Drucksachen und Protokolle


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Plenarprotokoll Nr. 18/72 PL vom 12.02.2021

Erklärung gem. Geschäftsordnung FREIE WÄHLER PLPR 18/72

Erklärung außerhalb ber Tagesordnung gem. § 113 BayLTGeschO der Abgeordneten Gabi Schmidt (FREIE WÄHLER)

Gegenrede des Abgeordneten Prof. Dr. Ingo Hahn (AfD)

Beratungsverlauf

Plenarprotokoll Nr. 18/72 PL vom 12.02.2021

Geschäftliches Landtag

Plenarsitzung in hälftiger Besetzung

Beratungsverlauf

Plenarprotokoll Nr. 18/72 PL vom 12.02.2021

Beratungsphase Staatsregierung

Regierungserklärung des Herrn Ministerpräsidenten zur aktuellen Lage hinsichtlich der Corona-Pandemie

Beratungsverlauf

Schlagworte: COVID-19
Infektionskrankheit , Gesundheitsschutz , Regierungserklärung , Dringlichkeitsantrag , Todesfall ,

Plenarprotokoll Nr. 18/72 PL vom 12.02.2021

Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 18/13544

Einsamkeit der Menschen mit Behinderung und Seniorinnen und Senioren in Einrichtungen beenden - Empfehlung des Deutschen Ethikrats umsetzen!

Lockerung der Besuchseinschränkung, mobile Testteams, Antigenschnellstests, Lockerung der Testpflicht bei zunehmender Impfung

Beratungsverlauf

Plenarprotokoll Nr. 18/72 PL vom 12.02.2021

Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag CSU, FREIE WÄHLER DRS 18/13543

Corona - Positiven Trend verfestigen, Gefahr durch Mutanten begegnen, Maßnahmen fortführen, Perspektiven aufzeigen: Erste Schritte in Richtung Normalität gehen

Unterstützung für die Verlängerung der Infektionsschutzmaßnahmen und die Beschlüsse der Ministerpräsidentenkonferenz, Wechsel- und Präsenzunterricht ab 22. Februar, Öffnung der Kindertagesstätten, Beaufsichtigung von Kindern in Betreuungsgemeinschaften, Präsenzveranstaltungen bei verschiedenen Bildungsabgeboten, Öffnung der Fahrschulen, Betriebsaufnahme der Frisöre, Masken- und Testkonzept, weitere Öffnungsschritte bei niedrigen Inzidenzen, Mutationen in Nachbarländern

Beratungsverlauf

Schlagworte: COVID-19
Subvention , Zuschuss gem. Haushaltsordnung , Dienstleistung , Handel , Härtefallkommission ,

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Dokumentenart: Plenarprotokoll

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