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Geschäftliches Landtag
Beratungsverlauf
Beratungsphase zu Antrag SPD DRS 18/320
Bericht
Beratungsphase zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 18/273
Anhörung im Ausschuss für Wirtschaft, Landesentwicklung, Energie, Medien und Digitalisierung
Beratungsphase zu Antrag SPD DRS 18/291
Beratungsphase zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 18/446
Beratungsphase zu Antrag SPD DRS 18/445
Beratungsphase zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 18/456
Bericht im Ausschuss für Wissenschaft und Kunst
Beratungsphase zu Antrag SPD DRS 18/389
schriftlicher und mündlicher Bericht im Ausschuss für Wohnen, Bau und Verkehr
Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag SPD DRS 18/1584
weitere Förderrunden aus den Programmen des Freistaats; keine Streichung von Maßnahmen oder Fördertatbeständen aus den landeseigenen Programmen, Nutzung aller noch nicht ausgeschöpften Mittel; Sicherstellung der kommunalen Planungen und Maßnahmen
Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag SPD DRS 18/1594
steuerliche Entlastung verbilligter Wohnraumüberlassung; Einbeziehung von Bestandsmieten in die Berechnung der ortsüblichen Vergleichsmiete
Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 18/1586
Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag AfD DRS 18/1587
Erforschung alternativer Kraftstoffe; Reduzierung der Förderungen zur Elektrifizierung des Verkehrs, ganzheitliches Energie- und Mobilitätskonzept; gleichwertige Unterstützung aller Technologien
Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag FDP DRS 18/1585
Erteilung einer Aufenthaltsgenehmigung für gut integrierte Ausländer
Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 18/1581
Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag SPD DRS 18/381
Entwicklungsgespräche und individuelle Beratung statt Ziffernnoten
Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag FDP DRS 18/382
Bündelung beim Landesamt für Pflege
Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag FREIE WÄHLER DRS 18/1598
Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 18/1599
Erteilung von Arbeits- bzw. Aufenthaltserlaubnissen an Asylbewerber und Geduldete mit Arbeits- oder Ausbildungsverträgen; keine Abschiebung von Geduldeten, die sich in Arbeit oder Ausbildung befinden; Fortbildung der Mitarbeiter von Ausländerbehörden; proaktive Abfrage von Integrationsleistungen; Ausschöpfung der Bleiberechtsregelungen für gut integrierte Asylbewerber
2. Lesung zu Gesetzentwurf SPD DRS 18/108
u. a. Verpflichtung der Unternehmen zur Abgabe von Tariftreueerklärungen im Geltungsbereich des Arbeitnehmer-Entsendegesetzes und im Bereich des öffentlichen Personennahverkehrs sowie einer Erklärung zur Zahlung des gesetzlichen Mindestlohns; Definition eines Landesmindestlohns
Bei Fragen wenden Sie sich bitte an die Zentrale Informationsstelle (Tel. 089/4126-2268) oder nutzen Sie unsere Online-Hilfe.