Drucksachen und Protokolle


Treffer 981 - 1000 von 5181

Drucksache Nr. 18/26511 vom 26.01.2023

Änderungsantrag SPD

Haushaltsplan 2023;
hier: Erhöhung der Personalausgaben zur Institutionalisierung der Rechtstatsachenforschung in Bayern
(Kap. 04 01 Tit. 422 31 und Tit. 428 01)

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Drucksache Nr. 18/26456 vom 26.01.2023

Änderungsantrag SPD

Haushaltsplan 2023;
hier: Erhöhung der sachlichen Verwaltungsausgaben für Aufträge an anerkannte Werkstätten für behinderte Menschen und Inklusionsbetriebe
(Kap. 03 26 Tit. 547 26)

Erhöhung der Mittel für sachliche Verwaltungsaufgaben der Feuerwehrschulen

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Drucksache Nr. 18/26453 vom 26.01.2023

Änderungsantrag SPD

Haushaltsplan 2023;
hier: Sonderfahrkarten für Polizeibedienstete im Freistaat Bayern
(Kap. 03 18 Tit. 682 02)

Umbenennung des Titels in "Zuschuss an Verkehrsbetriebe in Bayern für ermäßigte Fahrten von Polizeibediensteten"; Verdoppelung des Ansatzes

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Drucksache Nr. 18/26451 vom 26.01.2023

Änderungsantrag SPD

Haushaltsplan 2023;
hier: Verstärkung der Information und Aufklärung über Hilfen bei Verfolgung durch iranische Behörden in Bayern
(Kap. 03 12 Tit. 531 52 und Tit. 531 54)

Erhöhung der Mittel für Veröffentlichung und Dokumentation sowie für Ausländerberatung

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Drucksache Nr. 18/26450 vom 26.01.2023

Änderungsantrag SPD

Haushaltsplan 2023;
hier: Verstärkung der Information und Aufklärung über die neuen Möglichkeiten der Einbürgerung
(Kap. 03 12 Tit. 531 52)

Bereitstellung von Mitteln für Kosten von Veröffentlichungen und Dokumentation

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Drucksache Nr. 18/26179 SO vom 26.01.2023

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag SPD DRS 18/24882

Fachkräftemangel in der Kinder- und Jugendhilfe bekämpfen - mehr Studienplätze für Kindheitspädagogik und Soziale Arbeit

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Drucksache Nr. 18/26164 GP vom 26.01.2023

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Gesetzentwurf SPD DRS 18/24135

zur Änderung des Bayerischen Krankenhausgesetzes
hier: Krankenhäuser auskömmlich finanzieren, energetisch sanieren und für Pflegekräfte attraktiver machen

Ausweitung der Investitionsförderung für Plankrankenhäuser: Möglichkeit zur Schaffung von Personalwohnraum und zur energetischen Sanierung; Änderung des Krankenhausgesetzes (Art. 9, 11)

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Drucksache Nr. 18/26157 PL vom 26.01.2023

Mitteilung zu Antrag SPD DRS 18/25460

Härtefallfonds umgehend im Landtag beraten und noch 2022 verabschieden

beschleunigtes Verfahren; Unternehmen, Sozialwirtschaft, Vereine, Pendler und Einkommensschwache als Zielgruppen

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Drucksache Nr. 18/26161 vom 25.01.2023

Antrag SPD

Menschen mit Migrationsgeschichte wertschätzen. Migrations- und Asylpolitik in Bayern umfassend denken und sozialgerecht ausgestalten

Überprüfung der Hinweise an die Ausländerbehörden zum Chancen-Aufenthaltsrecht; Optimierung von Verfahrensabläufen in den Behörden; Einrichtung unabhängiger Asylverfahrensberatungsstellen; Bekenntnis zu Deutschland als Einwanderungsland; Stärkung des beschleunigten Fachkräfteverfahrens; familienfreundliche Umsetzung von Einwanderungsverfahren; Vermeidung familiärer Trennungen während des Asylverfahrens und bei Abschiebungen, Evaluation der Abschiebehaft, Bericht; verstärkte Digitalisierung im Ausländerwesen; Bericht zur Rückerstattung von Unterkunftsgebühren; Verbesserung des Zugangs zur psychosozialen und medizinischen Versorgung von Geflüchteten

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Drucksache Nr. 18/26144 vom 25.01.2023

Änderungsantrag SPD

Änderungsantrag zum Gesetzentwurf der Staatsregierung zur Änderung des Bayerischen Denkmalschutzgesetzes
(Drs. 18/25751)

Änderungen in folgenden Bereichen: Erweiterung der Definition von Bodendenkmälern (Art. 1), Schutz von Vermutungsflächen (Art. 7), Wiedereinführung des Dissensverfahrens (Art. 15), keine Aufhebung der Art. 19 und 20 (Vorkaufsrecht, entgeignende Maßnahmen), Entschädigungsfonds (Art. 21), Finanzierung von Leistungen (Art. 22), Straftatbestände (Art 23 BayDSchG), redaktionelle Änderungen

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Drucksache Nr. 18/26120 vom 25.01.2023

Antrag SPD

Zukünftige Beschäftigung der wissenschaftlichen Hilfskräfte an den Hochschulen

schriftlicher und mündlicher Bericht im Ausschuss für Wissenschaft und Kunst; Folgen des BayHIG; Beendigung von Arbeitsverhältnissen; betroffene Beschäftigtenkategorien; Einstellungsstopps; Ausnahmeregelungen; Übergangsregelungen; Stellenplan; beendete Beschäftigungsverhältnisse; Stellenwechsel; Beschäftigungen nach TV-L

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Drucksache Nr. 18/26092 PL vom 25.01.2023

Beschluss des Plenums zu Antrag SPD DRS 18/24853

Möglichkeiten der Verbesserung des Brandschutzes in Tierhaltungsanlagen

Bericht im Landtag; Tierschutz bei kleinen Gebäuden; Datenbasis; Tierwohl, Löschwasserversorgung

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Drucksache Nr. 18/26091 PL vom 25.01.2023

Beschluss des Plenums zu Antrag SPD DRS 18/24339

Langzeitstudie zum Übergangsbereich - junge Menschen am Übergang Schule-Beruf sinnvoll begleiten und unterstützen

Verbleib im Übergangssystem; Art und Zahl der Maßnahmen; Ausbildungschancen; Nachholen des Schulabschluss; Einstieg in den Arbeitsmarkt; Verhindern von Maßnahmenkarrieren; Inklusion

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Bei Fragen wenden Sie sich bitte an die Zentrale Informationsstelle (Tel. 089/4126-2268) oder nutzen Sie unsere Online-Hilfe.

Wahlperiode: 18 (2018-2023)
Dokumentenart: Drucksache
Initiativen von Personen: Wild Margit (SPD)

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