Schulentwicklung; Lernprozessdiagnostik; Schülerbefragungen; Elternpartizipation digital; KI-gestützte Diagnosesysteme; Datenschutzrahmen; Weiterentwicklung der Schulaufsicht; Lehrkräftebildung; Qualität frühkindlicher Erhebungen
Anhörung von Schulpsychologinnen und Schulpsychologen sowie Beratungslehrkräften bei schweren Ordnungsmaßnahmen Änderung von Art. 88
Beibehalten des Einvernehmens mit dem örtlichen Träger der öffentlichen Jugendhilfe bei der Anordnung von Sicherungsmaßnahmen Änderung von Art. 88 Abs. 2
Beibehalten des Versammlungsrechts der Schülervertretung
jährlicher Bericht im Landtag; private Nutzung digitaler Endgeräte in Schulgebäuden; Einbehalten bei unzulässiger Verwendung; medienpädagogische Förderung Änderung von Art. 56 Abs. 5
Dringlichkeitsantrag SPD
Antrag SPD
Beschluss des Plenums zu Antrag SPD DRS 19/9655
KZ-Außenlager als Erinnerungsort erhalten; Konzept zur Vermittlung der historischen Ereignisse
Beschluss des Plenums zu Antrag SPD DRS 19/9654
Personalaufstockung; Bereitstellung der finanziellen Mittel
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