Corona-Krise: So arbeitet Bayerns Landtag weiter

25.09.2020 

  • Auf Grund umfangreicher Schutzmaßnahmen können ab sofort wieder alle Abgeordneten an den Ausschusssitzungen teilnehmen, für die Plenarsitzungen gilt dies ab 8. Oktober 2020.
  • Seit dem 03.07.2020 gilt im Bayerischen Landtag eine allgemeine Pflicht zum Tragen eines Mund-Nasen-Schutzes - für Abgeordnete, Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Landtags und der Fraktionen sowie Besucherinnen und Besucher.
  • Besuchergruppen können vorerst bis zum Ende des Jahres an keinen Sitzungen teilnehmen.

Landtagspräsidentin Ilse Aigner hatte mit den Parlamentarischen Geschäftsführern der Fraktionen und dem Vorstand des Max von Pettenkofer-Instituts der LMU, dem Virologen Professor Oliver T. Keppler, das weitere Vorgehen hinsichtlich des Sitzungsbetriebes im Bayerischen Landtag nach den Pfingstferien und nach der Sommerpause besprochen. Als wichtiger Schritt zum Vollbetrieb wurde vom Präsidium gemäß den Empfehlungen die Einführung einer Pflicht zum Tragen eines Mund-Nasen-Schutzes vereinbart. Diese gilt nun bis zum Jahresende. (Siehe auch: Beschluss des Präsidiums am 8. September 2020)

Darüber hinaus wurden auf die jeweilige Raumsituation abgestimmte Regelungen zur Belüftung der Sitzungssäle festgelegt. Ziel dabei ist ein möglichst hoher Luftumsatz, um damit einen großen Verdünnungseffekt zu erreichen, der das Infektionsrisiko deutlich reduzieren kann.

Ab dem 8. Oktober können wieder alle Abgeordneten an der Plenarsitzung teilnehmen. Im Plenarsaal werden bis dahin zusätzlich als Schutz durchsichtige Trennscheiben an den Tischen angebracht sowie Mikrofon-Sprechstellen an den Plätzen eingebaut, um Umhergehen zu vermeiden und Wortbeiträge zu ermöglichen. Namentliche Abstimmungen werden künftig über ein elektronisches System ermöglicht.

Die Ausschüsse können ab sofort wieder in den verschiedenen Sitzungssälen in voller Stärke tagen. Auch hier wurden - wo Abstandsvorgaben nicht eingehalten werden können - Plexiglastrennscheiben eingebaut. Masken dürfen in den Sitzungssälen am Platz abgenommen werden.

Die Teilnahme an Ausschusssitzungen bleibt weiterhin Einzelbesuchern, insbesondere Petenten, vorbehalten. Besuchergruppen können vorerst bis zum Ende des Jahres an keinen Sitzungen teilnehmen.

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