Drucksachen und Protokolle


Treffer 1 - 20 von 44

Plenarprotokoll Nr. 19/70 PL vom 10.02.2026

Beratungsphase zu Antrag AfD 19/9018

Weihnachtsgeld und Urlaubsgeld steuerfrei stellen - Entlastung für Bayerns Arbeitnehmer und Stärkung der heimischen Wirtschaft!

Förderung von Konjunktur und Wirtschaft durch Steuerfreiheit für Sonderzahlungen; Bundesratsinitiative zur Änderung des EStG; jährlicher mündlicher und schriftlicher Bericht im Landtag und im zuständigen Ausschuss

Beratungsverlauf

Plenarprotokoll Nr. 19/70 PL vom 10.02.2026

Beratungsphase zu Antrag AfD 19/9025

Brennholz weiterhin trotz EU-Verordnungen als nachhaltiges Brennmaterial nutzen

Förderprogramm für die nachhaltige Produktion und Nutzung von Brennholz; Überprüfung und Lockerung restriktiver EU-Verordnungen; Bericht über die Auswirkungen der EU-Verordnungen auf die bayerische Forstwirtschaft

Beratungsverlauf

Plenarprotokoll Nr. 19/70 PL vom 10.02.2026

Beratungsphase zu AfD

Antrag der AfD-Fraktion auf Begründung und gemeinsame Aussprache zu den Tagesordnungspunkten "Wahl einer Vizepräsidentin oder eines Vizepräsidenten des Bayerischen Landtags" und "Wahl einer Schriftführerin oder eines Schriftführers des Bayerischen Landtags" gem. § 42 Abs. 2 Satz 2 BayLTGeschO

Beratungsverlauf

Plenarprotokoll Nr. 19/70 PL vom 10.02.2026

Beratungsphase zu AfD

Antrag der AfD-Fraktion auf Begründung und gemeinsame Aussprache zu Tagesordnungspunkt "Wahl eines Mitglieds des Parlamentarischen Kontrollgremiums" gem. § 42 Abs. 2 Satz 2 BayLTGeschO

Beratungsverlauf

Plenarprotokoll Nr. 19/70 PL vom 10.02.2026

Beratungsphase zu Landtag

Wahl einer Schriftführerin oder eines Schriftführers des Bayerischen Landtags

Kandidatur von Ralf Stadler (AfD)

Beratungsverlauf

Plenarprotokoll Nr. 19/70 PL vom 10.02.2026

Beratungsphase zu Landtag

Wahl eines Mitglieds des Parlamentarischen Kontrollgremiums

Kandidatur von Matthias Vogler (AfD)

Beratungsverlauf

Plenarprotokoll Nr. 19/70 PL vom 10.02.2026

Beratungsphase zu Wahl Landtag 19/9940

Besetzung des Bayerischen Verfassungsgerichtshofs;
Neuwahl eines berufsrichterlichen Mitglieds und Wahl der zweiten Vertreterin des Präsidenten

Wahl von Herrn Andreas Zwerger zum berufsrichterlichen Mitglied sowie von Frau Dr. Karin Angerer zur zweiten Vertreterin des Präsidenten

Beratungsverlauf

Plenarprotokoll Nr. 19/70 PL vom 10.02.2026

Beratungsphase zu Antrag AfD 19/7627

Asylstopp im Unterallgäu - Verzicht auf neue Asylunterkünfte und Auflösung bestehender Mietverträge!

insbesondere in Mindelheim und Bad Wörishofen; Bericht im Landtag

Beratungsverlauf

Plenarprotokoll Nr. 19/70 PL vom 10.02.2026

Beratungsphase zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 19/7616

Bayerns Erster Bürgerrat: Coronapandemie gemeinsam aufarbeiten, Gräben schließen und für die Zukunft vorbereiten

ergebnisoffene Beratung des Bürgerrates, gewichtete Zufallsauswahl der Teilnehmerinnen und Teilnehmer und Unabhängigkeit des Bürgerrates; Untersuchen der Folgen der Pandemie und der Infektionsschutzmaßnahmen; Empfehlungen für die Vorbereitung auf zukünftige gesundheitliche Notstände; eigenständige Festlegung der Tätigkeitsfelder; Abschlussbericht des Bürgerrates und Stellungnahme von Staatsregierung und Landtag

Beratungsverlauf

Plenarprotokoll Nr. 19/70 PL vom 10.02.2026

Beratungsphase zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 19/7619

Kein Aussitzen mehr: Empfehlungen der Nationalen Stelle zur Verhütung von Folter konsequent und zügig umsetzen!

Verbot von Glaskäfigen; Unterbringung in Einzelhafträumen; Mindestausstattung für besonders gesicherte Hafträume; Privatsphäre bei Videoüberwachung; Höchstdauer des Arrests; Betreuung bei Fixierungen; Drogentestverfahren

Beratungsverlauf

Plenarprotokoll Nr. 19/70 PL vom 10.02.2026

Ordnungsmaßnahme gem. Geschäftsordnung zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 19/7619

Kein Aussitzen mehr: Empfehlungen der Nationalen Stelle zur Verhütung von Folter konsequent und zügig umsetzen!

