Drucksachen und Protokolle


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Plenarprotokoll Nr. 18/39 PL vom 06.02.2020

Ansprache, Erklärung, Gedenken Landtag

Erinnerung an den 100. Geburtstag von Max Mannheimer

Beratungsverlauf

Plenarprotokoll Nr. 18/39 PL vom 06.02.2020

Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag AfD DRS 18/6160

Freie Bürger ernst nehmen: Richtgeschwindigkeit statt Tempolimit 130 km/h auf Autobahnen

Beratungsverlauf

Plenarprotokoll Nr. 18/39 PL vom 06.02.2020

Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag SPD DRS 18/6161

Arbeitssituation des Klinikpersonals verbessern!

insbesondere Erhöhung der investiven Fördermittel für Plankrankenhäuser, Abschluss von Tarifverträgen, Berücksichtigung des Gesundheitsschutzes bei der Krankenhausplanung

Beratungsverlauf

Plenarprotokoll Nr. 18/39 PL vom 06.02.2020

Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag FDP DRS 18/6215

Kein generelles Tempolimit auf Autobahnen

Beratungsverlauf

Plenarprotokoll Nr. 18/39 PL vom 06.02.2020

Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag FREIE WÄHLER DRS 18/6164

Null Toleranz gegenüber Extremisten - Aktivitäten der Sasek-Bewegung in Bayern unter die Lupe nehmen

Bericht über den Umgang mit der Sekte "Organische Christus-Generation"

Beratungsverlauf

Plenarprotokoll Nr. 18/39 PL vom 06.02.2020

Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag SPD DRS 18/6211

Insektensterben stoppen, Menschen und Umwelt schützen: Pestizideinsatz in Bayern deutlich reduzieren und Aktionsprogramm der Bundesregierung unterstützen!

Beratungsverlauf

Plenarprotokoll Nr. 18/39 PL vom 06.02.2020

Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 18/6212

Tempolimit jetzt! Für sichere Autobahnen, weniger Abgase, Lärm und Staus

Bundesratsinitiative

Beratungsverlauf

Plenarprotokoll Nr. 18/39 PL vom 06.02.2020

Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag SPD DRS 18/6213

Generelles Tempolimit auf Autobahnen für Klimaschutz und Verkehrssicherheit

Beratungsverlauf

Plenarprotokoll Nr. 18/39 PL vom 06.02.2020

Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag FDP DRS 18/6162

Lebensmittelsicherheit in Bayern sicherstellen - Kontrollbehörde für Lebensmittelsicherheit und Veterinärwesen rechtssicher ausgestalten

Vorlage eines Gesetzentwurfs zur Festlegung der Zuständigkeiit

Beratungsverlauf

Plenarprotokoll Nr. 18/39 PL vom 06.02.2020

Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag AfD DRS 18/6165

Archäologischen Sensationsfund "Udo" nach Bayern holen! - Museum für ersten aufrechtgehenden Menschenaffen "Danuvius guggenmosi"

Beratungsverlauf

Plenarprotokoll Nr. 18/39 PL vom 06.02.2020

Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag SPD DRS 18/6210

Förderung des Tierwohls in der Schweinezucht, statt endloser Übergangsfristen

keine Verschlechterung von Haltungsbedingungen, insbesondere kürzere Übergangsfrist zur Anpassung der Stallungen; Förderprogramm zum Stallumbau

Beratungsverlauf

Plenarprotokoll Nr. 18/39 PL vom 06.02.2020

Beratungsphase zu Berufung, Bestätigung Landtag DRS 18/6370

Bestellung eines Mitglieds und eines stellvertretenden Mitglieds in den Beirat der Stiftung Bayerisches Amerikahaus gGmbH

Herr Tobias Gotthardt anstelle von Frau Eva Gottstein als Mitglied, Frau Eva Gottstein als stellvertretendes Mitglied

Beratungsverlauf

Plenarprotokoll Nr. 18/39 PL vom 06.02.2020

Beratungsphase zu Berufung, Bestätigung Staatsregierung DRS 18/6371

Zustimmung zur Berufung von Mitgliedern der Staatsregierung nach Art. 45 der Bayerischen Verfassung

Berufung von Frau Carolina Trautner zur Staatsministerin für Familie, Arbeit und Sozials sowie von Herrn Klaus Holetschek zum Staatssekretär im Staatsministerium für Wohnen, Bau und Verkehr

Beratungsverlauf

Plenarprotokoll Nr. 18/39 PL vom 06.02.2020

Erklärung gem. Geschäftsordnung zu Berufung, Bestätigung Staatsregierung DRS 18/6371

Zustimmung zur Berufung von Mitgliedern der Staatsregierung nach Art. 45 der Bayerischen Verfassung

Wortmeldung zur Geschäftsordnung gem. § 106 BayLTGeSchO des Abgeordneten Prof. Dr. Ingo Hahn (AfD)

Beratungsverlauf

Plenarprotokoll Nr. 18/39 PL vom 06.02.2020

Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag CSU, FREIE WÄHLER DRS 18/6217

Mehr Wertschätzung für die Beschäftigten in Bayerns Kliniken, verstärkte Pflege der Pflegenden

betriebliches Gesundheitsmanagement; Appell an die Tarifparteien für eine bessere Honorierung sowie für Verbesserung bei Nacht-, Sonn- und Feiertagsdiensten

Beratungsverlauf

Plenarprotokoll Nr. 18/39 PL vom 06.02.2020

Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag SPD DRS 18/6218

Effektiver Verbraucher- und Tierschutz in Bayern braucht eine stabile und rechtssichere Grundlage

Vorlage eines Gesetzentwurfs zur Festlegung der Zuständigkeit der Kontrollbehörde für Lebensmittelsicherheit und Veterinärwesen; Prüfung von Aufgaben und Personalbemessung in der Lebensmittelüberwachung, Bericht; ausreichende Personalausstattung bei den Kreisverwaltungsbehörden

Beratungsverlauf

Plenarprotokoll Nr. 18/39 PL vom 06.02.2020

Berufung, Bestätigung Staatsregierung

Zustimmung zur Berufung von Mitgliedern der Staatsregierung nach Art. 45 der Bayerischen Verfassung

Beratungsverlauf

Plenarprotokoll Nr. 18/39 PL vom 06.02.2020

Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag FREIE WÄHLER DRS 18/4568

Für eine starke bayerische Mittelschule: Weiterführung der bewährten Mittlere-Reife-Kurse in den Jahrgangsstufen 5 und 6

außerdem: Bericht im Ausschuss für Bildung und Kultus

Beratungsverlauf

Plenarprotokoll Nr. 18/39 PL vom 06.02.2020

Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 18/6158

Tierhaltung dem Gesetz anpassen und nicht umgekehrt: Muttersauen raus aus dem Kastenstand!

keine Verschlechterung von Haltungsbedingungen durch die geplante Änderung der Tierschutz-Nutztierhaltungsverodnung

Beratungsverlauf

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Wahlperiode: 18 (2018-2023)
Dokumentenart: Plenarprotokoll

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