Drucksachen und Protokolle


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Plenarprotokoll Nr. 19/68 PL vom 28.01.2026

Beratungsphase zu Antrag AfD DRS 19/6914

Tourismus und Umwelt in Einklang bringen:
Besucheranstürme an Wochenenden mit attraktiven Angeboten unter der Woche entgegenwirken - Sportzentrum Mitterdorf an Wochentagen im Sommerhalbjahr besser auslasten

Entlastung von Tourismus-Hotspots durch kostengünstige Angebote für Einheimische an den Werktagen; Nutzung von Fördermitteln für das Sportzentrum Mitterdorf

Beratungsverlauf

Plenarprotokoll Nr. 19/68 PL vom 28.01.2026

Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag SPD DRS 19/9694

Milliarden für Bayern statt dauerhafter Abhängigkeit: Digitale Souveränität des Freistaates sichern

Wirtschaftlichkeitsuntersuchung der Lizenzverträge mit Microsoft; Beitritt des Freistaats zum Zentrum für Digitale Souveränität der Öffentlichen Verwaltung; Investitionsprogramm "Digitale Wertschöfpfung Bayern"; Souveräne IT-Infrastruktur; Umstellung auf die Open-Source-Software OpenDesk; schriftlicher Bericht

Beratungsverlauf

Plenarprotokoll Nr. 19/68 PL vom 28.01.2026

Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 19/9712

Milliardenentscheidungen nicht im Blindflug treffen: Digitale Abhängigkeiten abbauen statt zementieren

Digitale Unabhängigkeit und Souveränität als Zielsetzung; mündlicher Bericht im zuständigen Ausschuss zu den Verhandlungen des Staatsministeriums der Finanzen mit Microsoft über eine neue Lizenzvereinbarung; strategische, Sicherheits-, datenschutz-, außen- und wirtschaftspolitische Risiken; Prüfung von Alternativen gemäß Art. 3 Abs. 4 Digitalgesetz (BayDiG): offene Software und Schnittstellen, europäische Anbieter; ressortübergreifende Strategie auf Landes-, Bundes- und EU-Ebene

Beratungsverlauf

Plenarprotokoll Nr. 19/68 PL vom 28.01.2026

Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag AfD DRS 19/9697

Mitarbeiter und Bewerber im öffentlichen Dienst vor Diskriminierung schützen - Übergriffige Wahlbeamte und Leiter öffentlicher Einrichtungen in die Schranken weisen

Diskriminierung aufgrund politischer Einstellung und Engagement

Beratungsverlauf

Plenarprotokoll Nr. 19/68 PL vom 28.01.2026

Beratungsphase zu Petition, Eingabe AfD DRS 19/9790

Eingabe
Plenarsitzung 24.07.2025 – Schlussworte der AfD-Fraktionsvorsitzenden
(VF.0467.19)

Beratungsverlauf

Plenarprotokoll Nr. 19/68 PL vom 28.01.2026

Beratungsphase zu Antrag SPD DRS 19/7180

Familienfreundliche Preispolitik bei der Deutschen Bahn

Wiedereinführung der vergünstigten Sitzplatzreservierung für Familien; Kostenfreiheit für Kinder

Beratungsverlauf

Plenarprotokoll Nr. 19/68 PL vom 28.01.2026

Beratungsphase Landtag

Geburtstagswünsche für die Abgeordneten Jörg Baumann, Andreas Kaufmann, Staatsminister Hubert Aiwanger, Thorsten Schwab und Jürgen Eberwein

Beratungsverlauf

Plenarprotokoll Nr. 19/68 PL vom 28.01.2026

Beratungsphase zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 19/8207

Tierwohl braucht verlässliche Landwirtschaftspolitik - keine Streichung des Bundesprogramms zum Umbau der Tierhaltung

keine Mittelkürzungen beim Bundesprogramm "Umbau der Tierhaltung": längere Übergangsfristen und Mittelzusagen; Umsetzung der Ziele der Borchert-Kommission und der ZKL; bessere Haltungsformen; Übernahme des Förder-Programms in die GAK

Beratungsverlauf

Plenarprotokoll Nr. 19/68 PL vom 28.01.2026

Beratungsphase zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 19/8414

Sprache durch Teilhabe - Integration von Anfang an ermöglichen!

