Treffer 1 - 20 von 181
1. Lesung zu Staatsvertrag Staatsregierung DRS 18/8862
Änderung des Rundfunkfinanzierungsstaatsvertrags: Erhöhung des Rundfunkbeitrags (§ 8), Aufteilung der Mittel (§ 9), Finanzausgleichsmasse (§ 14)
Beratungsverlauf
Geschäftliches Landtag
Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag SPD DRS 18/6556
Aufnahme einer sozialen Fortschrittsklausel in das EU-Vertragswerk; Strategie zur Armutsbekämpfung; EU-Rahmenrichtlinie für Mindestlöhne; europäische Grundsicherungsrichtlinie; Beseitigung von Lohnunterschieden zwischen Männern und Frauen; Masterplan Inklusion; Fortsetzung des Europäischen Sozialfonds; Ausbau der Arbeitnehmermitbestimmung; stärkere Berücksichtigung von Tariftreue und Arbeitnehmerrechten bei den EU-Vergaberegeln; europäische Rückversicherung der Arbeitslosenversicherungen; Mindeststeuersätze, Aktionsplan für Steuergerechtigkeit; Kampf gegen Steuerflucht
Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag FREIE WÄHLER DRS 18/7823
Bericht im zuständigen Ausschuss
Beratungsphase zu Berufung, Bestätigung Landtag DRS 18/8971
Frau Ursula Sowa als Mitglied, Frau Dr. Sabine Weigand als stellvertretendes Mitglied
Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag FDP DRS 18/7607
regelmäßige Veröffentlichung des Bearbeitungsstandes; Digitalisierung; verstärkter Personaleinsatz; Entwicklung eines leistungsfähigeren Kriseninstruments
Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag AfD DRS 18/7418
Sicherstellung der Betreuung bzw. des Einkommens; regelmäßige Tests auf COVID-19; Prüfung kreativer Betreuungsmöglichkeiten sowie der Betreuung durch Großeltern oder Angehörige
Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag SPD DRS 18/7419
Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag FDP DRS 18/7643
Beteiligung an der Screening-Untersuchung des Landes Baden-Württemberg; Prüfung der Testung von Kindern im Rahmen der Studie "Prospektive COVID-19 Kohorte München"
Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag SPD DRS 18/7806
Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 18/7757
Stufenplan zum Abbau von Ein- und Ausreisebeschränkungen sowie von Quarantänemaßnahmen; Erleichterungen für die Bewohner der Grenzregionen beim Grenzübertritt; Einrichtung von Taskforces für die Grenzregionen; klare Kommunikaton der geltenden Regelungen
Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag FDP DRS 18/7793
Verlängerung der Antragsfrist; Möglichkeit der Beantragung durch den Arbeitgeber
Aktuelle Stunde SPD
Beratungsphase zu EU-Vorhaben gemäß § 83b BayLTGeschO Bundes- und Europaangelegenheiten, regionale Bezie DRS 18/8888
Aufnahme von Subsidiaritätsbedenken in den Beschluss des Bundesrates
Beratungsphase zu Antrag FDP DRS 18/6577
Erstellung einer Liste von Objekten, die in Folge des Reichsdeputationshauptschlusses nach Oberbayern verbracht wurden; Prüfung der Rückgabe
Beratungsphase zu Antrag AfD DRS 18/6739
Bericht im Ausschuss für Gesundheit und Pflege
Beratungsphase zu Antrag AfD DRS 18/7237
Einrichtung eines Ausgleichsfonds zur Erstattung von Gebühren, die während der Schließung von Betreuungseinrichtungen im Zuge der Corona-Krise anfallen sowie der Gebühren für Notgruppen
Beratungsphase zu Antrag FDP DRS 18/7578
dynamisiertes Konzept; intelligente Vernetzung der Verkehrsträger; digitale, autonome und innovative Lösungsansätze; bedarfsgerechte und leistungsfähige Infrastruktur; Klimaneutralität
Beratungsphase zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 18/7579
Beratungsphase zu Antrag SPD DRS 18/7466
wissenschaftliche Studien und Forschung; regelmäßige Berichte; neue Maßnahmen gegen Luftverschmutzung
Bei Fragen wenden Sie sich bitte an die Zentrale Informationsstelle (Tel. 089/4126-2268) oder nutzen Sie unsere Online-Hilfe.