Drucksachen und Protokolle


Treffer 1 - 20 von 81

Plenarprotokoll Nr. 18/95 PL vom 27.10.2021

Geschäftliches Landtag

Verpflichtung zum Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung im Plenarsaal am Platz

Beratungsverlauf

Plenarprotokoll Nr. 18/95 PL vom 27.10.2021

Personelles Landtag

Geburtstagswünsche für die Abgeordneten Claudia Köhler und Natascha Kohnen

Beratungsverlauf

Plenarprotokoll Nr. 18/95 PL vom 27.10.2021

Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag FREIE WÄHLER, CSU DRS 18/18562

Bayerisches Jahr der Jugend 2022

Stärkung der Kinder- und Jugendbeteiligung: u. a. erhöhte Aufmerksamkeit und Bewusstsein für Lebenswirklichkeiten und Lage der Jugend, aktive Mitwirkung in der Gesellschaft, themenbezogene Diskussionsveranstaltungen, Informationsaustausch, Beteiligung Jugendlicher bei jugendpoliitschen Projekten, zentrale und dezentrale Veranstaltungen, Empfang für Ehrenamtliche in der Jugendarbeit durch die Landtagspräsidentin oder den Ministerpräsidenten

Beratungsverlauf

Plenarprotokoll Nr. 18/95 PL vom 27.10.2021

Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag AfD DRS 18/18563

Epidemische Lage von nationaler Tragweite beenden - gegen einen Lockdown für Ungeimpfte

Beratungsverlauf

Plenarprotokoll Nr. 18/95 PL vom 27.10.2021

Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 18/18561

Windkraft ausbauen - für Klimaschutz, niedrigere Strompreise und mehr Wertschöpfung im Land

u. a. Ausbauziele, Flächenfestlegung im Landesentwicklungsprogramm, Ausweisung von Vorrangflächen, Überarbeitung des Windkrafterlasses, Unterstützung von Projektierern, Pro-Windkraft-Kampagne, Abschaffung der 10-H-Regelung

Beratungsverlauf

Plenarprotokoll Nr. 18/95 PL vom 27.10.2021

Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag SPD DRS 18/18564

Die Staatsregierung muss das Chaos in der Energiepolitik umgehend beenden!

Bekenntnis zur Energiewende, Umsetzung energiepolitischer Maßnahmen zur Dekarbonisierung des Energiesektors

Beratungsverlauf

Plenarprotokoll Nr. 18/95 PL vom 27.10.2021

Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 18/18565

Planungssicherheit herstellen, Impfungen vor dem Winter unterstützen: 2G-Öffnung für die Kultur-Festival-Sommersaison 2022 jetzt auf den Weg bringen

Beratungsverlauf

Plenarprotokoll Nr. 18/95 PL vom 27.10.2021

Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag AfD DRS 18/18573

Gesellschaftliche Teilhabe für alle - Kostenlose Corona-Tests und Wiedergutmachung

u. a. rückwirkende Kostenerstattung für Tests

Beratungsverlauf

Plenarprotokoll Nr. 18/95 PL vom 27.10.2021

Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag SPD DRS 18/18558

Kein "Weiter so" ohne Plan und Ziel: Jetzt soziale Zukunftspolitik für Bayern!

Ausbau der erneuerbaren Energien; Ausbau des öffentlichen Verkehrs, Ausbau der E-Ladeinfrastruktur, einheitlicher bayerischer Nahverkehrstarif und 365-Euro-Ticket; Ganztagsunterricht, längere gemeinsame Schulzeit und zusätzliche Lehrerstellen; öffentlicher Wohnungsbau auf öffentlichen Flächen und Wohnungsbauprogramm

Beratungsverlauf

Plenarprotokoll Nr. 18/95 PL vom 27.10.2021

Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag SPD DRS 18/18577

Teilhabe statt Symbolpolitik - endlich Mitbestimmungsrechte für junge Menschen in Bayern

Absenkung des Wahlalters auf Landes-, Bezirks-, Kreis- und Gemeindeebene; Verankerung der Beteiligung in der Gemeindeordnung; Gesamtkonzept zur Jugendbeteiligung; Kampagne

