Drucksachen und Protokolle


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Plenarprotokoll Nr. 18/105 PL vom 15.02.2022

Beratungsphase zu Wahl Landtag DRS 18/21130

Wahl von zwei berufsrichterlichen Mitgliedern des Bayerischen Verfassungsgerichtshofs

Herr Andreas Dengler und Herr Dr. Hans Rötzer

Beratungsverlauf

Plenarprotokoll Nr. 18/105 PL vom 15.02.2022

Beratungsphase zu Berufung, Bestätigung Landtag DRS 18/21129

Bestellung eines Mitglieds für den Landesdenkmalrat

Herr Manfred Neumeister als Vertreter des Bayerischen Bezirketags

Beratungsverlauf

Plenarprotokoll Nr. 18/105 PL vom 15.02.2022

Personelles Landtag

Glückwunsch zur Wiederwahl zum Bundespräsidenten für Dr. Frank-Walter Steinmeier

Beratungsverlauf

Plenarprotokoll Nr. 18/105 PL vom 15.02.2022

Personelles Landtag

Geburtstagswünsche für die Abgeordneten Dr. Martin Runge und Dr. Ralph Müller

Beratungsverlauf

Plenarprotokoll Nr. 18/105 PL vom 15.02.2022

Beratungsphase Staatsregierung

Regierungserklärung zur aktuellen Lage hinsichtlich der Corona-Pandemie

Beratungsverlauf

Schlagworte: COVID-19
Öffentlicher Gesundheitsdienst , Intensivmedizin , Long COVID , Ständige Impfkommission , Altenheim ,

Plenarprotokoll Nr. 18/105 PL vom 15.02.2022

Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag AfD DRS 18/21087

Corona-Exit jetzt - Den Ausstieg aus den Maßnahmen verträglich gestalten,
Freiheit zurückgeben!

Außerkraftsetzen der 15. Infektionsschutzmaßnahmenverordnung; Beendigung von Grundrechtsbeschränkungen; keine Sanktionierung der Coronamaßnahmen des Bundes; 10-Punkte-Programm: Beendigung der Vollstreckung von Bußgeldbescheiden, Freiwilligkeit und Eigenverantwortung bei der Corona-Bekämpfung, Abwicklung der Impf- und Testzentren, Aufhebung der Vorschriften zu Testnachweisen und der 3G-Regel im öffentlichen Personennahverkehr, weitgehende Aufhebung der Maskenpflicht, Coronafolgen-Stiftung, erleichterter Grenzübertritt für bayerische Bürger, weitere Auszahlung zugesagter Wirtschaftshilfen, Entschuldigung für überzogene Maßnahmen

Beratungsverlauf

Plenarprotokoll Nr. 18/105 PL vom 15.02.2022

Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag SPD DRS 18/21088

Konsequent impfen, verantwortungsvoll lockern, klar kommunizieren: Bayerns Weg aus der Coronapandemie

Bericht über niedrige Impfquoten, Vorbereitung einer einrichtungsbezogenen Impfpflicht; transparentes Kennzahlensystem zur Vorbereitung der Lockerung von Coronamaßnahmen, fortlaufender Betrieb an Kitas und Schulen, Beendigung der Benachteiligung im Kulturbereich

Beratungsverlauf

Plenarprotokoll Nr. 18/105 PL vom 15.02.2022

Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag FDP DRS 18/21089

Rückkehr zur Normalität ermöglichen - Ende der epidemischen Notlage feststellen!

keine Untersagung von Freizeitveranstaltungen; Stufenplan für die Rückkehr zur Normalität; 3G-Regelung bei weiteren Öffnungsschritten

Beratungsverlauf

Plenarprotokoll Nr. 18/105 PL vom 15.02.2022

Beratungsphase zu Antrag AfD DRS 18/18766

Umwelt und Kulturlandschaft schützen - Atomausstieg verhindern!

Beratungsverlauf

Plenarprotokoll Nr. 18/105 PL vom 15.02.2022

Beratungsphase zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 18/18715

Landesaktionsplan gegen Rassismus, Antisemitismus und gruppenbezogene Menschenfeindlichkeit I - Handlungsübergreifende Maßnahmen

Gründung eines Netzwerks; jährliche Treffen der zuständigen Akteure; Errichtung einer Task-Force; Landesprogramm zur Unterstützung zivilgesellschaftlicher Akteure; Erstellung eines Ratgebers; Informationskampagne zur LADS; statistische Erfassung aller Beratungsanfragen; bayerische Mitte-Studie

Beratungsverlauf

Plenarprotokoll Nr. 18/105 PL vom 15.02.2022

Beratungsphase zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 18/18720

Landesaktionsplan gegen Rassismus, Antisemitismus und gruppenbezogene Menschenfeindlichkeit VI - Bereichsspezifische Maßnahmen: Soziales

mehrsprachige und barrierefreien Informationsangebote; Überarbeitung der Bayerischen Sozialfibel

Beratungsverlauf

Plenarprotokoll Nr. 18/105 PL vom 15.02.2022

Beratungsphase zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 18/18716

Landesaktionsplan gegen Rassismus, Antisemitismus und gruppenbezogene Menschenfeindlichkeit II - Bereichsspezifische Maßnahmen: Bildung

Aus- und Fortbildung von Erziehern, Kinderpflegern und Lehrern; Kita-Projekte; Dolmetscher-Liste für den Kitabereich; Spielmaterialien und Bücher im Schul- und Kitabereich; Task Force Diskriminierungsfreie Schule; 7. Überprüfung und Austausch diskriminierenden Lehrmaterials; Zertifizierung der Herkunftssprachkenntnisse; Studie unter Studierenden und Lehrenden zu Diskriminierungserfahrungen; Kampagne für mehr Diversität im Lehramt; Förderung von entsprechenden Studiengängen; Reform des BayHSchG

Beratungsverlauf

Plenarprotokoll Nr. 18/105 PL vom 15.02.2022

Beratungsphase zu Antrag AfD DRS 18/18779

Für soziale Gerechtigkeit sorgen: Sonderfonds für bayerische Minijobber auflegen, die wegen der coronabedingten Schließungen keinen Lohn mehr bekommen haben

Beratungsverlauf

Plenarprotokoll Nr. 18/105 PL vom 15.02.2022

Beratungsphase zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 18/18725

Landesaktionsplan gegen Rassismus, Antisemitismus und gruppenbezogene Menschenfeindlichkeit XI - Bereichsspezifische Maßnahmen: Wohnen

Beratungs- und Serviceratsgeber; Informationskampagne für die Wohnungswirtschaft

Beratungsverlauf

Plenarprotokoll Nr. 18/105 PL vom 15.02.2022

Beratungsphase zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 18/18724

Landesaktionsplan gegen Rassismus, Antisemitismus und gruppenbezogene Menschenfeindlichkeit X - Bereichsspezifische Maßnahmen: Freizeit

Landesprogramm nach dem Vorbild des Bundesprogramms Zusammenhalt durch Teilhabe; Schulungsangebote für Vereine, Verbände und andere zivilgesellschaftliche Gruppen; Runder Tisch Gegen Diskriminierung im Sport

Beratungsverlauf

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Dokumentenart: Plenarprotokoll

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