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Ansprache, Erklärung, Gedenken Landtag
Beratungsverlauf
Personelles Landtag
Beratungsphase zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 18/15441
Nachhaltigkeitsbeirat; Stabsstelle; Ressortkoodinatoren in allen Staatsministerien; jährliche Berichte; Ministerkonferenz auf Bundesebene
Beratungsphase zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 18/15439
verpflichtende Prüfung aller Gesetze, Rechtsverordnungen und Verwaltungsvorschriften sowie des Abstimmungsverhaltens der Staatsregierung im Bundesrat; vertiefte Prüfung; transparentes Verfahren; rechtzeitige Prüfung; Umgang mit Zielkonflikten; Monitoring
Beratungsphase zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 18/15442
Beratungsphase zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 18/15438
auf Basis der Agenda 2030 der UN
Beratungsphase zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 18/15440
außerdem: Zustimmung zum Gesetzentwurf des Landes Baden-Württemberg im Bundesrat zur Änderung des Haushaltsgrundsätzegesetzes
Beratungsphase zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 18/15443
Stärkung des Zentrums für nachhaltige Kommunalentwicklung; Überprüfung aller kommunalen Förderprogramme; Förderprogramme zur Finanzierung kommunaler Nachhaltigkeitsmanager; Prüfung der Vergrößerung rechtlicher Entscheidungsspielräume; u. a.
Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag SPD DRS 18/17281
Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 18/17279
Einrichtung von Task Forces; Starkregennothilfefonds; Sonderprogramm kommunales Sturzflutrisikomanagement; Starkregengefahrenkarte; Aktualisierung der Überschwemmungskartierung; Starkregen-Frühwarnsystem; Öffentlichkeitsarbeit zur Verhaltensvorsorge; Koordinationsstelle Hitze-Vorsorge beim Landesamt für Gesundheit und Lebensmittelsicherheit; Sonderprogramm zur Förderung kommunaler Hitzeaktionspläne; Unterstützung von Feuerwehren bei der Beschaffung von Spezialausrüstung zur Waldbrandbekämpfung
Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag AfD DRS 18/17280
Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag FDP DRS 18/17282
Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag FDP DRS 18/17277
außerdem: Prüfung der Überwachung anderer Stoffe und Eintragungen im Abwasser, Aufbau einer bundesweiten Datenbank
Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag SPD DRS 18/17276
Bericht im Landtag; Schnelle Hilfe für Flutopfer, Reaktion auf EFAS-Meldungen, Funktion von Sirenen, Sturzflut-Karten, Hochwasserrisikomanagement-Pläne, Versicherungspflicht, Anschaffungen mit Mitteln des Sonderinvestitionsprogramms Katastrophenschutz Bayern 2030
Antrag zur Geschäftsordnung zu Dringlichkeitsantrag SPD DRS 18/17276
Antrag zur Geschäftsordnung (§ 176 der Geschäftsordnung): Herbeirufung des Staatsministers für Umwelt und Verschiebung der Beratung der Dringlichkeitsanträge 18/17276 und 18/17450 auf einen späteren Zeitpunkt dieser Sitzung
Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 18/17452
Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag AfD DRS 18/17275
keine Benachteiligung und Diskriminierung nicht gegen COVID-19 Geimpfter; keine Ausübung von Druck auf Nichtgeimpfte; keine Impfungen "to go"; Einhaltung des Nürnberger Kodex 1947 sowie der Empfehlungen der Ständigen Impfkommission
Beratungsphase zu Antrag AfD DRS 18/15978
Aufnahme in die Artenschutzrechtliche Ausnahmeverordnung; Einrichtung einer zentralen Koordinierungsstelle im Staatsministerium für Ernährung, Landwirtschaft und Forsten
Beratungsphase zu Antrag SPD DRS 18/16071
verfassungsgemäße Regelung der Benutzungsgebühren in § 23 der Asyldurchführungsverordnung; ggf. Rückerstattung
Beratungsphase zu Antrag FDP DRS 18/16224
kein Gebrauch der Verordnungsermächtigung, Abschaffung der Grunderwerbssteuer für selbst genutzte Immobilien
Bei Fragen wenden Sie sich bitte an die Zentrale Informationsstelle (Tel. 089/4126-2268) oder nutzen Sie unsere Online-Hilfe.