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Geschäftliches Landtag
Beratungsverlauf
Antrag zur Geschäftsordnung Landtag
Personelles Landtag
Beratungsphase Staatsregierung
Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag FDP DRS 18/12046
langfristige Stategie in der Corona-Politik, Maßnahmenplan: Schutz besonders gefährdeter Gruppen intensivieren, Kontrolle über das Infektionsgeschehen zurückgewinnen, Mobiität sichern, Bildung und Betreuung garantieren, Selbständige und Unternehmen unterstützen, Kommunikation und Perspektiven
Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 18/12043
u. a. verbindlicher Stufenplan; Informations- und Aufklärungskampagne; grundsätzliche Zustimmung zu den zwischen der Bundeskanzlerin und den Ministerpräsidentinnen und Ministerpräsidenten vereinbarten Maßnahmen
Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag AfD DRS 18/12044
Rücknahme der geplanten Verschärfungen; keine Regulierung des Weihnachtsfests und von Gottesdiensten; Ausstattung von Risikopatienten mit FFP2-Schutzmasken; Besuchsmöglichkeit in Alten- und Pflegeheimen; Öffnung der Gastronomie, Zulassung von Veranstaltungen; Weiterführung des Einzelhandels ohne Einschränkungen; Öffnung von Kindertagesstätten und Schulen; keine Diskriminierung von Personen mit Maskenbefreiung; Aufnahme von Regelungen zu PCR-Tests, Schnelltests und Quarantäne in die Infektionsschutzmaßnahmenverordnung; Impfung von Regierungsmitgliedern und Abgeordneten
Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag SPD DRS 18/12045
Unterstützung der zwischen der Bundeskanzlerin und den Ministerpräsidentinnen und Ministerpräsidenten getroffenen Vereinbarungen; weitere Maßnahmen auf Landesebene: Unterstützung und Schutz von Kliniken und Heimen, begleitende Maßnahmen zur sozialen und wirtschaftlichen Abfederung, rechtzeitige Vorbereitung von Öffnungsperspektiven und -prioritäten, konsequente Umsetzung des Verhältnismäßigkeitsprinzips
Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag CSU, FREIE WÄHLER DRS 18/12042
u. a. Unterstützung der von der Staatsregierung beschlossenen Maßnahmen; Appell an den Bund zum Ausbau finanzieller Hilfen und an die Bürger zur Vermeidung von Kontakten
Bei Fragen wenden Sie sich bitte an die Zentrale Informationsstelle (Tel. 089/4126-2268) oder nutzen Sie unsere Online-Hilfe.