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Wahl Landtag
Wahl von Stefan Löw und Jan Schiffers (AfD)
Beratungsverlauf
Beratungsphase zu Antrag SPD DRS 18/1087
bilaterale Abkommen mit Drittstaaten; Nachweise über Herdenaufbau und -management als Bedingung für den Transport von Zuchtvieh; Begrenzung von Langstreckentransporten; zügige Grenzabfertigung; Einsatz modernster Technologien zur Durchsetzung der geltenden Vorschriften; unangekündigte risikobasierte Kontrollen; EU-weite Vorschriften für Transportfahrzeuge; zentrale Meldung von Verstößen; Abfertigung von Transporten nur bei Einhaltung aller Anforderungen; ausreichende Personalausstattung der zuständigen Behörden
Beratungsphase zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 18/1086
Sicherstellung ausreichender Grünlandanteile und einer Bewirtschaftungsruhe; Natura-2000-Prämie; Extensivierung der Grünlandbewirtschaftung, Düngeverzicht oder eingeschränkte Düngung auf Vertragsnaturschutzflächen; Unterstützung der Messerbalken-Mähtechnik, einer angepassten Beweidung und von Wiesenbrüterhöfen; Anhebung des Grundwasserspiegels, Anlage temporärer Feuchtflächen; optimale Bewirtschaftung auf Flächen der öffentlichen Hand; Budgets für dauerhafte Gebietsbetreuung, kleinere Sofortmaßnahmen und regelmäßiges Monitoring
Beratungsphase zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 18/1084
Erklärung gem. Geschäftsordnung zu Antrag SPD, FDP DRS 18/25
Erklärung zur Abstimmung gem. § 133 BayLTGeschO des Abgeordneten Prof. Gerhard Waschler (CSU)
Beratungsphase zu Antrag SPD DRS 18/1076
schriftlicher und mündlicher Bericht im Ausschuss für Wohnen, Bau und Verkehr
Beratungsphase zu Antrag SPD, FDP DRS 18/25
Konzept zur Weiterentwicklung der Hochschullandschaft; Vorbereitung der Errichtung einer medizinischen Fakultät an der Universität Passau und eines Universitätsklinikums
Beratungsphase zu Antrag SPD DRS 18/284
im Rahmen der Agrarumweltmaßnahmen; Information der Landwirte
Beratungsphase zu Antrag AfD DRS 18/1556
Einrichtung in allen Regierungsbezirken
Beratungsphase zu Antrag SPD DRS 18/1503
Anhörung im Ausschuss für Bildung und Kultus
Beratungsphase zu Antrag SPD DRS 18/1501
Beratungsphase zu Antrag SPD DRS 18/1502
mündlicher und schriftlicher Bericht im Ausschuss für Umwelt und Verbraucherschutz
Beratungsphase zu Antrag CSU DRS 18/1661
Beratungsphase zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 18/1638
schnellstmögliche Umsetzung der EE-Richtlinie: Freistellung des zur Eigenversorgung erzeugten Stroms von Abgaben, Gleichbehandlung von Mieterstrom, keine Anwendung der Ausnahmen von der Befreiung
Beratungsphase zu Änderungsantrag SPD DRS 18/1531
nachträgliche Feststellung der Rechtswidrigkeit von Fixierungen; Beiordnung eines antwaltlichen Vertreters; Änderung des Sicherungsverwahrungsvollzugsgesetzes (Art. 75) und des Strafvollzugsgesetzes (Art. 99)
Beratungsphase zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 18/1538
schriftlicher und mündlicher Bericht im Ausschuss für Umwelt und Verbraucherschutz
Beratungsphase zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 18/1537
Bericht im Ausschuss für Bildung und Kultus
Beratungsphase zu Antrag FDP DRS 18/1721
mündlicher Bericht im Ausschuss für Umwelt und Verbraucherschutz
Beratungsphase zu Antrag CSU DRS 18/1720
Beratungsphase zu Antrag SPD DRS 18/556
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