Online-Übersicht auf der Landtagshomepage: 401 Anträge und 527 Anfragen zu Corona im Parlament

Mittwoch, 02. Dezember 2020

• Der Bayerische Landtag stellt eine Übersicht über die bisherigen Initiativen und Beschlüsse des Parlaments zu Corona online.
• Bis heute haben sich die Abgeordneten in 401 Anträgen, 10 Gesetzesinitiativen, 47 Beschlüssen, 527 Anfragen, sieben Aktuellen Stunden und sechs Regierungserklärungen mit der Corona-Pandemie befasst.
• Landtagspräsidentin Ilse Aigner betont: „Der entscheidende Ort für Debatten war und ist das Parlament – auch und gerade in der Corona-Pandemie.“

MÜNCHEN.       Der Bayerische Landtag hat sich bis heute in 401 Anträgen, 10 Gesetzesinitiativen, 47 Beschlüssen, 527 Anfragen, sieben Aktuellen Stunden und sechs Regierungserklärungen mit der Corona-Pandemie befasst. Heute kommt erstmals die Regierungsbefragung hinzu. Eine entsprechende Übersicht ist auf der Homepage des Parlaments zu finden und wird von nun an laufend aktualisiert. Auch die einzelnen Anfragen und Dokumente sind dort im Detail abrufbar unter bayern.landtag.de/aktuelles/initiativen-zu-corona.

Landtagspräsidentin Ilse Aigner: „Mir ist wichtig, dass wir als Parlament die entscheidenden Debatten führen, mitreden und die Regierung kontrollieren. Das gilt auch und ganz besonders für die Corona-Pandemie, ihre gravierenden Auswirkungen auf uns alle und die Maßnahmen, mit denen die Ausbreitung des Coronavirus eingedämmt wird. Und das passiert hier bei uns im Bayerischen Landtag seit Monaten – das zeigt die neu erstellte Übersicht ganz eindrücklich.“

Erstmals findet heute auch eine Regierungsbefragung zu Corona statt, bei der Ministerinnen und Minister den Abgeordneten eine Stunde lang Rede und Antwort stehen. Die Fragestunde im Plenum wird auf der Homepage des Bayerischen Landtags sowie erstmals auch auf dem Facebook-Kanal des Landtags live übertragen.

(CK)