Europakonferenz der Landesparlamente verabschiedet „Brüsseler Erklärung“
Mittwoch, 23.01.2019
Terminhinweis
Sehr geehrte Damen und Herren,
Am 28. und 29. Januar 2019 tagt in Brüssel die Europakonferenz der deutschsprachigen Landesparlamente.
Die Präsidentinnen und Präsidenten der deutschen und österreichischen Landesparlamente und des Südtiroler Landtages sowie des Deutschen Bundestages und des deutschen und österreichischen Bundesrates unter Beteiligung des Parlaments der Deutschsprachigen Gemeinschaft Belgiens treffen sich regelmäßig zum Austausch. Der Bayerische Landtag hat 2019 gemeinsam mit dem Wiener Landtag die Federführung.
Am Dienstag, 29. Januar 2019 um 11.00 Uhr werden Ilse Aigner, Landtagspräsidentin Bayerns und Ernst Woller, Erster Präsident des Wiener Landtags, die gemeinsame Brüsseler Erklärung sowie einen gemeinsamen Aufruf zur Teilnahme an den Europawahlen vorstellen.
Ort:
Vertretung des Freistaats Bayern bei der EU, Saal Paul Bordet
Rue Wiertz 77, 1000 Brüssel
In der Erklärung, die am 28. Januar 2019 beschlossen werden soll, werden die Landtagspräsidentinnen und Landtagspräsidenten zum Abschlussbericht der Task Force Subsidiarität sowie zu daraus resultierenden beabsichtigten Maßnahmen der Kommission Stellung beziehen. Den Landesparlamenten ist es ein wichtiges Anliegen, sich bei der Politikgestaltung der EU noch besser einbringen zu können. Dazu gehört unter anderem der direkte Dialog der Regionalparlamente mit der EU-Kommission.
An der Konferenz nehmen die Präsidentinnen und Präsidenten der deutschen und österreichischen Landesparlamente sowie Vertreter des Bundesrats aus Österreich teil.
Medienvertreterinnen und Medienvertreter sind herzlich zur Berichterstattung eingeladen.
Akkreditierungswünsche bitte an jessica.nols@bayern.landtag.de bis zum 25. Januar 2019, 09.00 Uhr.
Programm
Montag, 28. Januar 2019 | Marstall, Saal Paul Bordet
13.00 Uhr:
Eröffnung der Konferenz durch die Präsidentin des Bayerischen Landtages, Ilse Aigner und den Präsidenten des Wiener Landtages, Ernst Woller, Marstall, Saal Jules Bordet.
Grußwort des Präsidenten des Ausschusses der Regionen, Karl-Heinz Lambertz.
Impulsreferat Reinhold Bocklet, Vizepräsident des Bayerischen Landtags a.D.
19.00 Uhr:
Empfang und Abendessen mit Jean-Claude Juncker, dem Präsidenten der EU-Kommission, Marstall Saal Jules Bordet.
Dienstag, 29. Januar 2019 | Marstall, Saal Paul Bordet
08.30 Uhr bis 11.00 Uhr:
Fortsetzung der Konferenz, mit Mitgliedern des Europäischen Parlaments
12.00 Uhr:
Empfang mit Vortrag zum Thema: „Leistbares Wohnen in den Regionen und Städten der EU“ von Michaela Kauer, Koordinatorin der EU-Städtepartnerschaft Wohnen und Leiterin des Verbindungsbüros der Stadt Wien zur EU, Verbindungsbüro der Stadt Wien zur EU, Avenue Tervueren 58, 1040 Brüssel
/zg