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Ansprache, Erklärung, Gedenken Landtag
Beratungsverlauf
Beratungsphase zu Antrag FDP DRS 18/1192
Kriterien zur Bewertung der Wirtschaftlichkeit bei der Reaktivierung von Bahnstrecken
Beratungsphase zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 18/2869
Fachgespräch im Ausschuss für Arbeit und Soziales, Jugend und Familie
Beratungsphase zu Antrag FDP DRS 18/2726
Mindestzahl von Unterrichtsstunden der Fächer Sozialkunde bzw. Politik und Gesellschaft in der Stundentafel; Entwicklung eines Konzepts zur Überarbeitung des Lehrplans und der Stundentafel durch das Staatsinstitut für Schulqualität und Bildungsforschung; landesweite Runde Tische; Sozialkunde bzw. Politik und Gesellschaft als Abiturprüfungsfächer; zeitliche Spielräume in den Lehrplänen
Beratungsphase zu Antrag FDP DRS 18/2727
Beratungsphase zu Antrag FDP DRS 18/2729
insbesondere: aktives und passives Wahlrecht für alle Schüler bei der Wahl der Schülersprecher
Beratungsphase zu Antrag FDP DRS 18/3026
Prüfung bi- und multilateraler Abkommen
Beratungsphase zu Antrag AfD DRS 18/3054
Bundesratsinitiative
Beratungsphase zu Antrag FDP DRS 18/2728
Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 18/4562
Förderung von Naturschutz- und Landschaftspflegemaßnahmen; Ausweisung von Naturschutzgebieten und nationalen Naturmonumenten; Pflege, Ausbau, Öffentlichkeitsarbeit; Unterstützung von Gedenk-, Erinnerungs- und Lernorten; touristisches Konzept; Forschung; bilaterale Gespräche mit Tschechien
Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag FDP DRS 18/4571
Bundesratsinitiative zur Umsetzung des Urteils zu Sanktionen bei der Grundsicherung für Arbeitsuchende: Deckelung der maximalen Höhe, Möglichkeit zur Gewährung von Sachleistungen, Möglichkeit zur Abmilderung oder Rücknahme, psychosoziales Coaching, klare Regelungen zur Einleitung und Aufhebung
Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag FDP DRS 18/4613
Einbeziehung betroffener Gründeigentümer bei der Ausweisung neuer Schutzgebiete; Veröffentlichung der Ergebnisse der Machbarkeitsstudie "Grünes Band Oberpfalz-Tschechien"
Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 18/4614
Aktualisierung des Waffenrechts: Berücksichtigung aktueller Entwicklungen im Hinblick auf die Eigenproduktion von Schusswaffen, feste Altersgrenzen bei der Bedürfnisprüfung von Sportschützen, Ausgestaltung der Regelungen für die Zuverlässigkeitsprüfung, Kontrolle privater Waffen und Munitionsbestände, Monitoring und Opferstatistik für Tötungsdelikte
Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag FDP DRS 18/4615
Unzulässigkeit von pädagogischen Konzepten, die auf Körperkontakt zwischen Kindern und fremden Erwachsenen basieren; Konzept zur Sensibilisierung von Fachkräften; mündlicher und schriftlicher Bericht im Ausschuss für Arbeit und Soziales, Jugend und Familie
Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag AfD DRS 18/4616
Abmilderung der Auswirkungen von Zugausfällen auf der Strecke München - Stuttgart durch Bauarbeiten: zeitnahe Information auch über Staus auf den Straßen, Optimierung der Abstimmung zwischen Fern- und Nahverkehr, störungsfreier Nahverkehr mit voller Kapazität, länderübergreifende Abstimmung mit Baden-Württemberg, schriftlicher Bericht im zuständigen Ausschuss
Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 18/4618
Förderstopp für klimaschädliche Heizungen; keine Ölheizungen bei vorhandenem Gas- oder Wärmenetz; Förderung des Ausbaus von Wärmenetzen; Förderprogramm im Nachtragshaushald für energetische Sanierungen
Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag AfD DRS 18/4617
umgehende Beendigung der Rechtsunsicherheit
Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag AfD DRS 18/4564
Verbot in Bayern und auf Bundesebene; schriftlicher und mündlicher Bericht; keine Förderung von Vereinen und Einrichtungen, die "Original Play" anwenden oder Räumlichkeiten dafür zur Verfügung stellen
Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag CSU DRS 18/4561
Nutzung staatlicher und kommunaler Gebäude sowie von Verkehrsinfrastruktur für die Mobilfunkinfrastruktur; Ausbau der Mobilfunkversorgung entlang von Bahnstrecken: Novellierung der Sicherheitsvorschriften der Deutschen Bahn, schnelle und unbürokratische Genehmigungen, leichter Zugang zum Bahnkörper
Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag SPD DRS 18/4570
u. a. Ausweisung durchgehender Schutzgebiete, nationaler Biotopverbund, Unterstützung der Länder bei Flächenkauf und -umwandlung, nachhaltiger Tourismus, Erinnerungskultur
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