Drucksachen und Protokolle


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Plenarprotokoll Nr. 18/62 PL vom 27.11.2020

Geschäftliches Landtag

Plenarsitzung in hältiger Besetzung

Beratungsverlauf

Plenarprotokoll Nr. 18/62 PL vom 27.11.2020

Personelles Landtag

Nachruf auf den ehemaligen Abgeordneten Dr. Albert Meyer

Beratungsverlauf

Plenarprotokoll Nr. 18/62 PL vom 27.11.2020

Personelles Landtag

Geburtstagswünsche für den Abgeordneten Manfred Ländner

Beratungsverlauf

Plenarprotokoll Nr. 18/62 PL vom 27.11.2020

Beratungsphase Staatsregierung

Regierungserklärung des Herrn Ministerpräsidenten zur aktuellen Lage hinsichtlich der Corona-Pandemie

Beratungsverlauf

Schlagworte: COVID-19
Helmholtz-Gemeinschaft Deutscher Forschungszentren , Deutsche Akademie der Naturforscher Leopoldina , Unterricht , Grundschule , Öffentlicher Personennahverkehr ,

Plenarprotokoll Nr. 18/62 PL vom 27.11.2020

Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 18/11614

Mit Umsicht und Zuversicht durch den Winter

Unterstützung der Beschlüsse von Ministerpräsidenten und Bundeskanzlerin; verstärkte Öffentlichkeitsarbeit zur Vermittlung der Infektionsschutzmaßnahmen; Unterstützung der Schulen; Förderung von Sport zur Gesundheitsvorsorge; Hilfe für Bewohner in sozialen Einrichtungen; personelle und materielle Aufstockung der Gesundheitsämter

Beratungsverlauf

Plenarprotokoll Nr. 18/62 PL vom 27.11.2020

Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag AfD DRS 18/11615

Schnelle Lösungen anbieten - Förderung von mobilen Raumluftreinigern mit HEPA-Filter für alle Arten von Klassen- und Fachräumen an Schulen in Bayern

außerdem: Verlängerung der Antragsfrist, Aufhebung der Maskenpflicht am Sitzplatz beim Einsatz von Raumluftreinigern und Schutzwänden

Beratungsverlauf

Plenarprotokoll Nr. 18/62 PL vom 27.11.2020

Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag SPD DRS 18/11616

Winterfahrplan zur Bekämpfung der COVID-19-Pandemie in Bayern - solidarisch, entschlossen, verlässlich!

Prüfung der verfassungsmäßigen Verhältnismäßigkeit von Grundrechtseingriffen; Kurswechsel bei der Teststrategie: Prioritätensetzung bei den zu testenden Personen, Prüfungen der gepoolten Auswertung und des japanischen Modells zur Kontaktverfolgung; Stärkung der Intensivmedizin, finanzielle Entlastung der Krankenhäuser; Sicherstellen von Besuchsmöglichkeiten durch Schnelltest in Testzentren; Öffnungsperspektiven: Schließung von Kindertageseinrichtungen und Schulen als Ultima Ratio, Rücknahme der Schließung von Bibliotheken und Archiven sowie von Angeboten der Erwachsenenbildung und Jugendbildungsstätten, Sicherstellung medizinischer und sozialmedizinischer Unterstützung, Offenhalten von Frauenhäusern, baldige Wiederaufnahme des Amateur- und Freizeitsports, Strategien zur Ermöglichung des Kulturlebens; Sicherung wirtschaftlicher Existenzen: zügige Auszahlung von Finanzhilfen, ggf. Ergänzung durch Landesmittel, schnelle Umsetzung des Hilfsprogramms für soloselbständige Kulturschaffende, Öffnungsperspektiven für Gastronomie und Hotellerie; tragfähige Ausgestaltung der Hotspot-Strategie

Beratungsverlauf

Schlagworte: COVID-19
Intensivmedizin , Winter (Jahreszeit) , Infektionsschutz , Infektionskrankheit , Merkel Angela Dr. ,

Plenarprotokoll Nr. 18/62 PL vom 27.11.2020

Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag CSU, FREIE WÄHLER DRS 18/11613

Corona-Infektionszahlen in Bayern weiter senken - notwendige Maßnahmen ergreifen

Unterstützung des Landtags für die Beschlüsse der Ministerpräsidenten und der Bundeskanzlerin vom 25. November 2020

Beratungsverlauf

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