Drucksachen und Protokolle


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Plenarprotokoll Nr. 18/68 PL vom 08.01.2021

Geschäftliches Landtag

Plenarsitzung in hälftiger Besetzung

Beratungsverlauf

Plenarprotokoll Nr. 18/68 PL vom 08.01.2021

Beratungsphase zu Berufung, Bestätigung Staatsregierung DRS 18/12252

Zustimmung zur Berufung eines Mitglieds der Staatsregierung nach Art. 45 der Bayerischen Verfassung

Vereidigung eines Mitglieds der Staatsregierung

Beratungsverlauf

Plenarprotokoll Nr. 18/68 PL vom 08.01.2021

Berufung, Bestätigung

Mitteilung betreffend einer Veränderung des Kabinetts

Berufung von Melanie Huml zur Staatsministerin für Europaangelegenheiten und Internationales in der Staatskanzlei; neue Amtsbezeichnung von Florian Herrmann als Staatsminister für Bundesangelegenheiten und Medien

Beratungsverlauf

Plenarprotokoll Nr. 18/68 PL vom 08.01.2021

Beratungsphase zu Berufung, Bestätigung Staatsregierung DRS 18/12252

Zustimmung zur Berufung eines Mitglieds der Staatsregierung nach Art. 45 der Bayerischen Verfassung

Berufung von Herrn Klaus Holetschek zum Staatsminister für Gesundheit und Pflege

Beratungsverlauf

Plenarprotokoll Nr. 18/68 PL vom 08.01.2021

Personelles Landtag

Nachruf auf den ehemaligen Abgeordneten Manfred Christ und den ehemaligen Staatsminister Peter Schmidhuber

Beratungsverlauf

Plenarprotokoll Nr. 18/68 PL vom 08.01.2021

Beratungsphase Staatsregierung

Regierungserklärung des Herrn Ministerpräsidenten zur aktuellen Lage hinsichtlich der Corona-Pandemie

Beratungsverlauf

Schlagworte: COVID-19
Regierungserklärung , Infektionsschutz , Landesamt für Gesundheit und Lebensmittelsicherheit , Robert Koch-Institut , Hof ,

Plenarprotokoll Nr. 18/68 PL vom 08.01.2021

Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag SPD DRS 18/12245

Für eine Corona-Strategie mit Augenmaß und Weitblick

Infektionsschutzmaßnahmen anpassen: Rücknahme der Regelung zum Entfernen vom Wohnort, Überprüfung der Ausgangssperre, Beibehaltung der Kontaktbeschränkungen, Umsetzung und Prüfung einer Ausweitung der Maskenpflicht, Nutzung von Home Office, Wahrung der Verhältnismäßigkeit; Chaos bei der Corona-Impfung beseitigen: einheitliche Impfstrategie, Zeitplan, Information; Bildungsgerechtigkeit herstellen: Bereitstellung digitaler Endgeräte für Schüler; Zugang zur technischen Infrastruktur, Sonderurlaub für Familien; Perspektiven für die bayerische Wirtschaft schaffen: Abholungsmöglichkeiten für bestellte Ware, Öffnungsperspektiven, Aktionsbündnis zur Belebung der Innenstädte, regionaler Onlinehandel; begleitende Maßnahmen zur sozialen Abfederung

Beratungsverlauf

Plenarprotokoll Nr. 18/68 PL vom 08.01.2021

Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 18/12243

Bayerische COVID-19 Impfstrategie optimieren

Aufklärungskampagne; barrierefreier Zugang zur Impfung; Unterstützung der Kommunen; weitere Impfmöglichkeiten; Bericht zur Unterbrechung von Kühlketten beim Impfstoffstransport; Impfstoff-Taskforce auf Bundesebene

Beratungsverlauf

Plenarprotokoll Nr. 18/68 PL vom 08.01.2021

Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag CSU, FREIE WÄHLER DRS 18/12242

Corona-Infektionsgeschehen zwingt auch zu Beginn des Jahres 2021 zu weiterer Geduld und Disziplin - Verlängerte und nachgeschärfte Maßnahmen zur entschiedenen Senkung der Zahl der Neuinfektionen und für ein weiteres Funktionieren des Gesundheitssystems

u. a. Dank an Bürger und an Akteure im Gesundheitssystem und in Alten- und Pflegeheimen; Unterstützung der Verlängerung der Infektionsschutzmaßnahmen; Gewährleistung von Bildungs- und Betreuungsangeboten; Unterstützung der auf Bundesebene beschlossenen verschärften Maßnahmen; Impfkampagne; Prüfung der Lizenzproduktion von Impfstoffen; Unterstützung des Einzelhandels

Beratungsverlauf

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