Drucksachen und Protokolle


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Drucksache Nr. 18/30394 PL vom 20.07.2023

Beschluss des Plenums zu Dringlichkeitsantrag AfD DRS 18/30348

Pro Bargeld - Bürger aufklären und Bargeldabschaffung verhindern!

Informations- und Aufklärungskampagne; Festhalten an den Beschlüssen zum Erhalt von Bargeld; keine weiteren Beschränkungen bei der Verwendung

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Drucksache Nr. 18/30378 PL vom 19.07.2023

Beschluss des Plenums zu Änderungsantrag AfD DRS 18/29181

zum Gesetzentwurf der Staatsregierung zur Änderung des Gemeinde- und Landkreiswahlgesetzes und weiterer Rechtsvorschriften
hier: Begrenzung der Amtszeit der kommunalen Ämter
(Drs. 18/28527)

Änderung der Art. 41 und 42 des Gemeinde- und Landkreiswahlgesetzes

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Drucksache Nr. 18/30371 PL vom 19.07.2023

Beschluss des Plenums zu Gesetzentwurf AfD DRS 18/28355

zur Änderung der Verfassung des Freistaates Bayern
hier: Deutsch als Amts- und Landessprache sowie Schutz der deutschen Sprache und der in Bayern gesprochenen Dialekte

Änderung von Art. 1 BV

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Drucksache Nr. 18/30358 PL vom 19.07.2023

Beschluss des Plenums zu Antrag AfD DRS 18/29058

Novellierung des Bayerischen Verfassungsschutzgesetzes - Besondere Rechtsstellung von Abgeordneten und Parteien gewährleisten

Überwachung von Abgeordneten als Ausnahme; keine Unterrichtung der Öffentlichkeit über Einstufungen von Parteien; Fraktions- und Abgeordnetenmitarbeiter nicht als V-Personen

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Drucksache Nr. 18/30348 vom 18.07.2023

Dringlichkeitsantrag AfD

Pro Bargeld - Bürger aufklären und Bargeldabschaffung verhindern!

Informations- und Aufklärungskampagne; Festhalten an den Beschlüssen zum Erhalt von Bargeld; keine weiteren Beschränkungen bei der Verwendung

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Drucksache Nr. 18/30336 PL vom 18.07.2023

Beschluss des Plenums zu Antrag AfD DRS 18/29692

Berichtsantrag zu den Entscheidungsgrundlagen und dem Planungsstand der Bahn-Ausbaustrecke Ulm-Augsburg

Bericht im Ausschuss für Wohnen, Bau und Verkehr; Kostenprognose; Kostendeckung; Fahrgast- und Güterverkehrsaufkommens; Auslastung; ETCS-Digitalisierung; Bahnhöfe; Verkehrsprognose; Güterverkehr; CO2-Bilanz; Wirtschaftlichkeitsberechnungen

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Drucksache Nr. 18/30335 PL vom 18.07.2023

Beschluss des Plenums zu Antrag AfD DRS 18/29691

Berichtsantrag zur Aufnahme der Bahnstrecke Ulm-Augsburg in das Hochleistungskorridore-Programm

Bericht im Ausschuss für Wohnen, Bau und Verkehr; Bahnhöfe; Barrierefreiheit; Schallschutz; Ertüchtigung; Streckensperrungen

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Bei Fragen wenden Sie sich bitte an die Zentrale Informationsstelle (Tel. 089/4126-2268) oder nutzen Sie unsere Online-Hilfe.

Wahlperiode: 18 (2018-2023)
Dokumentenart: Drucksache
Initiativen von Institutionen: AfD

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