Treffer 981 - 1000 von 5181
Änderungsantrag SPD
Beratungsverlauf Vorgangsmappe
Erhöhung der Mittel für sachliche Verwaltungsaufgaben der Feuerwehrschulen
Bereitstellung von Mitteln
Erhöhung des Ansatzes
Umbenennung des Titels in "Zuschuss an Verkehrsbetriebe in Bayern für ermäßigte Fahrten von Polizeibediensteten"; Verdoppelung des Ansatzes
Erhöhung der Mittel für Veröffentlichung und Dokumentation sowie für Ausländerberatung
Bereitstellung von Mitteln für Kosten von Veröffentlichungen und Dokumentation
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag SPD DRS 18/24882
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Gesetzentwurf SPD DRS 18/24135
Ausweitung der Investitionsförderung für Plankrankenhäuser: Möglichkeit zur Schaffung von Personalwohnraum und zur energetischen Sanierung; Änderung des Krankenhausgesetzes (Art. 9, 11)
Mitteilung zu Antrag SPD DRS 18/25460
beschleunigtes Verfahren; Unternehmen, Sozialwirtschaft, Vereine, Pendler und Einkommensschwache als Zielgruppen
Antrag SPD
in den Ausschüssen für Wissenschaft und Kunst und für Bildung und Kultus
Überprüfung der Hinweise an die Ausländerbehörden zum Chancen-Aufenthaltsrecht; Optimierung von Verfahrensabläufen in den Behörden; Einrichtung unabhängiger Asylverfahrensberatungsstellen; Bekenntnis zu Deutschland als Einwanderungsland; Stärkung des beschleunigten Fachkräfteverfahrens; familienfreundliche Umsetzung von Einwanderungsverfahren; Vermeidung familiärer Trennungen während des Asylverfahrens und bei Abschiebungen, Evaluation der Abschiebehaft, Bericht; verstärkte Digitalisierung im Ausländerwesen; Bericht zur Rückerstattung von Unterkunftsgebühren; Verbesserung des Zugangs zur psychosozialen und medizinischen Versorgung von Geflüchteten
Änderungen in folgenden Bereichen: Erweiterung der Definition von Bodendenkmälern (Art. 1), Schutz von Vermutungsflächen (Art. 7), Wiedereinführung des Dissensverfahrens (Art. 15), keine Aufhebung der Art. 19 und 20 (Vorkaufsrecht, entgeignende Maßnahmen), Entschädigungsfonds (Art. 21), Finanzierung von Leistungen (Art. 22), Straftatbestände (Art 23 BayDSchG), redaktionelle Änderungen
Beschluss des Plenums zu Dringlichkeitsantrag FDP, SPD DRS 18/26040
Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, SPD, FDP
Änderungen von BGB, Musterbauordnung und BayBO; Modellprojekte in allen Regierungsbezirken
schriftlicher und mündlicher Bericht im Ausschuss für Wissenschaft und Kunst; Folgen des BayHIG; Beendigung von Arbeitsverhältnissen; betroffene Beschäftigtenkategorien; Einstellungsstopps; Ausnahmeregelungen; Übergangsregelungen; Stellenplan; beendete Beschäftigungsverhältnisse; Stellenwechsel; Beschäftigungen nach TV-L
Beschluss des Plenums zu Antrag SPD DRS 18/24853
Bericht im Landtag; Tierschutz bei kleinen Gebäuden; Datenbasis; Tierwohl, Löschwasserversorgung
Beschluss des Plenums zu Antrag SPD DRS 18/24339
Verbleib im Übergangssystem; Art und Zahl der Maßnahmen; Ausbildungschancen; Nachholen des Schulabschluss; Einstieg in den Arbeitsmarkt; Verhindern von Maßnahmenkarrieren; Inklusion
Bei Fragen wenden Sie sich bitte an die Zentrale Informationsstelle (Tel. 089/4126-2268) oder nutzen Sie unsere Online-Hilfe.