Drucksachen und Protokolle


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Plenarprotokoll Nr. 18/23 PL vom 04.07.2019

Beratungsphase zu Antrag SPD DRS 18/1080

Umsetzung der Eckpunkte der Kulturministerkonferenz zum Umgang mit Sammlungsgut aus kolonialen Kontexten

schriftlicher und mündlicher Bericht im Ausschuss für Wissenschaft und Kunst

Beratungsverlauf

Plenarprotokoll Nr. 18/23 PL vom 04.07.2019

Beratungsphase zu Antrag SPD DRS 18/1492

Fortführung des Programms zum verstärkten Ausbau von Tiefengeothermie-Wärmenetzen

Folgeprogramm; Bericht

Beratungsverlauf

Plenarprotokoll Nr. 18/23 PL vom 04.07.2019

Beratungsphase zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 18/1527

Bezahlbaren Wohnraum schaffen - Erwerb von Belegungsrechten ermöglichen

Beratungsverlauf

Plenarprotokoll Nr. 18/23 PL vom 04.07.2019

Beratungsphase zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 18/1642

Für beste Ausbildung - Stallneubau auch für ökologische Tierhaltung nutzen

Errichtung eines Teils des neuen Stalls beim Lehr-, Versuchs- und Fachzentrum für Milchviehhaltung nach ökologischen Kriterien

Beratungsverlauf

Plenarprotokoll Nr. 18/23 PL vom 04.07.2019

Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag SPD DRS 18/2842

Keine Entlassung von Lehrkräften vor den Sommerferien - Dramatischem Lehrermangel an Grund- und Mittelschulen entgegenwirken - Attraktivität des Lehramtes deutlich erhöhen

u. a. Umwandlung befristeter in unbefristete Arbeitsverträge, schrittweise Anhebung des Eingangsamtes, Befristung von Sofort und Notmaßnahmen, Bericht

Beratungsverlauf

Plenarprotokoll Nr. 18/23 PL vom 04.07.2019

Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 18/2845

Was in Schwaben gut ist, passt auch für den Rest Bayerns - ANKER-Einrichtungen auflösen

dezentrale Unterbringung von Asylbewerbern; Vermeidung großer Gemeinschaftsunterkünfte; Einbindung von ehrenamtlich Tätigen und von Integrationslotsen; Schulbesuch außerhalb der Unterkünfte

Beratungsverlauf

Plenarprotokoll Nr. 18/23 PL vom 04.07.2019

Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag AfD DRS 18/2841

Nutzer an den Straßenkosten beteiligen - EU-konforme Maut jetzt einführen

Straßennutzungsgebühr für Autobahnen und Bundesstraßen

Beratungsverlauf

Plenarprotokoll Nr. 18/23 PL vom 04.07.2019

Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag FDP DRS 18/2843

Qualität und Kapazitäten des ÖPNV ausbauen - Planungen zur Einführung eines 365-Euro-Jahrestickets zurückstellen

Umsetzung der Empfehlungen aus der Expertenanhörung im Ausschuss für Wohnen, Bau und Verkehr, insbesondere: einheitliche und Tarifstrategie, Erhöhung der Angebotsqualität, Ausweitung von Verkehrsverbünden, Digitalisierung, Förderung nachfrageorientierter Verkehre, Erweiterung der Schulwegkostenfreihei

Beratungsverlauf

Plenarprotokoll Nr. 18/23 PL vom 04.07.2019

Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag AfD DRS 18/2875

Wasserstofftechnologie stärker fördern - Energiewende zukunftssicher und wirtschaftlich sinnvoll gestalten

u. a. Prüfung der Bereitstellung zusätzlicher Landesmittel

Beratungsverlauf

Plenarprotokoll Nr. 18/23 PL vom 04.07.2019

Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 18/2876

Sonderprogramm "Entfristung Lehrkräfte" dringend anpassen

Flexibilisierung der Einstellungsregeln; Veröffentlichung der Kriterien und des Verfahrens

Beratungsverlauf

Plenarprotokoll Nr. 18/23 PL vom 04.07.2019

Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag SPD DRS 18/2877

Gesamtkonzept für einen leistungsstarken ÖPNV zu attraktiven Preisen

Umsetzung der Ergebnisse der Expertenanhörung im Ausschuss für Wohnen, Bau und Verkehr, u. a. nutzerfreundliche Preisstruktur

Beratungsverlauf

Plenarprotokoll Nr. 18/23 PL vom 04.07.2019

Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag AfD DRS 18/2878

ANKER-Einrichtungen durch konsequente Rückführung überflüssig und Schwaben zur Modellregion für Remigration machen

Schutz der deutschen Außengrenzen; Wiederherstellung der rechtsstaatlichen Ordnung an den Grenzen; Rückführung abgelehnter Asylbewerber; keine falschen Anreize zur Integration von Asylbewerbern mit schlechter Bleibeperspektive; separate Abschiebezentren für weibliche Asylbewerber und ihre Kinder; Unterrichtung schulpflichtiger Kinder in der Muttersprache; Remigrationsbeauftragte

Beratungsverlauf

Plenarprotokoll Nr. 18/23 PL vom 04.07.2019

Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag FDP DRS 18/2874

Technologieoffenheit in der Energiewende und im Klimaschutz

außerdem: Abschaffung regulatorischer Hindernisse wie Doppelbesteuerung und doppelte Abgaben

Beratungsverlauf

Plenarprotokoll Nr. 18/23 PL vom 04.07.2019

Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag AfD DRS 18/2847

Keine weitere Beschneidung der Freiheit! Messerverbot entgegentreten

Beratungsverlauf

Plenarprotokoll Nr. 18/23 PL vom 04.07.2019

Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag SPD DRS 18/2848

Probleme in bayerischen Kitas ernst nehmen und lösen - jetzt und nicht erst 2050!

Unterstützung der Kommunen, Qualitätsoffenisve, bessere Rahmenbedingungen für das Personal

Beratungsverlauf

Plenarprotokoll Nr. 18/23 PL vom 04.07.2019

Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 18/1877

Solidarität und Vernunft fördern, Impfquoten nachhaltig steigern

Erhöhung der Impfquote gegen Masern: Impfpflicht für den Besuch in Kindertagesbetreuung, Nachweis über den Impfschutz des Personals verschiedener Einrichtungen, begleitende Maßnahmen, Impfungen außerhalb von Arztpraxen, bessere Ausstattung der Gesundheitsämter, Versachlichung der Debatte, Aufklärungsarbeit

Beratungsverlauf

Plenarprotokoll Nr. 18/23 PL vom 04.07.2019

Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag FREIE WÄHLER DRS 18/1855

Für ein starkes Europa der Regionen!

Unterstützung der Bukarester Erklärung des Europäischen Ausschusses der Regionen

Beratungsverlauf

Plenarprotokoll Nr. 18/23 PL vom 04.07.2019

Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag CSU DRS 18/1859

Gemeinsamer Kampf gegen den Krebs in Europa

Anhebung der Mittel für die Krebsforschung; Ausbau von Telemedizin und Digitalisierung; Überarbeitung der Empfehlungen des Europäischen Rates zur Krebsfrüherkennung; Bericht über die Erfahrungen des Krebsregisters

Beratungsverlauf

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Wahlperiode: 18 (2018-2023)
Dokumentenart: Plenarprotokoll

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  • + Niederbayern (713)
  • + Oberbayern (4030)
  • + Oberfranken (695)
  • + Oberpfalz (514)
  • + Schwaben (1150)
  • + Unterfranken (790)

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