Drucksachen und Protokolle


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Plenarprotokoll Nr. 18/40 PL vom 11.02.2020

Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag SPD DRS 18/6161

Arbeitssituation des Klinikpersonals verbessern!

insbesondere Erhöhung der investiven Fördermittel für Plankrankenhäuser, Abschluss von Tarifverträgen, Berücksichtigung des Gesundheitsschutzes bei der Krankenhausplanung

Beratungsverlauf

Plenarprotokoll Nr. 18/40 PL vom 11.02.2020

Ordnungsmaßnahme gem. Geschäftsordnung zu Berufung, Bestätigung Staatsregierung DRS 18/6371

Zustimmung zur Berufung von Mitgliedern der Staatsregierung nach Art. 45 der Bayerischen Verfassung

Rüge einer persönlich verletzenden Äußerung gem. § 117 Abs. 1 BayLT-GeschO

Beratungsverlauf

Plenarprotokoll Nr. 18/40 PL vom 11.02.2020

Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 18/4567

Sonnenland Bayern - Solarinitiative 2030 jetzt anpacken!

Erhöhung der Leistung von Photovoltaikanlagen und der Solarthermienutzung: Solarpflicht für Neubauten in der Bauordnung, Schuldach-Initiative, Installation von Solaranlagen auf Dachflächen staatlicher Liegenschaften, Anhebung der Ausschreibungsgrenze für Photovoltaikanlagen

Beratungsverlauf

Plenarprotokoll Nr. 18/40 PL vom 11.02.2020

Personelles Landtag

Geburtstagswünsche für den Abgeordneten Alexander Flierl

Beratungsverlauf

Plenarprotokoll Nr. 18/40 PL vom 11.02.2020

Beratungsphase zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 18/4593

Gemeinschaftliches und genossenschaftliches Wohnen fördern I - Staatseigene Grundstücke für alternatives Wohnen

Prüfung: verpflichtender Anteil für alternative Wohnformen bei der Ausschreibung zu veräußernder Liegenschaften

Beratungsverlauf

Plenarprotokoll Nr. 18/40 PL vom 11.02.2020

Beratungsphase zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 18/4594

Gemeinschaftliches und genossenschaftliches Wohnen fördern II - Förderung zum Ankauf von Genossenschaftsanteilen

Aufnahme als Fördergegenstand in das Wohnungsbauprogramm; Aufstockung der Landesmittel für die Wohnraumförderung

Beratungsverlauf

Plenarprotokoll Nr. 18/40 PL vom 11.02.2020

Beratungsphase zu Antrag AfD DRS 18/4580

Förderung des sozialen Wohnungsbaus und der Wohnbaugenossenschaften

Erhöhung der Landesmittel zur Finanzierung eines neuen Förderprogramms und zur Optimierung des Wohnungsbauprogramms; Verstetigung der Bundesmittel

Beratungsverlauf

Plenarprotokoll Nr. 18/40 PL vom 11.02.2020

Beratungsphase zu Antrag FREIE WÄHLER DRS 18/3935

Künstlerförderung I: Angebotsportfolio zur Förderung von Kunst- und Kulturschaffenden über 40 überprüfen

insbesondere Erleichterung des Weidereinstiegs für Frauen

Beratungsverlauf

Plenarprotokoll Nr. 18/40 PL vom 11.02.2020

Beratungsphase zu Antrag FREIE WÄHLER DRS 18/3936

Künstlerförderung II: Kunst braucht Raum und kreativen Austausch - Unterstützung von Künstlerhäusern

Prüfung

Beratungsverlauf

Plenarprotokoll Nr. 18/40 PL vom 11.02.2020

Beratungsphase zu Antrag FDP DRS 18/4312

Pflegende Angehörige entlasten III - Demenzdörfer auch in Bayern ermöglichen

entsprechende Änderung von Art. 2 des Pflege- und Wohnqualitätsgesetzes; Umwandlung des Demenzfonds in einen Demenz- und Innovationsfonds, Förderrichtlinie

Beratungsverlauf

Plenarprotokoll Nr. 18/40 PL vom 11.02.2020

Beratungsphase zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 18/4602

Raum für Künstlerinnen und Künstler

Erschließung staatlicher Atelierräume; Ansprechpartner für Ateliersuchende

Beratungsverlauf

Plenarprotokoll Nr. 18/40 PL vom 11.02.2020

Beratungsphase zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 18/4604

Familienfreundliche Kunst und Kulturförderung I

Anrechnung von Erziehungszeiten bei Förderprogrammen mit einer Altersgrenze

Beratungsverlauf

Plenarprotokoll Nr. 18/40 PL vom 11.02.2020

Beratungsphase zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 18/4595

Gemeinschaftliches und genossenschaftliches Wohnen fördern III - Förderung von Gründungsgutachten für neue Genossenschaften

außerdem: Bereitstellung entsprechender Mittel

Beratungsverlauf

Plenarprotokoll Nr. 18/40 PL vom 11.02.2020

Beratungsphase zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 18/4606

Gemeinschaftliches und genossenschaftliches Wohnen fördern VI - Förderung von Gruppenwohnungen sowie Gemeinschafts- und Infrastrukturräumen

Beratungsverlauf

Plenarprotokoll Nr. 18/40 PL vom 11.02.2020

Beratungsphase zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 18/4603

Familienfreundliche Kunst und Kulturförderung II

Förderfähigkeit von Kinderbetreuung; Kinderzuschläge bei Stipendien; Übernahme von Kinderbetreuungskosten bei Residencies und Reisestipendien

Beratungsverlauf

Plenarprotokoll Nr. 18/40 PL vom 11.02.2020

Beratungsphase zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 18/3978

Potenziale an den Mittelschulen V:
Mehr Leitungszeit für Schulleitungen der Mittelschule

Beratungsverlauf

Plenarprotokoll Nr. 18/40 PL vom 11.02.2020

Beratungsphase zu Antrag SPD DRS 18/4573

Klimaschutz statt klimaschädlichem Mega-Wachstum: Alternativen zu Flugverkehr ausbauen, Flüge reduzieren, klimafreundliche Treibstoffe fördern

Besteuerung von Kerosin, keine steuerliche Bevorzugung des Luftverkehrs; Ausbau des öffentlichen Verkehrs; Steigerung des Einsatzes synthetischer Kraftstoffe; Verkehrskonzept zum Neu- und Ausbau von Flughäfen; bessere Anbindung der Flughäfen an den Schienenfernverkehr

Beratungsverlauf

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Wahlperiode: 18 (2018-2023)
Dokumentenart: Plenarprotokoll

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Interessenvertretung

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  • + Niederbayern (713)
  • + Oberbayern (4030)
  • + Oberfranken (695)
  • + Oberpfalz (514)
  • + Schwaben (1150)
  • + Unterfranken (790)

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