Drucksachen und Protokolle


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Plenarprotokoll Nr. 18/56 PL vom 13.10.2020

Aktuelle Stunde CSU

Aktuelle Stunde: Zukunft aus Bayern - für einen starken Forschungsstandort

Beratungsverlauf

Schlagworte: Forschung
Forschungszentrum Jülich , Bioökonomie , Landwirtschaft , Forstwirtschaft , Ländlicher Raum ,

Plenarprotokoll Nr. 18/56 PL vom 13.10.2020

Personelles Landtag

Geburtstagswünsche für die Abgeordneten Martin Stümpfig und Walter Nussel

Beratungsverlauf

Plenarprotokoll Nr. 18/56 PL vom 13.10.2020

Beratungsphase zu Antrag SPD DRS 18/5903

Freistaat21 - Bürgerdemokratie in Bayern stärken! - IV
hier: Demokratie stärken, Zweiflerinnen und Zweifler überzeugen, Überzeugungstäterinnen und Überzeugungstätern die Grundlagen entziehen!

Bereitstellung von Haushaltsmitteln; Beratungsstelle für Gewaltopfer; unabhängige Expertenkreise; Modellprojekte zur Stärkung der Kommunen; Einbeziehung aller relevanten Akteure in das Aktionsprogramm "Demokratie stärken!"; Koordinierungsstelle; Rückzug des Landesamts für Verfassungsschutz und der Informationsstelle gegen Extremismus aus Schulen und Bildungseinrichtungen; Evaluierung des Programms "Demokratie stärken"; Bleiberecht für Opfer rechter Gewalt; zivilgesellschaftliche Ausstiegsberatung; wissenschaftliche Untersuchungen zur Verbreitung gruppenbezogener Menschenfeindlichkeit; Forschung, Evaluierung, Aufklärung; Verbot von Internetangeboten zur Organisation von Cybermobbing; Strafbewehrung von Werbung auf Plattformen ohne Impressum; u. a.

Beratungsverlauf

Plenarprotokoll Nr. 18/56 PL vom 13.10.2020

Beratungsphase zu Antrag SPD DRS 18/5901

Freistaat21 - Bürgerdemokratie in Bayern stärken! - II
hier: Kein Bürgerstaat ohne bürgerschaftliches Engagement: Ehrenamtliches Engagement stärker fördern!

Anhörung in den Ausschüssen für Kommunale Fragen, Innere Sicherheit und Sport sowie für Arbeit und Soziales, Jugend und Familie; Förderung ehrenamtlichen Engagements: Erweiterung der Voraussetzungen und Leistungen der Ehrenamtskarte, kostenfreie ÖPNV-Nutzung, Anrechnung auf Wartesemester und Praktika; bessere Vereinbarkeit von Beruf und Ehrenamt: Anrechnung auf die gesetzliche Rente, Erhöhung von Ehrenamtspauschale und Übungsleiterfreibetrag

Beratungsverlauf

Plenarprotokoll Nr. 18/56 PL vom 13.10.2020

Beratungsphase zu Antrag SPD DRS 18/5902

Freistaat21 - Bürgerdemokratie in Bayern stärken! - III
hier: Freiwilligendienste in Bayern deutlich ausbauen!

Verlängerung der Richtlinie zur Förderung des Freiwilligen Sozialen Jahres; Erhöhung des monatlichen Taschengelds; Prämie bei erfolgreicher Beendigung; kostenfreie Nutzung des öffentlichen Personennahverkehrs; Anrechnung auf Wartesemester und Praktika; Berücksichtigung bei Bewerbungen im öffentlichen Dienst; qualifiziertes Zeugnis; Erhöhung der Teilnehmendenpauschale; Verringerung des Eigenanteils; Erweiterung der zuwendungsfähigen Ausgaben; Reduzierung des Verwaltungsaufwands; Ausweitung der Tätigkeitsbereiche; Angebote für unterrepräsentierte Zielgruppen; verstärkte Öffentlichkeitsarbeit; Befreiung vom Rundfunkbeitrag; Erhöhung des Freibetrags im Rahmen der Leistungen des Arbeitslosengelds II; u. a.

