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Geschäftliches Landtag
Beratungsverlauf
Personelles Landtag
Beratungsphase Staatsregierung
Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag SPD DRS 18/17725
Bericht zu niederschwelligen Impfangeboten, Impfoffensive, Auffrischungsimpfungen; Unterstützung von Kindertagesstätten und Schulen, indiduelle Förderung; umfassender Bericht zu den Folgen der Coronavirus-Pandemie
Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag FDP DRS 18/17726
Beendigung aller pandemiebedingten Freiheitseinschränkungen sowie der epidemischen Lage von nationaler Tragweite; niederschwellige Impfangebote
Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 18/17723
Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag AfD DRS 18/17724
Feststellung u. a. des Scheiterns der Impfstrategie der Staatsregierung und der Unverhältnismäßigkeit der Maßnahmen zur Corona-Bekämpfung; Beendigung der epidemischen Lage und aller freiheits- und grundrechtseinschränkenden Maßnahmen; COVID-19-Impfungen ausschließlich durch Arztpraxen, keine Impfungen von Kindern und Jugendlichen; Präsenzunterricht; Durchführung von Hygienemaßnahmen in Wirtschaft, Dienstleistungsgewerbe, Gastronomie, Handel sowie in der Kultur- und Veranstaltungsbranche nach eigenem Ermessen; keine Werbung für Corona-Impfungen; Gleichberechtigung aller Bürger; Bekenntnis zur Verfassung, zum Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetz, zum Grundgesetz und zur Menschenrechtskonvention
Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag CSU, FREIE WÄHLER DRS 18/17722
Zustimmung zu den Regelungen der 14. Infektionsschutzmaßnahmenverordnung, insbesondere: Anwendung des 3G-Prinzips, Vereinfachung der Maskenpflicht, Lockerung von Kontaktbeschränkungen, Rückkehr zum Präsenzunterricht, Sicherung der Kindertagesbetreuung, Präsenzangebote an Hochschulen, Öffnungsperspektive für Clubs und Diskotheken
Bei Fragen wenden Sie sich bitte an die Zentrale Informationsstelle (Tel. 089/4126-2268) oder nutzen Sie unsere Online-Hilfe.