Beratungsverlauf

Plenarprotokoll Nr. 18/95 PL vom 27.10.2021

2. Lesung zu Gesetzentwurf Staatsregierung DRS 18/16909

Gesetzentwurf der Staatsregierung zur Änderung des Kirchensteuergesetzes und der Verordnung zur Ausführung des Kirchensteuergesetzes

Klarstellung zur Zuständigkeit bayerischer Finanzämter für die Kirchensteuererhebung im Baugewerbe; Anpassung an die Datenschutz-Grundverordnung; Verzicht auf Verspätungszuschläge; Änderung des Kirchensteuergesetzes (Art. 1, 6. 8, 13a, 15a, 18) und der Ausführungsverordnung zum Kirchensteuergesetz (§§ 1, 4, 14, 15)

Beratungsverlauf

Plenarprotokoll Nr. 18/95 PL vom 27.10.2021

1. Lesung zu Gesetzentwurf FDP DRS 18/18472

Gesetzentwurf zur Änderung des Bayerischen Strafvollzugsgesetzes

Gestattung von Telefonaten und Videotelefonaten durch Gefangene ohne Vorliegen eines dringenden Falls; Änderung von Art. 35 Abs. 1 S. 1 BayStVollzG

Beratungsverlauf

Plenarprotokoll Nr. 18/95 PL vom 27.10.2021

2. Lesung zu Gesetzentwurf Staatsregierung DRS 18/17072

Gesetzentwurf der Staatsregierung zur Änderung des Bayerischen Wassergesetzes und des Bayerischen Immissionsschutzgesetzes

Umsetzung der Erneuerbare-Energien-Richtlinie der EU: Bestimmung der einheitlichen Stelle für Genehmigungsverfahren bezüglich Anlagen an Gewässern, Übernahme von Aufgaben der einheitlichen Stelle durch die immissionsschutzrechtliche Genehmigungsbehörde; Ausübung des Gemeingebrauchs; Prüfpflicht für abflusslose Gruben; örtliche Zuständigkeit für Amtsgrenzen überschreitende Rechtsverordnungen im Bereich des Wasserrechts; redaktionelle Anpassungen; Änderung des Wassergesetzes (Art. 20, 26, 28, 34, 42, 47, 62, 63, 70, 73, 74, neuer Art. 60a) und des Immissionsschutzgesetzes (Art. 1)

Beratungsverlauf

Plenarprotokoll Nr. 18/95 PL vom 27.10.2021

Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 18/16785

Jugend und Subkultur nicht in die Illegalität drängen - Unbestuhlte Veranstaltungen im Außenbereich erlauben und Öffnungsstrategie für unbestuhlte Musikveranstaltungen in Innenräumen gemeinsam mit den Betroffenen entwickeln

Beratungsverlauf

Treffer 1 - 20 von 81

Bei Fragen wenden Sie sich bitte an die Zentrale Informationsstelle (Tel. 089/4126-2268) oder nutzen Sie unsere Online-Hilfe.

Wahlperiode: 18 (2018-2023)
Dokumentenart: Plenarprotokoll

Alle Filter zurücksetzen

Wahlperiode

  • + weitere

Zeitraum

Schlagworte

Dokumentenart

Vorgangsdokumente bzgl.

  • + Anträge (39480)
  • + Anfragen (12628)
  • + Gesetze (1943)
  • + weitere

Beschlossene Gesetze

Bezugsdokumente

  • + Ausschuss-/Plenarberatungen (11710)
  • + Beschlüsse (9712)
  • + Beschlussempfehlungen (9643)

Gremium

Initiativen von Personen

Initiativen von Institutionen

Haushaltsplan

Federführung

Votum

  • + Ablehnung (21411)
  • + Zustimmung (7450)
  • + Sonstiges (1469)

Interessenvertretung

Stimmkreis in

  • + Mittelfranken (1004)
  • + Niederbayern (713)
  • + Oberbayern (4030)
  • + Oberfranken (695)
  • + Oberpfalz (514)
  • + Schwaben (1150)
  • + Unterfranken (790)

Redner

Seitenanfang