Treffer 1021 - 1040 von 5181
Änderungsantrag SPD
Flächenbeitragswert nach dem Windenergieflächenbedarfsgesetz
Beratungsverlauf Vorgangsmappe
Grüner Wasserstoff
sowie Windkraftanlagen und Erdkabel
im ländlichen Raum
Ausweisung von Bauflächen
sichere Radverkehrsinfrastruktur
Berücksichtigung bei raumbedeutsamen Planungen und Maßnahmen; klimarelevante Freiflächen; Definition der ausreichenden Auslastung
Vorrang- und Vorbehaltsgebiete
vergünstigte Überlassung von Baugrundstücken
Widerstandsfähigkeit gegen den Klimawandel
Nachhaltigkeit; Belastungsgrenze
Änderung der Verordnung über das Landesentwicklungsprogramm
Mitteilung zu Antrag SPD DRS 18/1077
Anhörung in den Ausschüssen für Arbeit und Soziales, Jugend und Familie, für Gesundheit und Pflege sowie für Wissenschaft und Kunst
Antrag SPD
Gesetzentwurf SPD
Aufgaben des Verfassungsschutzes; Befugnisse des Landesamts; Zweckänderung und Datenübermittlung; Datenschutz und Auskunftsansprüche; Verfassungsschutz durch Öffentlichkeitsarbeit; Kontrolle des Verfassungsschutzes; Außerkrafttreten des Verfassungsschutzgesetzes
Schriftliche Stellungnahmen im Gesetzgebungsverfahren
Beschluss des Plenums zu Dringlichkeitsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, FDP, SPD DRS 18/25760
Aufruf zum Ende des russischen Angriffs auf die Ukraine; Zielgruppen; beschleunigte Verabschiedung; Ablehnung des Notbewilligungsrecht
Beschluss des Plenums zu Dringlichkeitsantrag SPD DRS 18/25758
Unterstützung der Kindertageseinrichtungen; stärkere Berücksichtigung des Kinderschutzes in Aus- und Fortbildung; Erhöhung der Team-Fortbildungstage, verlässliche Refinanzierung von Teamzeiten; Verbesserung der Personalsituation in Kindertageseinrichtungen und Jugendämtern; Bericht im Ausschuss für Arbeit und Soziales, Jugend und Familie
Bei Fragen wenden Sie sich bitte an die Zentrale Informationsstelle (Tel. 089/4126-2268) oder nutzen Sie unsere Online-Hilfe.