Drucksachen und Protokolle


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Plenarprotokoll Nr. 19/86 PL vom 22.07.2026

Beratungsphase zu Antrag CSU, FREIE WÄHLER 19/9994

Evaluation der Gründungsfreisemester

Bericht im Ausschuss für Wissenschaft und Kunst; Umsetzung der BayHIG-Regelung in eine Richtlinien für das Genehmigungsverfahren; Gewährte Gründungsfreisemester; Gegründete Start-ups; Branchen der Start-ups; Bezug zu Forschung und Transfer; Unterstützungsangebote während Gründungsfreisemestern; Studiengänge mit Entrepreneurship-Bezug; Unterschiede HS/FH vs. Universitäten; Einschätzung der Staatsregierung zur Wirksamkeit; Gesetzlicher Änderungsbedarf; Maßnahmen zur Erhöhung der Nutzung

Beratungsverlauf

Plenarprotokoll Nr. 19/82 PL vom 17.06.2026

Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag SPD 19/12393

Wortbruch auf Kosten der jungen Generation stoppen - BAföG-Reform jetzt auf Bundesebene durchsetzen und Studierende vor der Armutsfalle bewahren!

Initiative im Bundesrat; Erhöhen der Wohnkostenpauschale für Studierende; schrittweises Erhöhen der Bedarfssätze; Bürokratieabbau sowie Vereinfachung und Digitalisierung der Antragstellung

Beratungsverlauf

Plenarprotokoll Nr. 19/82 PL vom 17.06.2026

Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 19/12409

BAföG-Schlamassel beenden: Studierende müssen studieren können!

Bundesratsinitiative; Anhebung des BAföG-Grundbedarfssatzes auf das Niveau des Bürgergeld-Regelsatzes; Anpassung des BAföG-Grundbedarfssatz an die Inflationsentwicklung; Anpassung der Wohnkostenpauschale an das regionale Mietniveau; Förderung auch bei Teilzeitstudiengänge oder Studienfachwechsel; vereinfachte Antragsstellung

Beratungsverlauf

Plenarprotokoll Nr. 19/82 PL vom 17.06.2026

Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag CSU, FREIE WÄHLER 19/12410

BAföG-Reform wie geplant zum Wintersemester umsetzen!

Anpassung der Regelsätze an das Bürgergeld und das regionale Mietniveau; Flexibilisierung bei Studienwechsel und Überschreitung der Studien-Höchstdauer; höhere Einkommensfreibeträge der Eltern; vereinfachtes Antragsverfahren mithilfe von Digitalisierung und KI

Beratungsverlauf

Plenarprotokoll Nr. 19/76 PL vom 22.04.2026

Beratungsphase zu Haushaltsgesetz, Nachtragshaushaltsgesetz Staatsregierung 19/9020

Gesetzentwurf der Staatsregierung über die Feststellung des Haushaltsplans des Freistaates Bayern für die Haushaltsjahre 2026 und 2027
(Haushaltsgesetz 2026/2027 - HG 2026/2027)

Einzelplan 15 für den Geschäftsbereich des Bayerischen Staatsministeriums für Wissenschaft und Kunst

Beratungsverlauf

Schlagworte: Haushalt 2026-2027
Landeshaushalt , HG 2026/2027 , Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplans des Freistaates Bayern für die Haushaltsjahre 2026 , Bayerischer Pensionsfonds , Sondervermögen ,

Plenarprotokoll Nr. 19/76 PL vom 22.04.2026

Beratungsphase zu Änderungsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 19/10892

Änderungsantrag Haushaltsplan 2026/2027;
hier: Bauunterhalt für Hochschulgebäude auskömmlich finanzieren
(Kap. 15 02 Tit. 519 02)

Beratungsverlauf

Plenarprotokoll Nr. 19/76 PL vom 22.04.2026

Beratungsphase zu Änderungsantrag SPD 19/10915

Änderungsantrag Haushaltsplan 2026/2027;
hier: Verstärkungsmittel für Hochbaumaßnahmen der Hochschulen
(Kap. 15 06 Tit. 710 00)

Beratungsverlauf

Plenarprotokoll Nr. 19/76 PL vom 22.04.2026

Beratungsphase zu Änderungsantrag AfD 19/10932

Änderungsantrag Haushaltsplan 2026/2027;
hier: Sicherheitsinfrastruktur der Staatlichen Museen und Sammlungen
(Kap. 15 70 neue TG)

Beratungsverlauf

Plenarprotokoll Nr. 19/76 PL vom 22.04.2026

Beratungsphase zu Änderungsantrag AfD 19/10925

Änderungsantrag Haushaltsplan 2026/2027;
hier: Förderung eines Dual-Fluid-Reaktors
(Kap. 15 02 neuer Tit.)

