Drucksachen und Protokolle


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Plenarprotokoll Nr. 18/61 PL vom 24.11.2020

Geschäftliches Landtag

Plenarsitzung in hälftiger Besetzung

Beratungsverlauf

Plenarprotokoll Nr. 18/61 PL vom 24.11.2020

Antrag zur Geschäftsordnung FDP

Antrag gem. § 106 BayLTGeschO der FDP-Fraktion
Durchführung einer weiteren Aktuellen Stunde zum Thema "Positionierung der Staatsregierung zu den Verhandlungen im Rahmen der Ministerpräsidentenkonferenz am 25. November 2020 zur Bekämpfung der SARS-Cov2-(Corona-)Pandemie"

Beratungsverlauf

Plenarprotokoll Nr. 18/61 PL vom 24.11.2020

Beratungsphase zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, FDP, SPD DRS 18/10918

Änderung der Geschäftsordnung für den Bayerischen Landtag

Echtzeitübertragung von Ausschusssitzungen im Internet; Änderung der §§ 138 und 140 BayLTGeschO

Beratungsverlauf

Plenarprotokoll Nr. 18/61 PL vom 24.11.2020

Aktuelle Stunde FREIE WÄHLER

Aktuelle Stunde: Gesellschaft in der Krise? Einigkeit statt Egoismus - Fakten statt Fakenews!

Beratungsverlauf

Schlagworte: Gesellschaft
Medien , Fitnesszentrum , Klein- und Mittelunternehmen , Verschwörungstheorie , Rechtsstaat ,

Plenarprotokoll Nr. 18/61 PL vom 24.11.2020

Personelles Landtag

Geburtstagswünsche für Staatsminister Thorsten Glauber

Beratungsverlauf

Plenarprotokoll Nr. 18/61 PL vom 24.11.2020

Beratungsphase zu Antrag SPD DRS 18/5903

Freistaat21 - Bürgerdemokratie in Bayern stärken! - IV
hier: Demokratie stärken, Zweiflerinnen und Zweifler überzeugen, Überzeugungstäterinnen und Überzeugungstätern die Grundlagen entziehen!

Bereitstellung von Haushaltsmitteln; Beratungsstelle für Gewaltopfer; unabhängige Expertenkreise; Modellprojekte zur Stärkung der Kommunen; Einbeziehung aller relevanten Akteure in das Aktionsprogramm "Demokratie stärken!"; Koordinierungsstelle; Rückzug des Landesamts für Verfassungsschutz und der Informationsstelle gegen Extremismus aus Schulen und Bildungseinrichtungen; Evaluierung des Programms "Demokratie stärken"; Bleiberecht für Opfer rechter Gewalt; zivilgesellschaftliche Ausstiegsberatung; wissenschaftliche Untersuchungen zur Verbreitung gruppenbezogener Menschenfeindlichkeit; Forschung, Evaluierung, Aufklärung; Verbot von Internetangeboten zur Organisation von Cybermobbing; Strafbewehrung von Werbung auf Plattformen ohne Impressum; u. a.

Beratungsverlauf

Plenarprotokoll Nr. 18/61 PL vom 24.11.2020

Beratungsphase zu Antrag SPD DRS 18/5900

Freistaat21 - Bürgerdemokratie in Bayern stärken! - I
hier: Herausforderungen und Forderungen der politischen Bildung

Gesamtkonzept zur Demokratiebildung: Gründung eines Forums Demokratie, politische Bildung an allen Schularten, transdisziplinäres Zentrum für Demokratieentwicklung, verpflichtende Demokratieschulung in der Aus-, Fort- und Weiterbildung, Projekt "Empowered by Democracy" in der Erwachsenenbildung

Beratungsverlauf

Plenarprotokoll Nr. 18/61 PL vom 24.11.2020

Beratungsphase zu Antrag SPD DRS 18/5901

Freistaat21 - Bürgerdemokratie in Bayern stärken! - II
hier: Kein Bürgerstaat ohne bürgerschaftliches Engagement: Ehrenamtliches Engagement stärker fördern!