Aufnahme von zugewanderten Schülern und Schülerinnen mit in Regelklassen von Anfang an; Abschaffung der Deutschklassen und Integration von Unterstützungsangeboten innerhalb der Regelklassen durch mehr Lehrkräfte, sozialpädagogische Unterstützung, Ganztagsangebote; Monitoring zur zielgerichteten Förderung

Beratungsverlauf

Plenarprotokoll Nr. 19/68 PL vom 28.01.2026

Beratungsphase zu Antrag SPD DRS 19/8912

Bayerns Wirtschaft stärken - Abwanderung von gut integrierten Fachkräften verhindern

Konzept zur Verhinderung der Abwanderung von EU-Bürgern, insbesondere aus Osteuropa; Beschleunigung der Arbeitsaufnahme von Zuwanderern und Digitalisierung der Ausländerbehörden

Beratungsverlauf

Plenarprotokoll Nr. 19/68 PL vom 28.01.2026

Beratungsphase zu Antrag SPD DRS 19/8913

Freiheit, Freizügigkeit und Wohlstand statt Rückschritt in die Vergangenheit - Gegen europarechtswidrige Zurückweisungen!

Studie über die Folgen für Wirtschaft und Arbeitsmarkt

Beratungsverlauf

Plenarprotokoll Nr. 19/68 PL vom 28.01.2026

Beratungsphase zu Antrag CSU, FREIE WÄHLER DRS 19/8934

Freihandelsabkommen zügiger abschließen

Beschleunigung der Verhandlungen auf EU-Ebene, v. a. zum geplanten Freihandelsabkommen mit Indien

Beratungsverlauf

Plenarprotokoll Nr. 19/68 PL vom 28.01.2026

Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 19/9693

Durchblick statt Mogelpackungen - Mehr Transparenz und Fairness im Supermarktregal

Kennzeichnung von "Mogelpackungen", App zum Preisvergleich, Umsetzung des Kartellrechts

Beratungsverlauf

Plenarprotokoll Nr. 19/68 PL vom 28.01.2026

Beratungsphase zu Antrag SPD DRS 19/8882

Ausschuss-Anhörung: Demografie im Wandel - Europa zukunftsfest machen

Sachverständigen-Anhörung im Ausschuss für Bundes- und Europaangelegenheiten sowie regionale Beziehungen: wirtschaftliche und strukturelle Auswirkungen auf den Arbeitsmarkt; Standortattraktivität und regionale Entwicklung; Fachkräftesicherung auf Landes-, Bundes- und EU-Ebene; Arbeitskräftemobilität; Stärkung von Innovations- und Wettbewerbsfähigkeit; Sicherung von sozialer Stabilität und demokratischer Resilienz; europäische Demografiestrategie

Beratungsverlauf

Plenarprotokoll Nr. 19/68 PL vom 28.01.2026

Beratungsphase zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 19/8416

Angebot an Grundschullehrkräften nutzen - Qualitätsausbau des Ganztags voranbringen

Nutzung der höheren Anzahl an Lehramtsabsolventen und -absolventinnen für den Ausbau des Ganztages-Defizits; Einhaltung des Rechtsanspruch auf Ganztagsbildung für Grundschulkinder

Beratungsverlauf

Plenarprotokoll Nr. 19/68 PL vom 28.01.2026

Beratungsphase zu Antrag AfD DRS 19/8469

Einführung des Dux-Titels an bayerischen Gymnasien nach dem Vorbild Schottlands und Australiens zur Förderung schulischer Leistung und Motivation

basierend auf Notendurchschnitt und Engagement; Verleihung durch Schul- und Oberstufenleitung; Ehrenbrett

Beratungsverlauf

Plenarprotokoll Nr. 19/68 PL vom 28.01.2026

Beratungsphase zu Antrag CSU, FREIE WÄHLER DRS 19/8589

Weiterentwicklung der bayerischen Mittelschule

Bericht im Landtag

Beratungsverlauf

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Wahlperiode: 19 (2023-2028)
Dokumentenart: Plenarprotokoll

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