Drucksachen und Protokolle


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Plenarprotokoll Nr. 18/67 PL vom 15.12.2020

Geschäftliches Landtag

Plenarsitzung in hälftiger Besetzung

Beratungsverlauf

Plenarprotokoll Nr. 18/67 PL vom 15.12.2020

Personelles Landtag

Geburtstagswünsche für den Abgeordneten Thorsten Schwab

Beratungsverlauf

Plenarprotokoll Nr. 18/67 PL vom 15.12.2020

Beratungsphase Staatsregierung

Regierungserklärung des Herrn Ministerpräsidenten zur aktuellen Lage hinsichtlich der Corona-Pandemie

Beratungsverlauf

Schlagworte: COVID-19
Schweden , Impfung , Impfstoff , Pocken , Polizei ,

Plenarprotokoll Nr. 18/67 PL vom 15.12.2020

Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag FDP DRS 18/12046

Lockdown-Notbremse nutzen, um effektive Virusbekämpfung vorzubereiten

langfristige Stategie in der Corona-Politik, Maßnahmenplan: Schutz besonders gefährdeter Gruppen intensivieren, Kontrolle über das Infektionsgeschehen zurückgewinnen, Mobiität sichern, Bildung und Betreuung garantieren, Selbständige und Unternehmen unterstützen, Kommunikation und Perspektiven

Beratungsverlauf

Schlagworte: COVID-19
Lockdown , Altenheim , Pflegeheim , Zehnte Bayerische Infektionsschutzmaßnahmenverordnung , Infektionsschutzmaßnahmenverordnung ,

Plenarprotokoll Nr. 18/67 PL vom 15.12.2020

Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag AfD DRS 18/12044

Die Alternative zu Söders Lockdown: Risikogruppen schützen, den anderen das Leben ermöglichen.

Rücknahme der geplanten Verschärfungen; keine Regulierung des Weihnachtsfests und von Gottesdiensten; Ausstattung von Risikopatienten mit FFP2-Schutzmasken; Besuchsmöglichkeit in Alten- und Pflegeheimen; Öffnung der Gastronomie, Zulassung von Veranstaltungen; Weiterführung des Einzelhandels ohne Einschränkungen; Öffnung von Kindertagesstätten und Schulen; keine Diskriminierung von Personen mit Maskenbefreiung; Aufnahme von Regelungen zu PCR-Tests, Schnelltests und Quarantäne in die Infektionsschutzmaßnahmenverordnung; Impfung von Regierungsmitgliedern und Abgeordneten

Beratungsverlauf

Plenarprotokoll Nr. 18/67 PL vom 15.12.2020

Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag SPD DRS 18/12045

Weitere Bekämpfung der COVID-19-Pandemie: Gesundheit schützen, soziale und wirtschaftliche Belastungen abfedern, Perspektiven schaffen!

Unterstützung der zwischen der Bundeskanzlerin und den Ministerpräsidentinnen und Ministerpräsidenten getroffenen Vereinbarungen; weitere Maßnahmen auf Landesebene: Unterstützung und Schutz von Kliniken und Heimen, begleitende Maßnahmen zur sozialen und wirtschaftlichen Abfederung, rechtzeitige Vorbereitung von Öffnungsperspektiven und -prioritäten, konsequente Umsetzung des Verhältnismäßigkeitsprinzips

Beratungsverlauf

Plenarprotokoll Nr. 18/67 PL vom 15.12.2020

Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag CSU, FREIE WÄHLER DRS 18/12042

Exponentielles Corona-Infektionsgeschehen und Überlastung des Gesundheitssystems verhindern - ein harter Lockdown ist unvermeidbar

u. a. Unterstützung der von der Staatsregierung beschlossenen Maßnahmen; Appell an den Bund zum Ausbau finanzieller Hilfen und an die Bürger zur Vermeidung von Kontakten

Beratungsverlauf

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Wahlperiode: 18 (2018-2023)
Dokumentenart: Plenarprotokoll

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