Treffer 1 - 20 von 34
Beratungsphase zu Bayerische Verfassungsbeschwerde Bay. Verfassungsgerichtshof DRS 19/4002
Beratungsverlauf
Beratungsphase zu Antrag auf Aufhebung der Immunität Staatsregierung DRS 19/4127
Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag AfD DRS 19/4148
Reform der öffentlich-rechtlichen Rundfunks (ÖRR): Finanzierung über Steuermittel; Reduktion des Auftrags der Rundfunkanstalten; Kontrolle durch die Kommission zur Ermittlung des Finanzbedarfs (KEF); Verpflichtung zur Neutralität und Überparteilichkeit
Beratungsphase zu EU-Konsultation gemäß § 83d BayLTGeschO Bundes- und Europaangelegenheiten, regionale Bezie DRS 19/3435
Beteiligung am Konsultationsverfahren; Überweisen an den Ausschuss für Umwelt- und Verbraucherschutz
Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag FREIE WÄHLER, CSU DRS 19/4117
Bewerbung für die Olympischen Spiele und die Paralympics in München
Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag CSU, FREIE WÄHLER DRS 19/4147
Abstimmung siehe Plenarprotokoll 19/35
Beratungsphase Landtag
Kandidatur von Andreas Winhart (AfD)
Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 19/4119
Beratungsphase zu EU-Vorhaben gemäß § 83c BayLTGeschO Bundes- und Europaangelegenheiten, regionale Bezie DRS 19/2843
Beteiligung am Konsultationsverfahren; federführende Beratung im Ausschuss Verfassung, Recht, Parlamentsfragen und Integration
Beratungsphase zu Änderungsantrag CSU, FREIE WÄHLER DRS 19/2837
Änderung der Überschrift Änderung von Art. 91 Abs. 1, Art. 94 Abs. 1, Art. 107 und Art. 120b Gemeindeordnung; Änderung von Art. 79 Abs. 1, Art. 82 Abs. 1, Art. 93 und Art. 106b Landkreisordnung; Änderung von Art. 77 Abs. 1, Art. 80 Abs. 1, Art. 89 und Art. 101b Bezirksordnung; Neufassung von § 20 und Änderung von § 1 Abs. 1, § 23, § 24 und § 25 Eigenbetriebsverordnung; Änderung von § 11 Verordnung über die Wirtschaftsführung der kommunalen Krankenhäuser; Neufassung von § 22, Änderung von § 1 Abs. 1, § 25, § 26 und § 27 Verordnung über Kommunalunternehmen; Änderung von § 11 und Umnummerierung von § 2 zu § 9 Verordnung über die Wirtschaftsführung der kommunalen Pflegeeinrichtungen Angleichen der Aufstellung und Prüfung von Jahresabschlüssen kommunaler Unternehmer an Vorschriften für Privatunternehmen; Begrenzen der Nachhaltigkeitsberichterstattung
Beratungsphase zu Antrag CSU, FREIE WÄHLER, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, SPD DRS 19/3936
Begründung und Aussprache zu einem Wahlvorschlag Änderung von § 42 Abs. 2
Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 19/4114
Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag SPD DRS 19/4115
Beratungsphase zu EU-Konsultation gemäß § 83d BayLTGeschO Bundes- und Europaangelegenheiten, regionale Bezie DRS 19/3433
Beteiligung am Konsultationsverfahren; Überweisen an den Ausschuss für Kommunale Fragen, Innere Sicherheit und Sport
Beratungsphase zu EU-Konsultation gemäß § 83d BayLTGeschO Bundes- und Europaangelegenheiten, regionale Bezie DRS 19/3434
Beteiligung am Konsultationsverfahren; Überweisen an den Ausschuss für Verfassung, Recht, Parlamentsfragen und Integration
Beratungsphase zu Änderungsantrag FREIE WÄHLER, CSU DRS 19/3623
Definition des Beginns der Schulpflicht Änderung von § 2 Abs. 1 GrSO und§ 5 Abs. 2 AVBayKiBiG
Beratungsphase zu Änderungsantrag CSU, FREIE WÄHLER DRS 19/3265
mögliche Ausgleichsabgabe bei gesenkter Spielbankabgabe; Ausgleichsmechanismus zum Angleichen der steuerlichen Belastungen von Spielbanken an die reguläre steuerliche Entlastung; Steueranmeldung über ELSTER; Frist für die Jahresanmeldung SpielbG: Änderung von Art. 7, Art. 9, Art. 10, neuer Art. 7a
Beratungsphase zu EU-Konsultation gemäß § 83d BayLTGeschO Bundes- und Europaangelegenheiten, regionale Bezie DRS 19/3432
Beteiligung am Verfahren; Überweisen an den Ausschuss für Kommunale Fragen, Innere Sicherheit und Sport
Aktuelle Stunde AfD
Kandidatur von Florian Köhler (AfD)
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