Beratungsverlauf

Plenarprotokoll Nr. 18/56 PL vom 13.10.2020

Beratungsphase zu Antrag SPD DRS 18/5882

Expertenanhörung zum Tierwohl in der Nutztierhaltung

Anhörung in den Ausschüssen für Umwelt und Verbraucherschutz sowie für Ernährung, Landwirtschaft und Forsten

Beratungsverlauf

Plenarprotokoll Nr. 18/56 PL vom 13.10.2020

Beratungsphase zu Antrag SPD DRS 18/5900

Freistaat21 - Bürgerdemokratie in Bayern stärken! - I
hier: Herausforderungen und Forderungen der politischen Bildung

Gesamtkonzept zur Demokratiebildung: Gründung eines Forums Demokratie, politische Bildung an allen Schularten, transdisziplinäres Zentrum für Demokratieentwicklung, verpflichtende Demokratieschulung in der Aus-, Fort- und Weiterbildung, Projekt "Empowered by Democracy" in der Erwachsenenbildung

Beratungsverlauf

Plenarprotokoll Nr. 18/56 PL vom 13.10.2020

Beratungsphase zu Antrag AfD DRS 18/6343

Lebensmittelsicherheit in Bayern garantieren: Importverbote für belastete Lebensmittel aus Nicht-EU-Staaten umsetzen

Einfuhrbeschränkung für pestizidbelastete Lebensmittel

Beratungsverlauf

Plenarprotokoll Nr. 18/56 PL vom 13.10.2020

Beratungsphase zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 18/7786

Bäume auf Äcker, Wiesen und Weiden V:
Wissenstransferkampagne starten, Beratungsangebot verbessern, Anpassungsstrategien anbieten

Beratungsverlauf

Plenarprotokoll Nr. 18/56 PL vom 13.10.2020

Beratungsphase zu Antrag AfD DRS 18/7833

Grunderwerbsteuer - Privilegieren des Ersterwerbs von selbst genutzten Wohnimmobilien

Mitteilung, betr. Zurückziehung/Rücknahme des Antrags

Beratungsverlauf

Plenarprotokoll Nr. 18/56 PL vom 13.10.2020

Beratungsphase zu Antrag AfD DRS 18/7850

Erhöhung des Grundfreibetrags

Mitteilung, betr. Zurückziehung/Rücknahme des Antrags

Beratungsverlauf

Plenarprotokoll Nr. 18/56 PL vom 13.10.2020

Beratungsphase zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 18/8358

Herausforderung Klimawandel - Walderhalt jetzt IV:
Ausbau des Vertragsnaturschutzprogramms Wald (VNP Wald)

Übertragung der Zuständigkeit auf die Forstverwaltung; Erweiterung der Gebietskulisse; Überprüfung der Entgeltsätze, Erhöhung der Fördersätze; Aufnahme neuer Fördertatbestände; Erhöhung von Laufzeiten; jährliche Ausbezahlung von Fördermitteln

Beratungsverlauf

Plenarprotokoll Nr. 18/56 PL vom 13.10.2020

Beratungsphase zu Antrag SPD DRS 18/8368

COVID-19: Perspektiven für Kitas, Kinder und Eltern auch über den Lockdown hinaus schaffen!

freiwillige Reihentestungen des Kita-Personals; Konzept zur Vorbereitung auf eine zweite Infektionswelle

Beratungsverlauf

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Bei Fragen wenden Sie sich bitte an die Zentrale Informationsstelle (Tel. 089/4126-2268) oder nutzen Sie unsere Online-Hilfe.

Wahlperiode: 18 (2018-2023)
Dokumentenart: Plenarprotokoll

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