Drucksachen und Protokolle


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Plenarprotokoll Nr. 18/15 PL vom 10.04.2019

Geschäftliches Landtag

Zustimmung zur Regelung der Rechte und Redezeiten fraktionsloser Abgeordneter

Beratungsverlauf

Plenarprotokoll Nr. 18/15 PL vom 10.04.2019

Beratungsphase zu Antrag SPD DRS 18/320

Schneekanonen- und Lift-Offensive am Riedberger Horn: Naturnaher Tourismus oder Skischaukel light durch die Hintertür?

Bericht

Beratungsverlauf

Plenarprotokoll Nr. 18/15 PL vom 10.04.2019

Beratungsphase zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 18/273

Anhörung zum Ausbau von Gaskraftwerken in Bayern

Anhörung im Ausschuss für Wirtschaft, Landesentwicklung, Energie, Medien und Digitalisierung

Beratungsverlauf

Plenarprotokoll Nr. 18/15 PL vom 10.04.2019

Beratungsphase zu Antrag SPD DRS 18/291

Medienkompetenz an Bayerns Schulen systematisch vermitteln

Beratungsverlauf

Plenarprotokoll Nr. 18/15 PL vom 10.04.2019

Beratungsphase zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 18/456

Bericht zu den Missbrauchsvorfällen an der Hochschule für Musik und Theater München

Bericht im Ausschuss für Wissenschaft und Kunst

Beratungsverlauf

Plenarprotokoll Nr. 18/15 PL vom 10.04.2019

Beratungsphase zu Antrag SPD DRS 18/389

Lkw-Parken in Wohngebieten

schriftlicher und mündlicher Bericht im Ausschuss für Wohnen, Bau und Verkehr

Beratungsverlauf

Plenarprotokoll Nr. 18/15 PL vom 10.04.2019

Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag SPD DRS 18/1584

Die Landesmittel für Digitale Bildung müssen neben den Bundesmitteln aus dem DigitalPakt Schule in voller Höhe fließen

weitere Förderrunden aus den Programmen des Freistaats; keine Streichung von Maßnahmen oder Fördertatbeständen aus den landeseigenen Programmen, Nutzung aller noch nicht ausgeschöpften Mittel; Sicherstellung der kommunalen Planungen und Maßnahmen

Beratungsverlauf

Plenarprotokoll Nr. 18/15 PL vom 10.04.2019

Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag SPD DRS 18/1594

Soziale Vermietung fördern und anerkennen

steuerliche Entlastung verbilligter Wohnraumüberlassung; Einbeziehung von Bestandsmieten in die Berechnung der ortsüblichen Vergleichsmiete

Beratungsverlauf

Plenarprotokoll Nr. 18/15 PL vom 10.04.2019

Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 18/1586

Kein Stopp der Förderung - Digitalisierung der Schulen durch IT-Systembetreuer und verstetigte Finanzierung voranbringen

Beratungsverlauf

Plenarprotokoll Nr. 18/15 PL vom 10.04.2019

Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag AfD DRS 18/1587

Technologiestandort Deutschland bewahren - Dieseltechnologie erhalten

Erforschung alternativer Kraftstoffe; Reduzierung der Förderungen zur Elektrifizierung des Verkehrs, ganzheitliches Energie- und Mobilitätskonzept; gleichwertige Unterstützung aller Technologien

Beratungsverlauf

Plenarprotokoll Nr. 18/15 PL vom 10.04.2019

Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag FDP DRS 18/1585

Nachhaltige Integration - Erlass einer Verwaltungsvorschrift zu § 25b Aufenthaltsgesetz

Erteilung einer Aufenthaltsgenehmigung für gut integrierte Ausländer

Beratungsverlauf

Plenarprotokoll Nr. 18/15 PL vom 10.04.2019

Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 18/1581

Bundesmittel aus dem Gute-KiTa-Gesetz ausschließlich in die Kitaqualität investieren

Beratungsverlauf

Plenarprotokoll Nr. 18/15 PL vom 10.04.2019

Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag SPD DRS 18/381

Grundschulabitur endlich abschaffen - Übertrittsverfahren neu regeln

Entwicklungsgespräche und individuelle Beratung statt Ziffernnoten

Beratungsverlauf

Plenarprotokoll Nr. 18/15 PL vom 10.04.2019

Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag FDP DRS 18/382

Fachkräfte für die Pflege: Anerkennungsverfahren für ausländische Fachkräfte zentralisieren

Bündelung beim Landesamt für Pflege

Beratungsverlauf

Plenarprotokoll Nr. 18/15 PL vom 10.04.2019

Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag FREIE WÄHLER DRS 18/1598

Digitale Bildung an Bayerns Schulen nachhaltig fördern

Beratungsverlauf

Plenarprotokoll Nr. 18/15 PL vom 10.04.2019

Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 18/1599

Arbeits- und Ausbildungsverbote aufheben - Dauerhafte Aufenthaltsperspektive ermöglichen

Erteilung von Arbeits- bzw. Aufenthaltserlaubnissen an Asylbewerber und Geduldete mit Arbeits- oder Ausbildungsverträgen; keine Abschiebung von Geduldeten, die sich in Arbeit oder Ausbildung befinden; Fortbildung der Mitarbeiter von Ausländerbehörden; proaktive Abfrage von Integrationsleistungen; Ausschöpfung der Bleiberechtsregelungen für gut integrierte Asylbewerber

Beratungsverlauf

Plenarprotokoll Nr. 18/15 PL vom 10.04.2019

2. Lesung zu Gesetzentwurf SPD DRS 18/108

Gesetzenwurf für ein Bayerisches Gesetz zur Gewährleistung von Tariftreue und Mindestlohn bei öffentlichen Auftragsvergaben (Bayerisches Vergabegesetz - BayVergG) und zur Einführung eines Bayerischen Mindestlohns (Bayerisches Mindestlohngesetz - BayMinLohnG)

u. a. Verpflichtung der Unternehmen zur Abgabe von Tariftreueerklärungen im Geltungsbereich des Arbeitnehmer-Entsendegesetzes und im Bereich des öffentlichen Personennahverkehrs sowie einer Erklärung zur Zahlung des gesetzlichen Mindestlohns; Definition eines Landesmindestlohns

Beratungsverlauf

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Wahlperiode: 18 (2018-2023)
Dokumentenart: Plenarprotokoll

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  • + Oberbayern (4030)
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