Drucksachen und Protokolle


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Plenarprotokoll Nr. 19/42 PL vom 19.02.2025

Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag AfD DRS 19/4148

Öffentlich-rechtlicher Rundfunk: Reform statt nur Reförmchen

Reform der öffentlich-rechtlichen Rundfunks (ÖRR): Finanzierung über Steuermittel; Reduktion des Auftrags der Rundfunkanstalten; Kontrolle durch die Kommission zur Ermittlung des Finanzbedarfs (KEF); Verpflichtung zur Neutralität und Überparteilichkeit

Beratungsverlauf

Plenarprotokoll Nr. 19/42 PL vom 19.02.2025

Beratungsphase zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 19/3665

Bayerischen Verfassungsgerichtshof personell verstärken

wissenschaftliche Mitarbeiter

Beratungsverlauf

Plenarprotokoll Nr. 19/42 PL vom 19.02.2025

Beratungsphase zu Antrag AfD DRS 19/3906

Temporäre humanitäre Aufenthalte in Deutschland nicht als „gewöhnlichen Aufenthalt im Inland“ im Sinne des Einbürgerungsrechts werten

Änderung des StAG auf Bundesebene: Zeiten einer Duldung nicht als "gewöhnlichen Aufenthalt im Inland“ im Sinne von § 10 Abs. 1 StAG in die Aufenthaltsdauer für eine Einbürgerung mit einberechnen

Beratungsverlauf

Plenarprotokoll Nr. 19/42 PL vom 19.02.2025

Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag SPD DRS 19/4317

Zamperl und Co. sind keine Weihnachtsgeschenke: Aufklärungskampagne gegen Tiere unterm Weihnachtsbaum und mehr Unterstützung für die bayerischen Tierheime

Mittel im Nachtragshaushalt

Beratungsverlauf

Plenarprotokoll Nr. 19/42 PL vom 19.02.2025

Beratungsphase zu Antrag SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 19/4151

Zeitgemäße Leistungserhebungen in bayerischen Schulen

Anhörung im Ausschuss für Bildung und Kultus

Beratungsverlauf

Plenarprotokoll Nr. 19/42 PL vom 19.02.2025

Beratungsphase zu Antrag CSU, FREIE WÄHLER DRS 19/4171

Umsetzungsstand des Konzepts Katastrophenschutz Bayern 2025

Bericht im Ausschuss für Kommunale Fragen, Innere Sicherheit und Sport

Beratungsverlauf

Plenarprotokoll Nr. 19/42 PL vom 19.02.2025

Beratungsphase zu Antrag SPD DRS 19/4574

Maul- und Klauenseuche in Brandenburg: Bayern muss jetzt handeln!

Mündlicher Bericht im Ausschuss für Ernährung, Landwirtschaft, Forsten und Tourismus und im Ausschuss für Umwelt und Verbraucherschutz; schriftlicher Bericht im Landtag zu Präventions- und Vorkehrungsmaßnahmen gegen eine Ausbreitung der MKS; Hilfen für die Landwirtschaft; Auswirkungen des Importverbots für deutsches Schweinefleisch nach Großbritannien

Beratungsverlauf

Plenarprotokoll Nr. 19/42 PL vom 19.02.2025

Beratungsphase zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 19/4359

Weniger Sorgen und mehr konkrete Unterstützung für unsere „Young Carer“

Jugendsozialarbeit an Schulen; Aktionstag an Schulen; Monitoring; psychologische Unterstützung

Beratungsverlauf

Plenarprotokoll Nr. 19/42 PL vom 19.02.2025

Beratungsphase zu Antrag SPD DRS 19/4411

Die Gesundheit der Lehrkräfte an Bayerns Schulen sofort und umfassend schützen und stärken

Rückabwicklung der Arbeitszeitkonten von Grundschullehrern; Gruppensupervision alle sechs Wochen; zeitliche Begrenzung der Kommunikation; arbeitsplatzbezogene Maßnahmen; Mentoring für Neulinge