Anhörung in den Ausschüssen für Kommunale Fragen, Innere Sicherheit und Sport sowie für Arbeit und Soziales, Jugend und Familie; Förderung ehrenamtlichen Engagements: Erweiterung der Voraussetzungen und Leistungen der Ehrenamtskarte, kostenfreie ÖPNV-Nutzung, Anrechnung auf Wartesemester und Praktika; bessere Vereinbarkeit von Beruf und Ehrenamt: Anrechnung auf die gesetzliche Rente, Erhöhung von Ehrenamtspauschale und Übungsleiterfreibetrag

Beratungsverlauf

Plenarprotokoll Nr. 18/61 PL vom 24.11.2020

Beratungsphase zu Antrag SPD DRS 18/5902

Freistaat21 - Bürgerdemokratie in Bayern stärken! - III
hier: Freiwilligendienste in Bayern deutlich ausbauen!

Verlängerung der Richtlinie zur Förderung des Freiwilligen Sozialen Jahres; Erhöhung des monatlichen Taschengelds; Prämie bei erfolgreicher Beendigung; kostenfreie Nutzung des öffentlichen Personennahverkehrs; Anrechnung auf Wartesemester und Praktika; Berücksichtigung bei Bewerbungen im öffentlichen Dienst; qualifiziertes Zeugnis; Erhöhung der Teilnehmendenpauschale; Verringerung des Eigenanteils; Erweiterung der zuwendungsfähigen Ausgaben; Reduzierung des Verwaltungsaufwands; Ausweitung der Tätigkeitsbereiche; Angebote für unterrepräsentierte Zielgruppen; verstärkte Öffentlichkeitsarbeit; Befreiung vom Rundfunkbeitrag; Erhöhung des Freibetrags im Rahmen der Leistungen des Arbeitslosengelds II; u. a.

Beratungsverlauf

Plenarprotokoll Nr. 18/61 PL vom 24.11.2020

Beratungsphase zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 18/9174

Notwendigkeit jetzt erkennen und handeln: Bund-Länder-Programm zur nachhaltigen Modernisierung der Hochschulen

Sanierung von Hochschulgebäuden

Beratungsverlauf

Plenarprotokoll Nr. 18/61 PL vom 24.11.2020

Beratungsphase zu Antrag FREIE WÄHLER, CSU DRS 18/10130

Unnötigen Umbruch von Futterflächen verhindern

Reform der Gemeinsamen Agrarpolitik (GAP)

Beratungsverlauf

Plenarprotokoll Nr. 18/61 PL vom 24.11.2020

Beratungsphase zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 18/8927

Mähtod von Rehkitzen vermeiden - runder Tisch zum Drohneneinsatz und Rettungskonzept für 2021

Beratungsverlauf

Plenarprotokoll Nr. 18/61 PL vom 24.11.2020

Beratungsphase zu Antrag AfD DRS 18/7235

Restitution verhindern - Kulturgüter aus der Zeit des Kolonialismus in Bayern bewahren

Beratungsverlauf

Plenarprotokoll Nr. 18/61 PL vom 24.11.2020

Beratungsphase zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 18/9988

Oktoberfestattentat als rechtsextreme Terrortat anerkennen - Angemessene Entschädigung für die Opfer

Würdigung des Anschlags als rechtsextremistisch motivierten Terrorakt; Zugang der Opfer zu Leistungen aus den Fonds für rechte Terroropfer bzw. für Opfer extremistischer Übergriffe; Bereitstellung eines eigenen bayerischen Fonds für Betroffene

Beratungsverlauf

Plenarprotokoll Nr. 18/61 PL vom 24.11.2020

Beratungsphase zu Antrag AfD DRS 18/9836

Erfolg der gewachsenen deutschen Hochschullandschaft wiederherstellen -
Rückkehr zu den Abschlüssen Diplom, Magister und Staatsexamen

Beratungsverlauf

Plenarprotokoll Nr. 18/61 PL vom 24.11.2020

Beratungsphase zu Antrag AfD DRS 18/9408

Digitalisierung in der Landwirtschaft - Brandmelder in Stallungen

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Dokumentenart: Plenarprotokoll

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