Drucksachen und Protokolle


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Plenarprotokoll Nr. 18/91 PL vom 01.09.2021

Geschäftliches Landtag

Plenarsitzung in hälftiger Besetzung

Beratungsverlauf

Plenarprotokoll Nr. 18/91 PL vom 01.09.2021

Personelles Landtag

Nachruf auf die ehemaligen Abgeordneten Dr. Herbert Friedlein, Karl-Heinz Müller und Wilhelm Gastinger

Beratungsverlauf

Plenarprotokoll Nr. 18/91 PL vom 01.09.2021

Personelles Landtag

Geburtstagswünsche für die Abgeordneten Dr. Helmut Kaltenhauser, Hep Monatzeder, Cemal Bozoglu und Stefan Schuster

Beratungsverlauf

Plenarprotokoll Nr. 18/91 PL vom 01.09.2021

Beratungsphase Staatsregierung

Regierungserklärung des Herrn Ministerpräsidenten zur aktuellen Lage hinsichtlich der Corona-Pandemie

Beratungsverlauf

Schlagworte: COVID-19
Nordrhein-Westfalen , Kind , Jugendlicher , München , Großveranstaltung ,

Plenarprotokoll Nr. 18/91 PL vom 01.09.2021

Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag FDP DRS 18/17726

Zurück zu Freiheit und Eigenverantwortung: Freiheitstag ausrufen!

Beendigung aller pandemiebedingten Freiheitseinschränkungen sowie der epidemischen Lage von nationaler Tragweite; niederschwellige Impfangebote

Beratungsverlauf

Plenarprotokoll Nr. 18/91 PL vom 01.09.2021

Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag AfD DRS 18/17724

Deutschland - aber normal: Corona mit Eigenverantwortung der Bürger begegnen!

Feststellung u. a. des Scheiterns der Impfstrategie der Staatsregierung und der Unverhältnismäßigkeit der Maßnahmen zur Corona-Bekämpfung; Beendigung der epidemischen Lage und aller freiheits- und grundrechtseinschränkenden Maßnahmen; COVID-19-Impfungen ausschließlich durch Arztpraxen, keine Impfungen von Kindern und Jugendlichen; Präsenzunterricht; Durchführung von Hygienemaßnahmen in Wirtschaft, Dienstleistungsgewerbe, Gastronomie, Handel sowie in der Kultur- und Veranstaltungsbranche nach eigenem Ermessen; keine Werbung für Corona-Impfungen; Gleichberechtigung aller Bürger; Bekenntnis zur Verfassung, zum Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetz, zum Grundgesetz und zur Menschenrechtskonvention

Beratungsverlauf

Plenarprotokoll Nr. 18/91 PL vom 01.09.2021

Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag CSU, FREIE WÄHLER DRS 18/17722

Coronapandemie - Entschlossenes Handeln stellt Bayern für die vierte Welle gut auf - Fortschreiten der Bayerischen Impfstrategie ermöglicht mehr Freiheit und Normalität

Zustimmung zu den Regelungen der 14. Infektionsschutzmaßnahmenverordnung, insbesondere: Anwendung des 3G-Prinzips, Vereinfachung der Maskenpflicht, Lockerung von Kontaktbeschränkungen, Rückkehr zum Präsenzunterricht, Sicherung der Kindertagesbetreuung, Präsenzangebote an Hochschulen, Öffnungsperspektive für Clubs und Diskotheken

Beratungsverlauf

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Dokumentenart: Plenarprotokoll

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