Drucksachen und Protokolle


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Plenarprotokoll Nr. 18/10 PL vom 21.02.2019

Ansprache, Erklärung, Gedenken Landtag

21. Februar 1919: Eröffnung des Bayerischen Landtags - Ermordung des Ministerpräsidenten Kurt Eisner

Beratungsverlauf

Plenarprotokoll Nr. 18/10 PL vom 21.02.2019

Beratungsphase zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 18/44

Messnetz für Ultrafeinstaub am Münchner Flughafen installieren

außerdem: jährlicher Bericht

Beratungsverlauf

Plenarprotokoll Nr. 18/10 PL vom 21.02.2019

Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag SPD DRS 18/375

Für eine klimafreundliche Verkehrswende und einen sozial ausgestalteten Klimaschutz

Steigerung der Anteile des Rad- und Fußgängerverkehrs sowie des öffentlichen Verkehrs; regionale Verbundsysteme im ländlichen Raum; Umsetzung von Verkehrsprojekten in den Ballungsräumen; kostenlose Tickets für Auszubildende, Schüler, Studenten, Senioren und Bedürftige; Prüfung eines kostenlosen öffentlichen Personennahverkehrs; Bereitstellung von Haushaltsmitteln; Umtauschprämie für Haushaltsgroßgeräte; Veröffentlichung von Treibhausgasdaten als Verursacherbilanz

Beratungsverlauf

Plenarprotokoll Nr. 18/10 PL vom 21.02.2019

Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag AfD DRS 18/387

Rückkehr zum bewährten Staatsangehörigkeitsrecht

Wiedereinführung des vor dem Jahr 2000 geltenden Rechts; Umsetzung des "Aktionsplans der Justiz", Verlust der deutschen Staatsangehörigkeit bei der Beteiligung an Kampfhandluingen einer Terrormiliz im Ausland; Prüfung der Verurteilung und Strafvollstreckung für Straftaten von Extremisten in dem Land, wo sie ihre Straftat begangen haben; dauerhafte Gewahrsamnahme zurückgekehrter Gefährder

Beratungsverlauf

Plenarprotokoll Nr. 18/10 PL vom 21.02.2019

Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag FREIE WÄHLER DRS 18/379

Zum Wohle für Wald und Wild - auch zukünftig ja zu Winterfütterungen von Wildtieren in Notzeiten im Rahmen geltender Gesetze

Beratungsverlauf

Plenarprotokoll Nr. 18/10 PL vom 21.02.2019

Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag AfD DRS 18/380

Unternehmer von drohender Besteuerung entlasten

Verzicht auf Forderungen aus der Neuinterpretation der Quellensteuer bezüglich bei Google geschalteter Werbung, Rückzahlung, Entschuldigung

Beratungsverlauf

Plenarprotokoll Nr. 18/10 PL vom 21.02.2019

Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 18/378

Umfassender Klimaschutz für Bayern

Verabschiedung eines Klimaschutzgesetzes und eines Erneuerbaren-Wärme-Gesetzes; Veränderte Verteilung der Mittel aus dem Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz; Förderprogramme zur Reduzierung des Stickstoffeintrags bei der Düngung und zur Reduzierung der ackerbaulichen Nutzung von Niedermoorböden; Veröffentlichung der Treibhausgasemissionen als Quellen- und als Verbraucherbilanz

Beratungsverlauf

Plenarprotokoll Nr. 18/10 PL vom 21.02.2019

Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag FDP DRS 18/388

Wie lautet Staatsminister Eisenreichs Aktionsplan?

Bericht über den "Aktionsplan der Justiz"

Beratungsverlauf

Plenarprotokoll Nr. 18/10 PL vom 21.02.2019

Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag SPD DRS 18/381

Grundschulabitur endlich abschaffen - Übertrittsverfahren neu regeln

Entwicklungsgespräche und individuelle Beratung statt Ziffernnoten

Beratungsverlauf

Plenarprotokoll Nr. 18/10 PL vom 21.02.2019

Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag FDP DRS 18/382

Fachkräfte für die Pflege: Anerkennungsverfahren für ausländische Fachkräfte zentralisieren

Bündelung beim Landesamt für Pflege

Beratungsverlauf

Plenarprotokoll Nr. 18/10 PL vom 21.02.2019

Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag FDP DRS 18/376

Bayerns Mittelstand soll nicht die Steuern der Internetmultis zahlen

Bericht über Quellensteuerforderungen an bayerische Werbekunden großer Internetkonzerne; Klärung der Rechtssituation; vorläufiger Verzicht auf die Erhebung der Quellensteuer; keine rückwirkende Anwendung; faire Besteuerung von digitaler Großkonzerne

Beratungsverlauf

Plenarprotokoll Nr. 18/10 PL vom 21.02.2019

Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 18/384

Keine Trennung der Kinder von ihren Familien und keine Schwangeren in Abschiebehaft

Beratungsverlauf

Plenarprotokoll Nr. 18/10 PL vom 21.02.2019

Aktuelle Stunde FREIE WÄHLER

Aktuelle Stunde: Zukunft des Automobilstandorts Bayern sichern

Beratungsverlauf

Schlagworte: Kraftfahrzeugindustrie
Aktuelle Stunde , Unternehmensstandort , Stickoxide , Grenzwert , Dieselmotor ,

Plenarprotokoll Nr. 18/10 PL vom 21.02.2019

Beratungsphase zu EU-Konsultation gemäß § 83d BayLTGeschO Bundes- und Europaangelegenheiten, regionale Bezie DRS 18/23

Umwelt -
Fitness Check of the Water Framework Directive and the Floods Directive
17.09.2018 - 04.03.2019

Beteiligung am Konsulationsverfahren; federführende Beratung im Ausschuss für Umwelt und Verbraucherschutz

Beratungsverlauf

Plenarprotokoll Nr. 18/10 PL vom 21.02.2019

Beratungsphase zu EU-Konsultation gemäß § 83d BayLTGeschO Bundes- und Europaangelegenheiten, regionale Bezie DRS 18/22

Energie -
Konsultation zur Liste der als Vorhaben von gemeinsamem Interesse infrage kommenden Strominfrastrukturprojekte
22.11.2018 - 28.02.2019

Beteiligung am Konsulationsverfahren; federführende Beratung im Ausschuss für Wirtschaft, Landesentwicklung, Energie, Medien und Digitalisierung

Beratungsverlauf

Plenarprotokoll Nr. 18/10 PL vom 21.02.2019

Personelles Landtag

Begrüßung an Trachtlerinnen und Trachtler

Beratungsverlauf

Plenarprotokoll Nr. 18/10 PL vom 21.02.2019

Personelles Landtag

Geburtstagswünsche für den Abgeordneten Dr. Fabian Mehring

Beratungsverlauf

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Wahlperiode: 18 (2018-2023)
Dokumentenart: Plenarprotokoll

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