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Drucksachen und Protokolle


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Drucksache Nr. 18/22197 PL vom 07.04.2022

Beschluss des Plenums zu Haushaltsgesetz, Nachtragshaushaltsgesetz Staatsregierung DRS 18/19171

Haushaltsplan 2022; Einzelplan 16 für den Geschäftsbereich des Bayerischen Staatsministeriums für Digitales

u. a. Feststellung des Haushaltsplans, Sonderfonds Corona-Pandemie, konjunkturpolitisch bedingte Maßnahmen, Ausnahmeregelung von der Schuldenbremse, haushaltswirtschaftliche Sperren, Bewirtschaftung der Personalausgaben und Stellenbesetzungen, Stellenhebungen, Stellenansparung zur Ermöglichung der Lernzeitverlängerung am Gymnasium, Personalübergang auf eine Infrastrukturgesellschaft für Autobahnen und andere Bundesstraßen; Änderung des Besoldungsgesetzes (Anlage 1)

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Schlagworte: Haushalt 2022
Öffentlicher Haushalt , Haushaltsgesetz , Haushaltsordnung , Kreditermächtigung , Fonds ,

Drucksache Nr. 18/22195 PL vom 07.04.2022

Beschluss des Plenums zu Haushaltsgesetz, Nachtragshaushaltsgesetz Staatsregierung DRS 18/19171

Haushaltsplan 2022; Einzelplan 08 für den Geschäftsbereich des Bayerischen Staatsministeriums für Ernährung, Landwirtschaft und Forsten

u. a. Feststellung des Haushaltsplans, Sonderfonds Corona-Pandemie, konjunkturpolitisch bedingte Maßnahmen, Ausnahmeregelung von der Schuldenbremse, haushaltswirtschaftliche Sperren, Bewirtschaftung der Personalausgaben und Stellenbesetzungen, Stellenhebungen, Stellenansparung zur Ermöglichung der Lernzeitverlängerung am Gymnasium, Personalübergang auf eine Infrastrukturgesellschaft für Autobahnen und andere Bundesstraßen; Änderung des Besoldungsgesetzes (Anlage 1)

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Schlagworte: Haushalt 2022
Öffentlicher Haushalt , Haushaltsgesetz , Haushaltsordnung , Kreditermächtigung , Fonds ,

Drucksache Nr. 18/22193 PL vom 07.04.2022

Beschluss des Plenums zu Haushaltsgesetz, Nachtragshaushaltsgesetz Staatsregierung DRS 18/19171

Haushaltsplan 2022; Einzelplan 06 für den Geschäftsbereich des Bayerischen Staatsministeriums der Finanzen und für Heimat

u. a. Feststellung des Haushaltsplans, Sonderfonds Corona-Pandemie, konjunkturpolitisch bedingte Maßnahmen, Ausnahmeregelung von der Schuldenbremse, haushaltswirtschaftliche Sperren, Bewirtschaftung der Personalausgaben und Stellenbesetzungen, Stellenhebungen, Stellenansparung zur Ermöglichung der Lernzeitverlängerung am Gymnasium, Personalübergang auf eine Infrastrukturgesellschaft für Autobahnen und andere Bundesstraßen; Änderung des Besoldungsgesetzes (Anlage 1)

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Schlagworte: Haushalt 2022
Öffentlicher Haushalt , Haushaltsgesetz , Haushaltsordnung , Kreditermächtigung , Fonds ,

Drucksache Nr. 18/22202 vom 06.04.2022

Antrag FREIE WÄHLER, CSU

Digitale Arbeit nachhaltig in der Arbeitswelt etablieren

Veränderung des Arbeitsalltags durch die Coronapandemie; langfristige Anreize und praktikable Regeln beim digitalen Arbeiten; rechtliche Rahmenbedingungen, Arbeits-, Gesundheits- und Datenschutz; flexiblere Arbeitszeitmodelle; Flexibilisierung der Arbeitszeitregeln; Erhöhung der Homeoffice-Pauschale

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Schlagworte: Arbeitsbedingungen
Globalisierung , Demografie , Vereinbarkeit von Familie und Beruf , Pendler , Klimaschutz ,

Drucksache Nr. 18/22192 PL vom 06.04.2022

Beschluss des Plenums zu Änderungsantrag AfD DRS 18/20414

Haushaltsplan 2022:
hier: Finanzielle Sicherheit für Krankenhäuser
(Kap. 14 03 neuer Tit.)

