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Aktuelle Stunde FREIE WÄHLER
Beratungsverlauf
Personelles Landtag
Johanna Schramm (FREIE WÄHLER) als Nachfolgerin für Tobias Beck (FREIE WÄHLER) und Martin Rosenberger (FREIE WÄHLER) als Nachfolger für Michael Koller (FREIE WÄHLER)
Beratungsphase zu Antrag AfD 19/10672
Reduktion der erweiterten Aufzeichnungspflichten auf Bundes- und EU-Ebene im Bereich des Pflanzenschutzes (Durchführungsverordnung (EU) 2023/564); Bürokratieabbau durch Nachnutzung der Datenbanksysteme zur Bearbeitung von landwirtschaftlichen EU-Subventionen (u. a. Mehrfachantrag)
Beratungsphase zu AfD
Beratungsphase zu Antrag AfD 19/10748
Mündlicher Bericht im Ausschuss; Anzahl der Fentanyl-Todesfälle; Gefahreneinschätzung; Unfälle, Vergiftungen und Straftaten aufgrund Opioidmissbrauch; Herstellung und Vertrieb; Präventionsarbeit; Zukunftsprognose und Risikoeinschätzung; Auswirkungen auf Gesundheitswesen, innere Sicherheit und Prävention
Beratungsphase zu Landtag
Kandidatur von Martin Böhm (AfD)
Kandidatur von Harald Meußgeier (AfD)
Beratungsphase zu Antrag AfD 19/8842
Rücknahme auf Bundes- und EU-Ebene
Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag AfD 19/8886
Abschaffung der Klimaschutzgesetze und der Ziele der „Klimaneutralität“ auf Bundes- und Landesebene
Beratungsphase zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 19/9525
Beratungsphase zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 19/9074
Beratungsphase zu Antrag AfD 19/9147
Beratungsphase zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 19/9075
Beratungsphase zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 19/9076
Nationale Aktionsplänen zur Bekämpfung von Antiziganismus; Dokumentation und Sichtbarmachung des Antiziganismus; Westbalkanstaaten nicht als sichere Herkunftsländer; asylrechtlicher Verfolgungsgrund; Flüchtlinge aus der Ukraine
Beratungsphase zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 19/9077
Bericht im Landtag; Fortführung von „respekt*land“2026
Beratungsphase zu Antrag AfD 19/9036
Mündlicher Bericht im Ausschuss für Umwelt und Verbraucherschutz; Auswirkungen der Stilllegung von Schlachtbetrieben auf die EU-Tiertransportverordnung: Lieferketten (Versorgungswege), Transportdauer, Gefährdung des Tierwohls, Fleischqualität und Verbraucherschutz
Beratungsphase zu Antrag AfD 19/9037
Verringerung von Tiertransportwegen; tierfreundliche Schlachtmethoden
Beratungsphase zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 19/10796
BAföG‑Reform; Grundbedarfserhöhung auf Bürgergeldniveau; automatische Bedarfsanpassung; dynamische Wohnkostenpauschale; Pauschale für Ausbildungskosten und -mittel; Anhebung der Einkommensfreibeträge der Eltern; Förderdauerverlängerung; Förderfähigkeit des Teilzeitstudiums; Erhörung der Darlehensrückzahlungshöchstgrenze; digitale Antragstellung; Chatbot‑/Rechner‑Angebot; Waisenrenten‑Freigrenze; Anrechnungsfreies Pflichtpraktika-Einkommen
Beratungsphase zu Antrag SPD 19/10800
Fortführung der Bundesförderung für das Förderprogramm „kulturweit“ als zentrales Instrument der auswärtigen Kultur- und Bildungspolitik; positiver Multiplikatoren-Effekt für Wirtschaft, Gesellschaft und Wissenschaft; Kooperation mit der Deutschen UNESCO-Kommission und Trägerorganisationen zu neuen Finanzierungsmodellen
Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 19/10744
Konzept für die Abrechnung älterer Straßenerschließungsbeiträge (STRABS); Härtefallregelungen
Bei Fragen wenden Sie sich bitte an die Zentrale Informationsstelle (Tel. 089/4126-2268) oder nutzen Sie unsere Online-Hilfe.