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Beratungsphase zu Berufung, Bestätigung Landtag 19/2681
Melanie Huml als Vorsitzende und Marina Jakob als Stellvertreterin
Beratungsverlauf
Beratungsphase zu Antrag AfD 19/1923
hier: Grundsportarten Leichtathletik, Schwimmen und Turnen
Beratungsphase zu Landtag
Kandidatur von Florian Köhler (AfD)
Kandidatur von Elena Roon (AfD)
Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag AfD 19/1920
Stopp der Wärmewende; Wiedereinstieg in Kern- und Gaskraft; Abschaffung und Ausstieg aus allen Gesetzen und Steuersätzen zu Klimaschutz und erneuerbaren Energien auf EU-, Bundes- und Landesebene
Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag AfD 19/1817
Änderung des Gerichtsverfassungsgesetzes (GVG)
Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 19/2655
Abschaffung aller Zusatzregelungen beim Ausbau der Windenergie einschließlich der 10H-Regelung; Aktualisierung der Populationsdichtezentren von kollisionsgefährdeten Vogelarten im Einklang mit dem BNatSchG ; Aufteilung und Ausweisung der vorgeschriebenen Windkraftvorrangflächen durch die regionalen Planungsverbände
Beratungsphase zu Antrag auf Aufhebung der Immunität Staatsregierung 19/2668
Beratungsphase zu Antrag auf Aufhebung der Immunität Staatsregierung 19/2667
Beratungsphase zu Antrag AfD 19/2034
Beratungsphase zu Antrag AfD 19/2037
Personelles Landtag
2. Lesung zu Gesetzentwurf Staatsregierung 19/1555
Übertragung des Tarifabschlusses vom 9. Dezember 2023 auf die Beamten, Richter und Versorgungsempfänger; Erhöhung der Anwärtergrundbeträge; Sonderzahlungen zur Abmilderung der gestiegenen Verbraucherpreise; Änderungen des BayBesG (Art. 16, 60, 60a, 60b, 73, 108, 111, Anlagen 3 bis 10, neuer Art. 109a), des BayBeamtVG (Art. 52, 69, 71, 72, 74, 117, neuer 114i), BayMinG (neuer Art. 25f), des SiGjurVD (Art. 3), des KWBG (Art. 45, 54, 55) und der BayZulV (§ 20, Anlagen 1 bis 4)
Beratungsphase zu Antrag AfD 19/1781
Prüfung durch die Staatsregierung
Beratungsphase zu Antrag CSU, FREIE WÄHLER 19/1874
Beratungsphase zu Änderungsantrag CSU, FREIE WÄHLER 19/1444
Änderung des LGRG: Ergänzung Art. 2 Abs 2 Satz 1: 24. Kassenärztliche Vereinigung Bayerns, 25. Kassenzahnärztliche Vereinigung Bayerns;; § 3 wird § 4
Beratungsphase zu Antrag SPD 19/1565
Bericht im Landtag; Schwerpunkt auf die JVA Straubing; Droge Spice; Verbreitung und Gegenmaßnahmen; Schutz von Gefangenen und Mitarbeitern; Korruptionsverdacht; Personalsituation
Beratungsphase zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 19/1577
Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 19/772
Fortsetzung der Planungen für eine klimafreundliche Straßenbahn-Trasse durch den Englischen Garten
2. Lesung zu Staatsvertrag Staatsregierung 19/752
Anpassungen an den Digital Services Act der EU und an das Digitale-Dienste-Gesetz des Bundes; Landesmedienanstalten als zuständige Behörden; Beibehalten des Begriffs des Telemediums; Verpflichtung zur Ausstrahlung von Regionalfensterprogrammen. Änderungen des Medienstaatsvertrages (§§ 1, 18, 24, 59, 98, 99, 109, 111, 115) und des Jugendmedienschutz-Staatsvertrages (§§ 2, 5b, 14 und 21) und eine Protkollerklärung
Bei Fragen wenden Sie sich bitte an die Zentrale Informationsstelle (Tel. 089/4126-2268) oder nutzen Sie unsere Online-Hilfe.