Ausstatten mit Mitteln, Deckung aus Kap. 13 19 Tit. 514 65 (Beschaffung von Schnelltests)

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Schlagworte: Haushalt 2022
Öffentlicher Haushalt , Haushaltsgesetz 2022 (Bayern) , Krankenhaus , COVID-19 , COVID-19-Test ,

Drucksache Nr. 18/22192 PL vom 06.04.2022

Beschluss des Plenums zu Änderungsantrag AfD DRS 18/20411

Haushaltsplan 2022;
hier: Erhöhung der Mittel für den Defizitausgleich für Abteilungen Gynäkologie und Geburtshilfe an Krankenhäusern
(Kap. 14 03 Tit. 633 86)

Deckung durch Minderausgaben in Kap. 13 19 Tit. 514 65 (Beschaffung von Schnelltests) und den Kürzungen aus Epl. 14

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Schlagworte: Haushalt 2022
Öffentlicher Haushalt , Haushaltsgesetz 2022 (Bayern) , Gynäkologie , Geburtshilfe , Krankenhaus ,

Drucksache Nr. 18/22192 PL vom 06.04.2022

Beschluss des Plenums zu Änderungsantrag AfD DRS 18/20413

Haushaltsplan 2022;
hier: Digitalisierung in der Pflege
(Kap. 14 03 TG. 75)

Erhöhen des Ansatz, Deckung aus Kap. 13 19 Tit. 514 65 (Beschaffung von Schnelltests)

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Schlagworte: Haushalt 2022
Öffentlicher Haushalt , Haushaltsgesetz 2022 (Bayern) , Digitalisierung , Pflege , COVID-19-Test ,

Drucksache Nr. 18/22192 PL vom 06.04.2022

Beschluss des Plenums zu Änderungsantrag AfD DRS 18/20417

Haushaltsplan 2022;
hier: Erhöhung der Mittel für PflegesoNah
(Kap. 14 04 TG 86)

Erhöhen des Ansatz, Deckung aus Kap. 13 19 Tit. 514 65 (Beschaffung von Schnelltests)

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Schlagworte: Haushalt 2022
Öffentlicher Haushalt , Haushaltsgesetz 2022 (Bayern) , COVID-19 , COVID-19-Test , Haushalt (Finanzen) ,

Drucksache Nr. 18/22192 PL vom 06.04.2022

Beschluss des Plenums zu Änderungsantrag AfD DRS 18/20418

Haushaltsplan 2022;
hier: Bildungsmöglichkeiten für in der Pflege Tätige
(Kap. 14 04 neuer Tit.)

Ausstatten mit Mitteln

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Schlagworte: Haushalt 2022
Öffentlicher Haushalt , Haushaltsgesetz 2022 (Bayern) , Pflege , Berufliche Weiterbildung , COVID-19 ,

Drucksache Nr. 18/22191 PL vom 06.04.2022

Beschluss des Plenums zu Haushaltsgesetz, Nachtragshaushaltsgesetz Staatsregierung DRS 18/19171

Haushaltsplan 2022; Einzelplan 14 für den Geschäftsbereich des Bayerischen Staatsministeriums für Gesundheit und Pflege

u. a. Feststellung des Haushaltsplans, Sonderfonds Corona-Pandemie, konjunkturpolitisch bedingte Maßnahmen, Ausnahmeregelung von der Schuldenbremse, haushaltswirtschaftliche Sperren, Bewirtschaftung der Personalausgaben und Stellenbesetzungen, Stellenhebungen, Stellenansparung zur Ermöglichung der Lernzeitverlängerung am Gymnasium, Personalübergang auf eine Infrastrukturgesellschaft für Autobahnen und andere Bundesstraßen; Änderung des Besoldungsgesetzes (Anlage 1)

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Schlagworte: Haushalt 2022
Öffentlicher Haushalt , Haushaltsgesetz , Haushaltsordnung , Kreditermächtigung , Fonds ,

Drucksache Nr. 18/22189 PL vom 06.04.2022

Beschluss des Plenums zu Haushaltsgesetz, Nachtragshaushaltsgesetz Staatsregierung DRS 18/19171

