Drucksachen und Protokolle


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Plenarprotokoll Nr. 18/30 PL vom 23.10.2019

Erklärung gem. Geschäftsordnung Landtag

Erklärung zu Äußerungen im Rahmen der 28./29. Plenarsitzung

Äußerungen zu Immunitätsangelegenheiten; Hinweis zu Erklärungen nach § 113 BayLTGeschO

Beratungsverlauf

Plenarprotokoll Nr. 18/30 PL vom 23.10.2019

Beratungsphase zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 18/2623

Natur und Grün in der Stadt

Unterstützung der Kommunen; Umsetzung des Arten- und Biotopschutzprogramms; Zielartenkonzepte für städtische Grünanlagen; Erlebbarkeit von Naturoasen; Förderung privaten Engagements; nachhaltige und ökologisch verträgliche Siedlungskonzepte; Programme zur Reduktion des Vogeltods durch Kollision mit Gebäuden

Beratungsverlauf

Plenarprotokoll Nr. 18/30 PL vom 23.10.2019

Beratungsphase zu Antrag FDP DRS 18/2852

Wettbewerbsfähige Anerkennungsprozesse

Digitalisierung des Prozesses zur Anerkennung ausländischer Berufsqualifikationen für Gesundheitsberufe, Möglichkeit zur Antragstellung aus dem Ausland; Bericht: Maßnahmen zur Vereinfachung und Beschleunigung

Beratungsverlauf

Plenarprotokoll Nr. 18/30 PL vom 23.10.2019

Beratungsphase zu Antrag AfD DRS 18/2814

Bundesweite KI-Strategie anpassen I -
Investitionen massiv aufstocken

Beratungsverlauf

Plenarprotokoll Nr. 18/30 PL vom 23.10.2019

Beratungsphase zu Antrag SPD DRS 18/2871

Willkürlichen Reißbrett-Wahlkreis verhindern - gewachsene Strukturen berücksichtigen!

Verbleib der Stadt Schwarzenbach am Wald beim Wahlkreis Hof

Beratungsverlauf

Plenarprotokoll Nr. 18/30 PL vom 23.10.2019

Beratungsphase zu Antrag FDP DRS 18/2988

Gleiche Note für gleiche Leistung? Bericht zu den Verhandlungen über den Nationalen Bildungsrat und zur Vergleichbarkeit der Abitur-Standards

Bericht im Ausschuss für Bildung und Kultus

Beratungsverlauf

Plenarprotokoll Nr. 18/30 PL vom 23.10.2019

Beratungsphase zu Antrag AfD DRS 18/2816

Bundesweite KI-Strategie anpassen III -
Die gesellschaftliche Debatte ausweiten und das öffentliche KI-Image verbessern

Beratungsverlauf

Plenarprotokoll Nr. 18/30 PL vom 23.10.2019

Beratungsphase zu Antrag AfD DRS 18/2815

Bundesweite KI-Strategie anpassen II -
Maßnahmen gegen den Professoren- und Expertenmangel

Beratungsverlauf

Plenarprotokoll Nr. 18/30 PL vom 23.10.2019

Beratungsphase zu Antrag AfD DRS 18/2829

Verbot der Tötung von Küken auf Grund von Geschlechtsmerkmalen

außerdem: Weiterentwicklung von Verfahren zur Geschlechtsbestimmung im Ei, Intensivierung der Züchtung von Zweinutzungs-Hühnern

Beratungsverlauf

Plenarprotokoll Nr. 18/30 PL vom 23.10.2019

Beratungsphase zu Antrag AfD DRS 18/2825

Letzter Wunsch Fonds

Fonds zur Erfüllung von Wünschen von Patienten in Hospizen und Palliativstationen

Beratungsverlauf

Plenarprotokoll Nr. 18/30 PL vom 23.10.2019

Beratungsphase zu Antrag SPD DRS 18/2828

Transparenz jetzt! Verbraucherinnen und Verbraucher sollen tierwohlgerecht erzeugte Lebensmittel erkennen können

Unterstützung der Bundesratsinitiative des Landes Niedersachsen: verpflichtendes Label, Verhandlungen mit der Welthandelsorganisation und der EU-Kommission, Abstimmung mit dem Haltungskompass des Lebensmitteleinzelhandels, finanzielle Förderung, nationale Nutztierstrategie

Beratungsverlauf

Plenarprotokoll Nr. 18/30 PL vom 23.10.2019

Beratungsphase zu Antrag AfD DRS 18/2824

Rückkehr-Prämie für bayerische Ärztinnen und Ärzte im Ausland

Beratungsverlauf

Plenarprotokoll Nr. 18/30 PL vom 23.10.2019

Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag CSU DRS 18/2601

Bundesweite KI-Strategie forcieren - deutsche Stärken gezielt nutzen

Stärkung hervorragender Forschungsstrukturen; attraktive Rahmenbedingungen für Spitzenforscher; verstärkter Wissenstransfer

Beratungsverlauf

Plenarprotokoll Nr. 18/30 PL vom 23.10.2019

Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag FDP DRS 18/2600

Sicherstellung von ausreichend KiTa-Plätzen bei neuem Einschulungskorridor

Beratungsverlauf

Plenarprotokoll Nr. 18/30 PL vom 23.10.2019

Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag SPD DRS 18/2620

Probleme beim Einschulungskorridor zügig lösen. Kommunen und Kindertageseinrichtungen nicht mit den Auswirkungen alleine lassen

Beratungsverlauf

Plenarprotokoll Nr. 18/30 PL vom 23.10.2019

Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag SPD DRS 18/4306

Schluss mit tödlichen Lebensmittelskandalen: Jetzt Konsequenzen aus dem Fall Wilke ziehen!

Zuständigkeit der Kontrollbehörde für Lebensmittelsicherheit und Veterinärwesen für die Koordinierung und bayernweite Überwachung notwendiger Maßnahmen; verpflichtende Berichte durch die Kreisverwaltungen; Verbraucherinformation; Personalbedarfsanalyse; nationale Krisenstelle; Prüfung der Umsetzung des "Engels-Gutachtens"; digitale Bereitstellung von Lieferbeziehungen und Lieferketten

Beratungsverlauf

Plenarprotokoll Nr. 18/30 PL vom 23.10.2019

Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag FDP DRS 18/4307

Anreize für Frühpensionen senken

schriftlicher Bericht im Ausschuss für Staatshaushalt und Finanzfragen

Beratungsverlauf

Plenarprotokoll Nr. 18/30 PL vom 23.10.2019

Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag FDP DRS 18/4301

Wohneigentum fördern und schützen

Befreiung der ersten selbstgenutzen Immobilie von der Grunderwerbsteuer; keine Einführung eines Mietendeckels

Beratungsverlauf

Plenarprotokoll Nr. 18/30 PL vom 23.10.2019

Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag CSU DRS 18/4302

IQB-Bildungstrend 2018: Erfolg für Bayerns Schulen als Ansporn verstehen!

Dank an die Lehrkräfte; Stabilisierung der Leistungen der Schüler, Beibehaltung des differenzierten Schulwesens und des notenbasierten Übertrittsverfahrens; Begabtenförderung; Ablehnung zentralistischer Tendenzen im Bildungsbereich

Beratungsverlauf

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Wahlperiode: 18 (2018-2023)
Dokumentenart: Plenarprotokoll

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  • + Zustimmung (7450)
  • + Sonstiges (1469)

Interessenvertretung

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  • + Niederbayern (713)
  • + Oberbayern (4030)
  • + Oberfranken (695)
  • + Oberpfalz (514)
  • + Schwaben (1150)
  • + Unterfranken (790)

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