Beratungsverlauf

Plenarprotokoll Nr. 19/76 PL vom 22.04.2026

Beratungsphase zu Änderungsantrag AfD 19/10926

Änderungsantrag Haushaltsplan 2026/2027;
hier: Bayerische Zukunftscluster-Initiative "Ewige Jugend"
(Kap. 15 02 neue TG)

Beratungsverlauf

Plenarprotokoll Nr. 19/76 PL vom 22.04.2026

Beratungsphase zu Änderungsantrag AfD 19/11195

Änderungsantrag Haushaltsplan 2026/2027;
hier: Demonstrationsreaktor für Kleine Modulare Reaktoren (KMR) sowie Finanzierung eines Lehrstuhls für Kerntechnik
(Kap. 15 03 neue TG)

Beratungsverlauf

Plenarprotokoll Nr. 19/74 PL vom 15.04.2026

1. Lesung zu Gesetzentwurf BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 19/11153

Gesetzentwurf zur Änderung des Bayerischen Hochschulinnovationsgesetzes
hier: Einführung eines integrierten Bachelorabschlusses im Studium der Rechtswissenschaft

Verleihung des akademischen Grades „Bachelor of Laws (LL.B.)“ durch Hochschulsatzung Einfügen des neuen Art. 96a

Beratungsverlauf

Plenarprotokoll Nr. 19/66 PL vom 10.12.2025

Beratungsphase zu Antrag CSU, FREIE WÄHLER, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, SPD 19/9048

Bayern soll Standort für das erste Yad Vashem Education Center außerhalb Israels werden – Erinnerungskultur stärken, Antisemitismus bekämpfen

Internationale Bedeutung der Gedenkstätte Yad Vashem; Erinnerung an den Holocaust, die Shoah und die Opfer des Nationalsozialismus als demokratische Grundaufgabe; gesellschaftliches Bündnis für die Errichtung eines Yad Vashem Education Centers; Öffentlichkeitsarbeit und Ressourcenbereitstellung für die Bewerbung Bayerns; Kooperation mit Schulen, Bildungs-, Forschungs- und Erinnerungsstätten

Beratungsverlauf

Plenarprotokoll Nr. 19/63 PL vom 13.11.2025

Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag CSU, FREIE WÄHLER 19/8827

Mehr Freiheit und weniger Bürokratie für Wissenschaft, Forschung und Technologie!

Innovationsfreiheitsgesetz; Forschungsdatengesetz; Sanierung der Forschungsinfrastruktur

Beratungsverlauf

Plenarprotokoll Nr. 19/62 PL vom 29.10.2025

Beratungsphase zu Antrag CSU, FREIE WÄHLER 19/7089

Antisemitismus bekämpfen I: Unterstützung der Beauftragten, Lehrstuhl für Israel-Studien

Bericht im Landtag; Aus- und Fortbildung für die Antisemitismusbeauftragten an bayerischen Hochschulen; Personalunion mit Antidiskriminierungsbeauftragten; Strafanzeige gegen Vorfälle an Hochschulen; Vernetzung der Antisemitismusbeauftragten; Professur für Israelstudien an der LMU

Beratungsverlauf

Plenarprotokoll Nr. 19/62 PL vom 29.10.2025

Beratungsphase zu Antrag CSU, FREIE WÄHLER 19/7090

Antisemitismus bekämpfen II: Wissenschaftliche Zusammenarbeit und Studierendenaustausch intensivieren!

Bericht im Landtag; Austausch mit Einrichtungen in Israel

Beratungsverlauf

Plenarprotokoll Nr. 19/60 PL vom 16.10.2025

Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 19/8504

Ja zum Bürgerentscheid, Ja zu Olympischen und Paralympischen Spielen in Bayern!

Zustimmung zur Olympiabewerbung; Rechtsgültigkeit des Bürgerentscheid-Ergebnisses in München

Beratungsverlauf

Plenarprotokoll Nr. 19/60 PL vom 16.10.2025

1. Lesung zu Gesetzentwurf Staatsregierung 19/7768

Gesetzentwurf der Staatsregierung zur Änderung des Gesetzes über den Bayerischen Maximiliansorden für Wissenschaft und Kunst

Vorschlag neuer Ordensträger durch die gesamte Ordensgemeinschaft; Bekanntmachung von Verleihungen im Ministerialblatt; Ergänzung einer Kurzform und einer Abkürzung des Gesetzesnamen; Ergänzung von Überschriften der Artikel Änderung von Art. 6 Abs. 1, Art. 7 und Art. 9

Beratungsverlauf

Plenarprotokoll Nr. 19/60 PL vom 16.10.2025

Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag CSU, FREIE WÄHLER 19/8463

OlympiJA - Olympia gehört nach Bayern: Ein klares "Ja!" zur Austragung der Olympischen Spiele in München!

Bezug zum Beschluss vom 30. Januar 2025 (19/4734);

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Wahlperiode: 19 (2023-2028)
Dokumentenart: Plenarprotokoll
Redner: Piazolo Michael Prof. Dr. (FREIE WÄHLER)

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