Drucksachen und Protokolle


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Plenarprotokoll Nr. 18/48 PL vom 28.05.2020

Beratungsphase zu Berufung, Bestätigung Landtag DRS 18/8059

Neubestellung eines Mitglieds für den Stiftungsrat der Bayerischen Landesstiftung

Herr Karl Freller anstelle von Herrn Manuel Westphal

Beratungsverlauf

Plenarprotokoll Nr. 18/48 PL vom 28.05.2020

Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag AfD DRS 18/5857

Kein Tempolimit auf der A 94 (Isentalautobahn)

Beratungsverlauf

Plenarprotokoll Nr. 18/48 PL vom 28.05.2020

Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 18/5877

Tempolimit auf der A 94 bis zum Erreichen eines wirksamen Lärmschutzes

Beratungsverlauf

Plenarprotokoll Nr. 18/48 PL vom 28.05.2020

Aktuelle Stunde FREIE WÄHLER

Aktuelle Stunde: Lehren aus Corona: Krise meistern - Zukunft sichern!

Beratungsverlauf

Schlagworte: COVID-19
Aktuelle Stunde , Epidemie , Lockdown , Aiwanger Hubert , Gesundheitspolitik ,

Plenarprotokoll Nr. 18/48 PL vom 28.05.2020

Beratungsphase zu EU-Vorhaben gemäß § 83c BayLTGeschO Bundes- und Europaangelegenheiten, regionale Bezie DRS 18/6645

Mitteilung der Kommission an das Europäische Parlament und den Rat:
Gestaltung der Konferenz zur Zukunft Europas
COM(2020) 27 final
BR-Drs.:37/20

Stellungnahme des Landtags; federführende Beratung durch den Ausschuss für Bundes- und Europaangelegenheiten sowie regionale Beziehungen

Beratungsverlauf

Plenarprotokoll Nr. 18/48 PL vom 28.05.2020

Beratungsphase zu EU-Vorhaben gemäß § 83c BayLTGeschO Bundes- und Europaangelegenheiten, regionale Bezie DRS 18/6646

Mitteilung der Kommission an das Europäische Parlament, den Rat, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen:
Arbeitsprogramm der Kommission für 2020 - Eine Union, die mehr erreichen will
COM(2020) 37 final
BR-Drs.: 46/20

Stellungnahme des Landtags; federführende Beratung durch den Ausschuss für Bundes- und Europaangelegenheiten sowie regionale Beziehungen

Beratungsverlauf

Plenarprotokoll Nr. 18/48 PL vom 28.05.2020

Beratungsphase zu Antrag SPD DRS 18/6168

Verpflichtende EU-Vorgabe zur Vereinheitlichung von Handy-Ladegeräten

Beratungsverlauf

Plenarprotokoll Nr. 18/48 PL vom 28.05.2020

Personelles Landtag

Geburtstagswünsche für die Abgeordneten Benjamin Adjei und Raimund Swoboda

Beratungsverlauf

Plenarprotokoll Nr. 18/48 PL vom 28.05.2020

Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag SPD DRS 18/8012

Konzept zur Unterrichtsversorgung an Grund-, Mittel- und Förderschulen vorlegen - Beseitigung des Lehrermangels konsequent angehen

Rekrutierung von Lehrkräften; Stellenbesetzung; Notbetreuung; Einbindung von Interessengruppen; Bericht; Vorlage eines Konzepts

Beratungsverlauf

Plenarprotokoll Nr. 18/48 PL vom 28.05.2020

Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 18/8071

Kita-Landschaft erhalten, Eltern entlasten: Kita-Beiträge in tatsächlicher Höhe ersetzen

Beratungsverlauf

Plenarprotokoll Nr. 18/48 PL vom 28.05.2020

Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag FDP DRS 18/8073

Kitas und (Grund-)Schulen wieder für alle Schüler öffnen

Vollständige Öffnung von Kitas, Grundschulen und den Jahrgangsstufen fünf und sechs an weiterführenden Schulen mit Hygienekonzept; Hygieneerziehung; schnelle Sanierung von Sanitäreinrichtungen; Präventions- und Schutzmaßnahmen für das Einrichtungspersonal und die Lehrkräfte; Überarbeitung des Infektionsschutzkonzepts; Ermöglichung flexibler Individuallösungen bei der Umsetzung des Infektionsschutzes; fortlaufende Evaluierung und Monitoring

Beratungsverlauf

Plenarprotokoll Nr. 18/48 PL vom 28.05.2020

Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag FDP DRS 18/8013

Kita-Pleiten verhindern - Elternbeiträge zeitnah ersetzen

Beratungsverlauf

Plenarprotokoll Nr. 18/48 PL vom 28.05.2020

Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 18/8015

Kinder brauchen Kinder: Kita-Regelbetrieb wiederherstellen!

Notbetreuung in Regelbetrieb überführen; Bereitstellung von Hygieneartikeln; Mitarbeiterschulung; wissenschaftliche Begleitung der Öffnung

Beratungsverlauf

Plenarprotokoll Nr. 18/48 PL vom 28.05.2020

Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag AfD DRS 18/8074

Kindeswohlgefährdung beenden - Kindergärten und Grundschulen umgehend und vollständig öffnen

Beratungsverlauf

Plenarprotokoll Nr. 18/48 PL vom 28.05.2020

Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag SPD DRS 18/8075

Chaos für Familien und Kitas beenden - mit Verlässlichkeit und Planungssicherheit aus der Krise

Vollständige Öffnung der Einrichtungen der Kindertagesbetreuung; Finanzierung dieser Einrichtungen; Gebührenerstattung durch Träger, bei gleichzeitiger Sicherstellung der Existenzfähigkeit; Kommunikation mit Einrichtungen und Trägern

Beratungsverlauf

Plenarprotokoll Nr. 18/48 PL vom 28.05.2020

Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag CSU DRS 18/8020

70 Jahre Charta der deutschen Heimatvertriebenen - Versöhnung statt Vergeltung!

Würdigung der Charta und der Beiträge der Heimatvertrieben und der sudetendeutschen Landsmannschaft für den Friedens-, Aussöhnungs- und Integrationsprozess Deutschlands auch im Hinblick auf Europa; verstärkte Thematisierung der Nachkriegszeit in Schulen

Beratungsverlauf

Plenarprotokoll Nr. 18/48 PL vom 28.05.2020

Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag FREIE WÄHLER DRS 18/8016

Lehren aus Corona - Unternehmensbesteuerung jetzt modernisieren

Berücksichtigung in Unternehemensteuerreform: Senkung der Unternehmenssteuer;Verbesserung von Abschreibungsbedingungen; Verbesserung der Verlustrechnungsmöglichkeiten; Abschaffung des Solidaritätsbeitrags; Optimierung in Verfahren; Verbesserung der Anrechnungsmöglichkeiten; rechtsformneutrale Besteuerung; Grunderwerbssteuer; Bürokratieabbau; steuerliche Forschungsförderung; Verdienstgrenze; Lohnentwicklung

Beratungsverlauf

Plenarprotokoll Nr. 18/48 PL vom 28.05.2020

Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag AfD DRS 18/8017

Ausbildungsdefizite der bayerischen Polizeibeamten in Ausbildung des diesjährigen Absolventenjahrgangs schnellstmöglich beheben!

Bericht

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