Beratungsverlauf

Plenarprotokoll Nr. 19/42 PL vom 19.02.2025

Beratungsphase zu Antrag AfD DRS 19/4435

Geldbußen gemäß Art. 119 des Bayerischen Gesetzes über das Erziehungs- und Unterrichtswesen rigoroser verhängen

Beratungsverlauf

Plenarprotokoll Nr. 19/42 PL vom 19.02.2025

Beratungsphase zu Antrag AfD DRS 19/4438

Verpflichtung für Fachfortbildungen von mindestens 30 Stunden pro Schuljahr für bayerische Lehrkräfte einführen

Lehrerfortbildung in der unterrichtsfreien Zeit; disziplinarrechtliche Durchsetzung einer Fortbildungspflicht

Beratungsverlauf

Plenarprotokoll Nr. 19/42 PL vom 19.02.2025

Beratungsphase zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 19/4550

Klimaziele 2040 vor dem Aus - Bericht des Staatsministers für Wirtschaft, Landesentwicklung und Energie

Mündlicher Bericht zu den Ausstiegsfolgen im Ausschuss für Wirtschaft, Landesentwicklung, Energie, Medien und Digitalisierung: geplante Gesetzesänderungen; Ausbauplan für Erneuerbare Energien sowie CO2-neutrale Wärmeinfrastruktur; Wirtschafts- und Energiepolitik der Regierung

Beratungsverlauf

Plenarprotokoll Nr. 19/42 PL vom 19.02.2025

Beratungsphase zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 19/4357

Kontinuität im bayerischen Wiesenbrüter- und Feldvogelschutz

Schutzkulissen für Bodenbrüter

Beratungsverlauf

Plenarprotokoll Nr. 19/42 PL vom 19.02.2025

Beratungsphase zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 19/4358

AIF für Finanzholding aus Bayern Heim, Stadibau und Siedlungswerk Nürnberg

Alternativer Immobilienfonds (AIF) für eine Finanzholding der drei staatlichen Wohnungbaugesellschaften

Beratungsverlauf

Plenarprotokoll Nr. 19/42 PL vom 19.02.2025

Beratungsphase zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 19/4093

Katastrophenschutz zukunftsfest aufstellen - überörtliche Katastrophenschutzlager jetzt einrichten!

Schriftlicher und mündlicher Bericht im Ausschuss für Kommunale Fragen, Innere Sicherheit und Sport

Beratungsverlauf

Plenarprotokoll Nr. 19/42 PL vom 19.02.2025

Beratungsphase zu Antrag SPD DRS 19/4078

Gezielt und sozial gerecht: Staffelung des Landespflegegeldes und Investitionen in die Pflegeinfrastruktur

Bericht im Ausschuss für Gesundheit, Pflege und Prävention

Beratungsverlauf

Plenarprotokoll Nr. 19/42 PL vom 19.02.2025

Ansprache, Erklärung, Gedenken Landtag

Gedenken an die Opfer des Anschlags in München am 13. Februar 2025

Beratungsverlauf

Plenarprotokoll Nr. 19/42 PL vom 19.02.2025

Beratungsphase zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 19/3887

Waldumbau und waldangepasste Wildbestände - in Zeiten der Klimakrise wichtiger denn je

Bericht der Staatsregierung; Änderung des Jagdgesetzes; Abschaffung der Abschusspläne; Grundsatz „Wald vor Wild“; Abschusspläne in Roten und Grünen Hegegemeinschaften; Vegetationsgutachten; Einbindung der Ämter für Ernährung Landwirtschaft und Forsten; Reduzierung des Verbiss; Hinterstoißerurteil

Beratungsverlauf

Plenarprotokoll Nr. 19/42 PL vom 19.02.2025

Beratungsphase zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 19/3895

Öltanks erfassen, Ölkatastrophen bei Starkregen und Hochwasser vorbeugen!

Weitergabe von Daten vom Statistischen Landesamt an die Landratsämter

Beratungsverlauf

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Wahlperiode: 19 (2023-2028)
Dokumentenart: Plenarprotokoll

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