Drucksachen und Protokolle


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Plenarprotokoll Nr. 18/34 PL vom 05.12.2019

Beratungsphase zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 18/2651

Lehrbeauftragte an Hochschulen besserstellen III - Dauerstellen für Daueraufgaben

Übernahme von Daueraufgaben durch fest angestelltes wissenschaftliches Personal; Gesetzentwurf zur Überführung von Lehraufträgen in sozialversicherungspflichtige Beschäftigungsverhältnisse; Gesetzentwurf für eine Lehrbeauftragtenquote an Musikhochschulen; Honorarverträge; Berichtswesen; Bundesratsinitiative zur Abschaffung des Kooperationsverbots

Beratungsverlauf

Plenarprotokoll Nr. 18/34 PL vom 05.12.2019

Beratungsphase zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 18/2654

Lehrbeauftragte an Hochschulen besserstellen VI - Verzicht auf Erklärung zur wirtschaftlichen Unabhängigkeit bei Erteilung von Lehraufträgen

Beratungsverlauf

Plenarprotokoll Nr. 18/34 PL vom 05.12.2019

Beratungsphase zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 18/2649

Lehrbeauftragte an Hochschulen besserstellen I - Für eine faire Vergütung

Einhaltung der Rechtslage gem. Art. 31 Hochschulpersonalgesetz: ergänzender Charakter von Lehraufträgen; Aufwandsprüfung für Vor- und Nachbereitung bei der Festsetzung der Honorare

Beratungsverlauf

Plenarprotokoll Nr. 18/34 PL vom 05.12.2019

Beratungsphase zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 18/2653

Lehrbeauftragte an Hochschulen besserstellen V - Einrichtung eines Fonds zur Altersabsicherung von Lehrbeauftragten

Beratungsverlauf

Plenarprotokoll Nr. 18/34 PL vom 05.12.2019

Beratungsphase zu Antrag FDP DRS 18/2985

Einzelfallbezogene politische Weisungen gegenüber der Staatsanwaltschaft abschaffen

Beratungsverlauf

Plenarprotokoll Nr. 18/34 PL vom 05.12.2019

Beratungsphase zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 18/2652

Lehrbeauftragte an Hochschulen besserstellen IV - Aufstiegs- und Entwicklungschancen ermöglichen

Novellierung der Verordnung über die Einstellungsvoraussetzungen für Lehrkräfte für besondere Aufgaben: Anerkennung der durch Honorartätigkeiten erworbenen Berufserfahrung; Qualifikationsstellen an Kunst- und Musikhochschulen; unbefristete Stellen im Bereich der Sprachenlehre; Personalentwicklungspläne

Beratungsverlauf

Plenarprotokoll Nr. 18/34 PL vom 05.12.2019

Beratungsphase zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 18/2650

Lehrbeauftragte an Hochschulen besserstellen II - Interessenvertretung und Mitbestimmung ermöglichen

Änderung des Personalvertretungsgesetzes: Vertretung durch den Personalrat; Änderung des Hochschulgesetzes: Wahlrecht für die Gremien der akademischen Selbstverwaltung

Beratungsverlauf

Plenarprotokoll Nr. 18/34 PL vom 05.12.2019

Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag FREIE WÄHLER DRS 18/3996

Bildung muss umsatzsteuerfrei bleiben

Beratungsverlauf

Plenarprotokoll Nr. 18/34 PL vom 05.12.2019

Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag SPD DRS 18/4029

Erwachsenenbildung (v.a. allgemeine Weiterbildung) muss umsatzsteuerfrei bleiben

Beratungsverlauf

Plenarprotokoll Nr. 18/34 PL vom 05.12.2019

Beratungsphase zu Berufung, Bestätigung FREIE WÄHLER DRS 18/5240

Umbesetzung im Landesbeirat für Erwachsenenbildung

Herr Nikolaus Kraus anstelle von Frau Gabi Schmidt als Mitglied, Frau Gabi Schmidt anstelle von Frau Kerstin Radler als stellvertretendes Mitglied

Beratungsverlauf

Plenarprotokoll Nr. 18/34 PL vom 05.12.2019

Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag AfD DRS 18/5228

Alternative Jagdtechniken mit Nachtsichtgeräten zulassen, effizientere Bejagung ermöglichen

Ausnahmeregelung im Waffenrecht zur Bejagung von Schwarzwild und von nachtaktivem Raubwild

Beratungsverlauf

Plenarprotokoll Nr. 18/34 PL vom 05.12.2019

Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag AfD DRS 18/5227

Doppelbesteuerung von Renten prüfen und sozialverträglich gestalten

Abschaffung der nachgelagerten Besteuerung im Fall der Verfassungswidrigkeit bzw. anderenfalls Anhebung des Grundfreibetrags

Beratungsverlauf

Plenarprotokoll Nr. 18/34 PL vom 05.12.2019

Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag SPD DRS 18/5232

Für eine nachhaltige Gemeinsame EU-Agrarpolitik (GAP) und eine sozial gerechte Gemeinsame Marktordnung (GMO)

Abbau der pauschalen Flächenzahlungen; Ausbau des Zuschlags für die ersten Hektare; verpflichtende Umwelt- und Gemeinwohlleistungen; Tierwohl als Fördertatbestand; Stärkung der Erzeuger gegenüber dem Lebensmitteleinzelhandel; Marktbeobachtungsstellen; Kriseninstrument; erzeugerkontrollierte Branchenorganisationen für Milch

Beratungsverlauf

Plenarprotokoll Nr. 18/34 PL vom 05.12.2019

Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag SPD DRS 18/5230

Die Gefahr der Einschleppung der Afrikanischen Schweinepest (ASP) effektiv begrenzen - Verbesserung der Möglichkeiten der Schwarzwildbejagung voranbringen und Maßnahmen bei einem eventuellen Ausbruch der ASP vorbereiten

Ermöglichung des Einsatzes von Nachtzieltechnik und des vorzeitigen Mulchens oder Walzens von Zwischenfruchbeständen

Beratungsverlauf

Plenarprotokoll Nr. 18/34 PL vom 05.12.2019

Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag AfD DRS 18/5178

Gegen staatlichen Dirigismus im Wohnungsbau und Mietwohnungsmarkt - für ein freies Spiel von Angebot und Nachfrage

keine Einschränkungen des Mietwohnungsbaus,insbesondere beim Bau von Einfamilienhäusern

Beratungsverlauf

Plenarprotokoll Nr. 18/34 PL vom 05.12.2019

Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag FDP DRS 18/5180

Spenden von Sachgütern

Bundesratsinitiative zur vollständigen Mehrwertsteuerbefreiung

Beratungsverlauf

Plenarprotokoll Nr. 18/34 PL vom 05.12.2019

Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag AfD DRS 18/5172

EU-Klimaaktionismus stoppen - Demokratie schützen

Beratungsverlauf

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Wahlperiode: 18 (2018-2023)
Dokumentenart: Plenarprotokoll

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