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Ansprache, Erklärung, Gedenken Landtag
Beratungsverlauf
Geschäftliches Landtag
Beratungsphase zu Berufung, Bestätigung Staatsregierung DRS 18/12252
Vereidigung eines Mitglieds der Staatsregierung
Berufung, Bestätigung
Berufung von Melanie Huml zur Staatsministerin für Europaangelegenheiten und Internationales in der Staatskanzlei; neue Amtsbezeichnung von Florian Herrmann als Staatsminister für Bundesangelegenheiten und Medien
Berufung von Herrn Klaus Holetschek zum Staatsminister für Gesundheit und Pflege
Personelles Landtag
Beratungsphase Staatsregierung
Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag AfD DRS 18/12244
Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag SPD DRS 18/12245
Infektionsschutzmaßnahmen anpassen: Rücknahme der Regelung zum Entfernen vom Wohnort, Überprüfung der Ausgangssperre, Beibehaltung der Kontaktbeschränkungen, Umsetzung und Prüfung einer Ausweitung der Maskenpflicht, Nutzung von Home Office, Wahrung der Verhältnismäßigkeit; Chaos bei der Corona-Impfung beseitigen: einheitliche Impfstrategie, Zeitplan, Information; Bildungsgerechtigkeit herstellen: Bereitstellung digitaler Endgeräte für Schüler; Zugang zur technischen Infrastruktur, Sonderurlaub für Familien; Perspektiven für die bayerische Wirtschaft schaffen: Abholungsmöglichkeiten für bestellte Ware, Öffnungsperspektiven, Aktionsbündnis zur Belebung der Innenstädte, regionaler Onlinehandel; begleitende Maßnahmen zur sozialen Abfederung
Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag FDP DRS 18/12246
schriftlicher Bericht
Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 18/12243
Aufklärungskampagne; barrierefreier Zugang zur Impfung; Unterstützung der Kommunen; weitere Impfmöglichkeiten; Bericht zur Unterbrechung von Kühlketten beim Impfstoffstransport; Impfstoff-Taskforce auf Bundesebene
Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag CSU, FREIE WÄHLER DRS 18/12242
u. a. Dank an Bürger und an Akteure im Gesundheitssystem und in Alten- und Pflegeheimen; Unterstützung der Verlängerung der Infektionsschutzmaßnahmen; Gewährleistung von Bildungs- und Betreuungsangeboten; Unterstützung der auf Bundesebene beschlossenen verschärften Maßnahmen; Impfkampagne; Prüfung der Lizenzproduktion von Impfstoffen; Unterstützung des Einzelhandels
Bei Fragen wenden Sie sich bitte an die Zentrale Informationsstelle (Tel. 089/4126-2268) oder nutzen Sie unsere Online-Hilfe.