Haushaltsplan 2022; Einzelplan 12 für den Geschäftsbereich des Bayerischen Staatsministeriums für Umwelt und Verbraucherschutz

u. a. Feststellung des Haushaltsplans, Sonderfonds Corona-Pandemie, konjunkturpolitisch bedingte Maßnahmen, Ausnahmeregelung von der Schuldenbremse, haushaltswirtschaftliche Sperren, Bewirtschaftung der Personalausgaben und Stellenbesetzungen, Stellenhebungen, Stellenansparung zur Ermöglichung der Lernzeitverlängerung am Gymnasium, Personalübergang auf eine Infrastrukturgesellschaft für Autobahnen und andere Bundesstraßen; Änderung des Besoldungsgesetzes (Anlage 1)

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Schlagworte: Haushalt 2022
Öffentlicher Haushalt , Haushaltsgesetz , Haushaltsordnung , Kreditermächtigung , Fonds ,

Drucksache Nr. 18/22186 PL vom 06.04.2022

Beschluss des Plenums zu Haushaltsgesetz, Nachtragshaushaltsgesetz Staatsregierung DRS 18/19171

Haushaltsplan 2022; Einzelplan 09 für den Geschäftsbereich des Bayerischen Staatsministeriums für Wohnen, Bau und Verkehr

u. a. Feststellung des Haushaltsplans, Sonderfonds Corona-Pandemie, konjunkturpolitisch bedingte Maßnahmen, Ausnahmeregelung von der Schuldenbremse, haushaltswirtschaftliche Sperren, Bewirtschaftung der Personalausgaben und Stellenbesetzungen, Stellenhebungen, Stellenansparung zur Ermöglichung der Lernzeitverlängerung am Gymnasium, Personalübergang auf eine Infrastrukturgesellschaft für Autobahnen und andere Bundesstraßen; Änderung des Besoldungsgesetzes (Anlage 1)

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Schlagworte: Haushalt 2022
Öffentlicher Haushalt , Haushaltsgesetz , Haushaltsordnung , Kreditermächtigung , Fonds ,

Drucksache Nr. 18/22183 PL vom 06.04.2022

Beschluss des Plenums zu Haushaltsgesetz, Nachtragshaushaltsgesetz Staatsregierung DRS 18/19171

Haushaltsplan 2022; Einzelplan 15 für den Geschäftsbereich des Bayerischen Staatsministeriums für Wissenschaft und Kunst

u. a. Feststellung des Haushaltsplans, Sonderfonds Corona-Pandemie, konjunkturpolitisch bedingte Maßnahmen, Ausnahmeregelung von der Schuldenbremse, haushaltswirtschaftliche Sperren, Bewirtschaftung der Personalausgaben und Stellenbesetzungen, Stellenhebungen, Stellenansparung zur Ermöglichung der Lernzeitverlängerung am Gymnasium, Personalübergang auf eine Infrastrukturgesellschaft für Autobahnen und andere Bundesstraßen; Änderung des Besoldungsgesetzes (Anlage 1)

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Schlagworte: Haushalt 2022
Öffentlicher Haushalt , Haushaltsgesetz , Haushaltsordnung , Kreditermächtigung , Fonds ,

Drucksache Nr. 18/22181 PL vom 06.04.2022

Beschluss des Plenums zu Haushaltsgesetz, Nachtragshaushaltsgesetz Staatsregierung DRS 18/19171

Haushaltsplan 2022; Einzelplan 05 für den Geschäftsbereich des Bayerischen Staatsministeriums für Unterricht unt Kultus

u. a. Feststellung des Haushaltsplans, Sonderfonds Corona-Pandemie, konjunkturpolitisch bedingte Maßnahmen, Ausnahmeregelung von der Schuldenbremse, haushaltswirtschaftliche Sperren, Bewirtschaftung der Personalausgaben und Stellenbesetzungen, Stellenhebungen, Stellenansparung zur Ermöglichung der Lernzeitverlängerung am Gymnasium, Personalübergang auf eine Infrastrukturgesellschaft für Autobahnen und andere Bundesstraßen; Änderung des Besoldungsgesetzes (Anlage 1)

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Schlagworte: Haushalt 2022
Öffentlicher Haushalt , Haushaltsgesetz , Haushaltsordnung , Kreditermächtigung , Fonds ,

Drucksache Nr. 18/22178 PL vom 06.04.2022

Beschluss des Plenums zu Haushaltsgesetz, Nachtragshaushaltsgesetz Staatsregierung DRS 18/19171

Haushaltsplan 2022; Einzelplan 03 für den Geschäftsbereich des Bayerischen Staatsministeriums des Innern, für Sport und Integration

u. a. