Präsidium des Bayerischen Landtags auf Informationsreise in Tunesien – Entwicklungszusammenarbeit geplant

Montag, 20.03.2017


MÜNCHEN.                Das Präsidium des Bayerischen Landtags befindet sich von 20. bis 24. März 2017 auf einer Informationsreise in Tunesien, bei der Projekte der Entwicklungszusammenarbeit zentrales Thema sind. Der Bayerische Landtag hat vergangenes Jahr beschlossen, sich in der Entwicklungszusammenarbeit zu engagieren und eigene Haushaltmittel dafür bereit zu stellen. Nach einem ersten Bildungsprojekt im Nordirak könnte nun Tunesien profitieren.

Landtagspräsidentin Barbara Stamm erklärt: „Mit dem Engagement in der Entwicklungszusammenarbeit wollen wir als Bayerischer Landtag ein Zeichen setzen, dass der Forderung, Fluchtursachen vor Ort zu bekämpfen, immer Taten folgen müssen. Daher versuchen wir, besonders den jungen Menschen vor allem durch Bildung eine Zukunftsperspektive zu eröffnen. Dabei hoffen wir auch auf Institutionen und Privatpersonen, die unserem Beispiel folgen, denn der Landtag möchte Multiplikator sein.“

Tunesien und Bayern sind Partnerländer. Die Verbindungen zwischen beiden Staaten sind geprägt von einem regen gegenseitigen Besuch verschiedener Delegationen und politischer Persönlichkeiten. Bayern unterstützt bereits jetzt den Demokratisierungsprozess in Tunesien beispielsweise durch Dezentralisierungsprojekte oder Bildungs- und Tourismusprojekte. In Zukunft will Bayern sein Engagement in dem Partnerland noch ausweiten. Das Präsidium des Bayerischen Landtags nutzt die anstehende Informationsreise daher, mit Entscheidungsträgern vor Ort zusammen zu kommen und die politischen Einrichtungen und Programme Tunesiens besser kennen zu lernen.

Das Programm der Präsidiumsreise enthält unter anderen folgende Termine: Spitzengespräche sowohl beim Staatspräsidenten als auch beim Parlamentspräsidenten, Gesprächstermine im Ministerium für Arbeit und Berufsbildung und im Ministerium für Frauen, Familien und Kinder, der Besuch einer Berufsschule für Kunststofftechnik sowie Termine bei Institutionen mit deutscher Beteiligung, so unter anderem bei der Deutsch-Tunesischen Industrie- und Handelskammer, der Tunesisch-Deutschen Freundschaftsgruppe, dem bayerischen Unternehmen Leoni Wiring Systems, und dem Bildungswerk der bayerischen Wirtschaft. Darüber hinaus sind Gespräche mit Vertretern der Zivilgesellschaft vorgesehen sowie der Besuch eines Projekts, das sich für die Rechte der Frauen einsetzt.

Neben den Mitgliedern des Präsidiums des Bayerischen Landtags – Barbara Stamm, Reinhold Bocklet, Inge Aures, Prof. Dr. Peter Paul Gantzer, Hans Herold und Sylvia Stierstorfer – wird die Delegation noch von folgenden Mitgliedern des Haushalts- und des Europaausschusses begleitet:  Haushaltsausschuss-Vorsitzender Peter Winter (CSU), dessen Stellvertreter Harald Güller (SPD), Christine Kamm (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) und Alexander Muthmann (FREIE WÄHLER)./ap