Drucksachen und Protokolle


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Plenarprotokoll Nr. 18/13 PL vom 21.03.2019

2. Lesung zu Staatsvertrag Staatsregierung DRS 18/15

Antrag der Staatsregierung auf Zustimmung zum Zweiundzwanzigsten Staatsvertrag zur Änderung rundfunkrechtlicher Staatsverträge (Zweiundzwanzigster Rundfunkänderungsstaatsvertrag)

Neufassung der Regelungen zu öffentlich-rechtlichen Telemedienangeboten; Änderung der §§ 2, 11 a, 11 d-f, neuer § 65 RStV

Beratungsverlauf

Plenarprotokoll Nr. 18/13 PL vom 21.03.2019

Beratungsphase zu Antrag SPD DRS 18/225

Diesel-Diskussion: Umwelt-, Gesundheits- und Verbraucherschutz gleichzeitig verwirklichen

mündlicher und schriftlicher Bericht über den Umgang mit Dieselfahrzeugbesitzern und über die Verwirklichung einer Verkehrswende

Beratungsverlauf

Plenarprotokoll Nr. 18/13 PL vom 21.03.2019

Beratungsphase zu Antrag SPD DRS 18/221

Flexible Grundschule zum Standard machen

Möglichkeit zum Absolvieren der ersten beiden Klassen in zwei oder drei Jahren

Beratungsverlauf

Plenarprotokoll Nr. 18/13 PL vom 21.03.2019

Aktuelle Stunde SPD

Aktuelle Stunde: 10 Jahre UN-Behindertenrechtskonvention: Inklusion und Barrierefreiheit in Bayern endlich tatkräftig umsetzen!

Beratungsverlauf

Schlagworte: Teilhabe behinderter Menschen
Übereinkommen über die Rechte von Menschen mit Behinderungen , Barrierefreiheit , Behinderter , Parlamentarische Anhörung , Arztpraxis ,

Plenarprotokoll Nr. 18/13 PL vom 21.03.2019

Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 18/137

Amtliche Statistik zu Wohnungs- und Obdachlosigkeit einführen

Beratungsverlauf

Plenarprotokoll Nr. 18/13 PL vom 21.03.2019

Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag AfD DRS 18/218

Notfallplan für großflächigen Stromausfall in Bayern - Bayerische Bürger vor den Folgen des Atom- und Kohleausstiegs schützen!

Beratungsverlauf

Plenarprotokoll Nr. 18/13 PL vom 21.03.2019

Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag SPD DRS 18/219

10H-Regel endlich abschaffen - große Chancen für die Windkraft in der bayerischen Energiewende nach dem Kohle-Kompromiss

Beratungsverlauf

Plenarprotokoll Nr. 18/13 PL vom 21.03.2019

Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag SPD DRS 18/989

Offenheit für alternative Antriebe beim bayerischen Schienenverkehr

Prüfung verschiedener Antriebsmodelle; Bericht

Beratungsverlauf

Plenarprotokoll Nr. 18/13 PL vom 21.03.2019

Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag FDP DRS 18/986

Grenzkontrollen an der deutsch-österreichischen Grenze beenden - Für ein Europa mit sicheren Außengrenzen und offenen Binnengrenzen

unverzügliche Beendigung der Kontrollen; keine Grenzkontrollen durch die Bayerische Grenzpolizei; enge Befristung von Binnengrenzkontrollen; effektiver Schutz der Außengrenzen, inbesondere durch eine europäische Grenzschutzbehörde

Beratungsverlauf

Plenarprotokoll Nr. 18/13 PL vom 21.03.2019

Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 18/987

Anpflanzung und Pflege mehr an Artenschutzbelangen ausrichten

mehr frühblühende Sträucher; abschnittsweise Pflege von Hecken; Beweidung von Wiesen; Altgrasstreifen; nährstoffarme Anlage von Böschungen und Dämmen; Einsatz von Balkenmähern auf wertvollen Flächen

Beratungsverlauf

Plenarprotokoll Nr. 18/13 PL vom 21.03.2019

Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag AfD DRS 18/981

Bürgerrechte und freies Unternehmertum vor den geplanten Regelungen der EU zum digitalen Binnenmarkt schützen - Nein zu Art. 13 und 11 (Nein zu Uploadfilter, Nein zum vorliegenden Vorschlag zum Leistungsschutzrecht)

Grundlegende Änderung der EU-Urheberrechtsrichtlinie: keinerlei Einschränkung des Zugangs zu Informationen

Beratungsverlauf

Plenarprotokoll Nr. 18/13 PL vom 21.03.2019

Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag SPD DRS 18/983

Ja zu einem wirksamen Urheberrecht! Ja zur Meinungsfreiheit im Internet!

Einigung auf EU-Ebene über die Urheberrechtsrichtlinie: Stärkung der Position der Urheber und Rechteinhaber, angemessene Vergütung, keine Vorabfilterung beim Upload, keine Gefährdung der Meinungs- und Informationsfreiheit

Beratungsverlauf

Plenarprotokoll Nr. 18/13 PL vom 21.03.2019

Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 18/753

Für ein offenes Europa - Grenzkontrollen an der deutsch-österreichischen Grenze jetzt beenden!

außerdem Überarbeitung des Schengener Grenzkodex im Bezug auf die vorübergehende Wiedereinführung von Grenzkontrollen: Begrenzung des Zeitraums, Kontrollen nur im Fall außergewöhnlicher Umstände, detaillierte Risikobewertung bei der Verlängerung

Beratungsverlauf

Plenarprotokoll Nr. 18/13 PL vom 21.03.2019

Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag FDP DRS 18/985

Bessere Bedingungen für geringfügig Beschäftigte: Verdienstobergrenzen für Mini- und Midijobs dynamisieren

Beratungsverlauf

Plenarprotokoll Nr. 18/13 PL vom 21.03.2019

Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag AfD DRS 18/755

Artenvielfalt in Bayern erhalten

Rückschnitt frühblühender Gehölze und Sträucher durch Behörden und Kommunen erst nach der Blüte; Konzept zum Rückschnitt von Nutzpflanzen; Bericht

Beratungsverlauf

Plenarprotokoll Nr. 18/13 PL vom 21.03.2019

Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag SPD DRS 18/756

Endlich Schulgeldfreiheit für Physiotherapeuten und andere Heilmittelerbringer realisieren!

Beratungsverlauf

Plenarprotokoll Nr. 18/13 PL vom 21.03.2019

Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag FDP DRS 18/757

Wasserdampf statt Dieselschwaden

Bericht über eine Umstellung auf wasserstoffbetriebene Züge

Beratungsverlauf

Plenarprotokoll Nr. 18/13 PL vom 21.03.2019

Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag SPD DRS 18/988

Verlust an Arten in Bayern stoppen

Konzept zur insektenfreundlichen Anlage und Pflege öffentlicher Flächen; Förderprogramm für Kommunen; Überprüfung des Bundesnaturschutzgesetzes bezüglich der Schonzeit beim Rückschnitt von Hecken und Bäumen

Beratungsverlauf

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Wahlperiode: 18 (2018-2023)
Dokumentenart: Plenarprotokoll

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  • + Niederbayern (713)
  • + Oberbayern (4030)
  • + Oberfranken (695)
  • + Oberpfalz (514)
  • + Schwaben (1150)
  • + Unterfranken (790)

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