Drucksachen und Protokolle


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Plenarprotokoll Nr. 18/90 PL vom 22.07.2021

Personelles Landtag

Verabschiedung des Leiters der Abteilung "Parlamentarische Dienste" in den Ruhestand

Beratungsverlauf

Plenarprotokoll Nr. 18/90 PL vom 22.07.2021

Beratungsphase zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 18/15441

Strukturen und Prozesse für erfolgreiche bayerische Nachhaltigkeitspolitik IV:
Soziale, ökologische und ökonomische Nachhaltigkeitspolitik in der Staatskanzlei bündeln

Nachhaltigkeitsbeirat; Stabsstelle; Ressortkoodinatoren in allen Staatsministerien; jährliche Berichte; Ministerkonferenz auf Bundesebene

Beratungsverlauf

Plenarprotokoll Nr. 18/90 PL vom 22.07.2021

Beratungsphase zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 18/15439

Strukturen und Prozesse für erfolgreiche bayerische Nachhaltigkeitspolitik II:
Jede neue bayerische Regelung auf Nachhaltigkeit prüfen und ausrichten!

verpflichtende Prüfung aller Gesetze, Rechtsverordnungen und Verwaltungsvorschriften sowie des Abstimmungsverhaltens der Staatsregierung im Bundesrat; vertiefte Prüfung; transparentes Verfahren; rechtzeitige Prüfung; Umgang mit Zielkonflikten; Monitoring

Beratungsverlauf

Plenarprotokoll Nr. 18/90 PL vom 22.07.2021

Beratungsphase zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 18/15440

Strukturen und Prozesse für erfolgreiche bayerische Nachhaltigkeitspolitik III:
Bayerischen Staatshaushalt künftig sozial, ökologisch und ökonomisch nachhaltig gestalten!

außerdem: Zustimmung zum Gesetzentwurf des Landes Baden-Württemberg im Bundesrat zur Änderung des Haushaltsgrundsätzegesetzes

Beratungsverlauf

Plenarprotokoll Nr. 18/90 PL vom 22.07.2021

Beratungsphase zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 18/15443

Strukturen und Prozesse für erfolgreiche bayerische Nachhaltigkeitspolitik VI:
Kommunen als zentrale Nachhaltigkeitsakteure in Bayern stärken

Stärkung des Zentrums für nachhaltige Kommunalentwicklung; Überprüfung aller kommunalen Förderprogramme; Förderprogramme zur Finanzierung kommunaler Nachhaltigkeitsmanager; Prüfung der Vergrößerung rechtlicher Entscheidungsspielräume; u. a.

Beratungsverlauf

Plenarprotokoll Nr. 18/90 PL vom 22.07.2021

Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 18/17279

Sofortprogramm Starkregenvorsorge und Extrem-Hitze-Schutz

Einrichtung von Task Forces; Starkregennothilfefonds; Sonderprogramm kommunales Sturzflutrisikomanagement; Starkregengefahrenkarte; Aktualisierung der Überschwemmungskartierung; Starkregen-Frühwarnsystem; Öffentlichkeitsarbeit zur Verhaltensvorsorge; Koordinationsstelle Hitze-Vorsorge beim Landesamt für Gesundheit und Lebensmittelsicherheit; Sonderprogramm zur Förderung kommunaler Hitzeaktionspläne; Unterstützung von Feuerwehren bei der Beschaffung von Spezialausrüstung zur Waldbrandbekämpfung

Beratungsverlauf

Plenarprotokoll Nr. 18/90 PL vom 22.07.2021

Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag AfD DRS 18/17280

Lehren aus den Hochwasserkatastrophen ziehen - Zentrum für Wassergefahren schaffen

Beratungsverlauf

Plenarprotokoll Nr. 18/90 PL vom 22.07.2021

Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag FDP DRS 18/17277

Etablierung eines Corona-Früh- und Entwarnsystems durch Abwasseranalysen

außerdem: Prüfung der Überwachung anderer Stoffe und Eintragungen im Abwasser, Aufbau einer bundesweiten Datenbank

Beratungsverlauf

Plenarprotokoll Nr. 18/90 PL vom 22.07.2021

Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag SPD DRS 18/17276

Flutkatastrophe in Bayern: Betroffenen helfen - Prävention verbessern - Folgen beseitigen

Bericht im Landtag; Schnelle Hilfe für Flutopfer, Reaktion auf EFAS-Meldungen, Funktion von Sirenen, Sturzflut-Karten, Hochwasserrisikomanagement-Pläne, Versicherungspflicht, Anschaffungen mit Mitteln des Sonderinvestitionsprogramms Katastrophenschutz Bayern 2030

Beratungsverlauf

Plenarprotokoll Nr. 18/90 PL vom 22.07.2021

Antrag zur Geschäftsordnung zu Dringlichkeitsantrag SPD DRS 18/17276

Flutkatastrophe in Bayern: Betroffenen helfen - Prävention verbessern - Folgen beseitigen

Antrag zur Geschäftsordnung (§ 176 der Geschäftsordnung): Herbeirufung des Staatsministers für Umwelt und Verschiebung der Beratung der Dringlichkeitsanträge 18/17276 und 18/17450 auf einen späteren Zeitpunkt dieser Sitzung

Beratungsverlauf

Plenarprotokoll Nr. 18/90 PL vom 22.07.2021

Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 18/17452

EU-Empfehlung zur Einführung von Abwassermonitoring als Frühwarnsystem zur Bekämpfung von SARS-CoV-2 im Freistaat Bayern unverzüglich umsetzen

Beratungsverlauf

Plenarprotokoll Nr. 18/90 PL vom 22.07.2021

Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag AfD DRS 18/17275

NEIN zur Impfapartheid in Bayern - Grundrechte sind nicht verhandelbar

keine Benachteiligung und Diskriminierung nicht gegen COVID-19 Geimpfter; keine Ausübung von Druck auf Nichtgeimpfte; keine Impfungen "to go"; Einhaltung des Nürnberger Kodex 1947 sowie der Empfehlungen der Ständigen Impfkommission

Beratungsverlauf

Plenarprotokoll Nr. 18/90 PL vom 22.07.2021

Beratungsphase zu Antrag SPD DRS 18/16071

Mietwucher des Staatsministeriums des Innern, für Sport und Integration bei Unterkunftsgebühren für Geflüchtete - rechtskonforme Gebührenverordnung jetzt!

verfassungsgemäße Regelung der Benutzungsgebühren in § 23 der Asyldurchführungsverordnung; ggf. Rückerstattung

Beratungsverlauf

Plenarprotokoll Nr. 18/90 PL vom 22.07.2021

Beratungsphase zu Antrag FDP DRS 18/16224

Wohneigentum fördern und schützen - Umwandlungsverbot in Bayern Einhalt gebieten

kein Gebrauch der Verordnungsermächtigung, Abschaffung der Grunderwerbssteuer für selbst genutzte Immobilien

Beratungsverlauf

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Dokumentenart: Plenarprotokoll

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