Drucksachen und Protokolle


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Drucksache Nr. 18/25833 PL vom 21.12.2022

Mitteilung zu Antrag SPD DRS 18/1077

Menschen mit seltenen Erkrankungen bedarfsgerecht unterstützen - Durchführung einer Expertenanhörung

Anhörung in den Ausschüssen für Arbeit und Soziales, Jugend und Familie, für Gesundheit und Pflege sowie für Wissenschaft und Kunst

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Drucksache Nr. 18/25830 vom 21.12.2022

Antrag SPD

Übernahme von Kosten für pädagogische Programme bei Klassenfahrten durch die Staatsregierung

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Drucksache Nr. 18/25825 vom 20.12.2022

Gesetzentwurf SPD

Gesetzentwurf für ein modernes und rechtsstaatskonformes Bayerisches Verfassungsschutzgesetz (Bayerisches Modernes Verfassungsschutzgesetz - BayModVSG)

Aufgaben des Verfassungsschutzes; Befugnisse des Landesamts; Zweckänderung und Datenübermittlung; Datenschutz und Auskunftsansprüche; Verfassungsschutz durch Öffentlichkeitsarbeit; Kontrolle des Verfassungsschutzes; Außerkrafttreten des Verfassungsschutzgesetzes

Schriftliche Stellungnahmen im Gesetzgebungsverfahren

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Drucksache Nr. 18/25788 PL vom 15.12.2022

Beschluss des Plenums zu Dringlichkeitsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, FDP, SPD DRS 18/25760

Nachtragshaushalt jetzt - Härtefallfonds endlich dem Landtag vorlegen

Aufruf zum Ende des russischen Angriffs auf die Ukraine; Zielgruppen; beschleunigte Verabschiedung; Ablehnung des Notbewilligungsrecht

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Drucksache Nr. 18/25785 PL vom 15.12.2022

Beschluss des Plenums zu Dringlichkeitsantrag SPD DRS 18/25758

Kitas als Schutzorte stärken - Personalsituation verbessern, Schutzkonzepte etablieren

Unterstützung der Kindertageseinrichtungen; stärkere Berücksichtigung des Kinderschutzes in Aus- und Fortbildung; Erhöhung der Team-Fortbildungstage, verlässliche Refinanzierung von Teamzeiten; Verbesserung der Personalsituation in Kindertageseinrichtungen und Jugendämtern; Bericht im Ausschuss für Arbeit und Soziales, Jugend und Familie

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Bei Fragen wenden Sie sich bitte an die Zentrale Informationsstelle (Tel. 089/4126-2268) oder nutzen Sie unsere Online-Hilfe.

Wahlperiode: 18 (2018-2023)
Dokumentenart: Drucksache
Initiativen von Personen: Wild Margit (SPD)

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