Ordnungsruf für Florian Köhler (AfD) aufgrund Verdachtsäußerungen gegen Toni Schuberl (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) in einer Zwischenbemerkung

Beratungsverlauf

Plenarprotokoll Nr. 19/70 PL vom 10.02.2026

Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag SPD 19/7293

Desinformation effektiv bekämpfen - Faktenprüfung auf Social Media Plattformen in Europa gesetzlich absichern

Fact-Checking durch neutrale, unabhängige Dritte; Erweiterung des Digital Services Act

Beratungsverlauf

Plenarprotokoll Nr. 19/70 PL vom 10.02.2026

2. Lesung zu Gesetzentwurf BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 19/7226

Gesetzentwurf zur Änderung des Bayerischen Landesplanungsgesetzes
hier: Beschleunigung der Ausweisung von Windvorranggebieten

31. Dezember 2026 als Stichtag für das Erreichen des verbindlichen Flächenziels bei Vorranggebieten für Windenergieanlagen neuer Art. 21a

Beratungsverlauf

Plenarprotokoll Nr. 19/70 PL vom 10.02.2026

2. Lesung zu Gesetzentwurf AfD 19/8459

Gesetzentwurf zur Änderung des Bayerischen Krankenhausgesetzes

Berufung von je einem Mitglied des Krankenhausplanungsausschuss durch die Regierungs- und die Oppositionsfraktionen Änderung von Art. 7

Beratungsverlauf

Plenarprotokoll Nr. 19/70 PL vom 10.02.2026

Beratungsphase zu Antrag SPD 19/8530

Keine Einschränkungen der Teilzeitmöglichkeiten für Lehrkräfte - Freistaat muss endlich bei Personalversorgung liefern

Reform der Lehrkräfteausbildung; Quereinstieg; Verwaltungspersonal;

Beratungsverlauf

Plenarprotokoll Nr. 19/70 PL vom 10.02.2026

Beratungsphase zu Antrag SPD 19/7468

Bildung für nachhaltige Entwicklung (BNE) konsequent umsetzen I:
Strategie statt Stückwerk - BNE braucht einen konkreten Plan

regelmäßiger Bericht im Ausschuss für Bildung und Kultus; BNE-Landesstrategie; partizipative Strategiefindung

Beratungsverlauf

Plenarprotokoll Nr. 19/70 PL vom 10.02.2026

Beratungsphase zu Antrag SPD 19/7469

Bildung für nachhaltige Entwicklung (BNE) konsequent umsetzen II:
Mehr Zeit für Projekte einplanen und Finanzierung sichern

feste Budgets pro Schuljahr

Beratungsverlauf

Plenarprotokoll Nr. 19/70 PL vom 10.02.2026

Beratungsphase zu Antrag SPD 19/7471

Bildung für nachhaltige Entwicklung (BNE) konsequent umsetzen IV: Global denken, lokal vernetzen – BNE braucht starke Strukturen

regionale BNE-Netzwerke auf Ebene der Schulämter; BNE-Regionalkonferenzen und -foren

Beratungsverlauf

Plenarprotokoll Nr. 19/70 PL vom 10.02.2026

Beratungsphase zu Antrag SPD 19/7472

Bildung für nachhaltige Entwicklung (BNE) konsequent umsetzen V:
Mitbestimmen. Mitwirken. Mitverändern. - Demokratie als Lernziel der Zukunft fest verankern

Bildung von Klassenräten

Beratungsverlauf

Treffer 1 - 20 von 44

Bei Fragen wenden Sie sich bitte an die Zentrale Informationsstelle (Tel. 089/4126-2268) oder nutzen Sie unsere Online-Hilfe.

Wahlperiode: 19 (2023-2028)
Dokumentenart: Plenarprotokoll

Alle Filter zurücksetzen

Wahlperiode

  • + weitere

Zeitraum

Schlagworte

Dokumentenart

Vorgangsdokumente bzgl.

  • + Anträge (18183)
  • + Anfragen (6326)
  • + Gesetze (1543)
  • + weitere

Beschlossene Gesetze

Bezugsdokumente

  • + Beschlussempfehlungen (5681)
  • + Ausschuss-/Plenarberatungen (5573)
  • + Beschlüsse (3762)

Gremium

Initiativen von Personen

Initiativen von Institutionen

Haushaltsplan

Federführung

Votum

  • + Ablehnung (1071)
  • + Zustimmung (499)
  • + Sonstiges (21)

Interessenvertretung

Stimmkreis in

  • + Mittelfranken (491)
  • + Niederbayern (338)
  • + Oberbayern (1607)
  • + Oberfranken (276)
  • + Oberpfalz (330)
  • + Schwaben (674)
  • + Unterfranken (405)

Redner

Seitenanfang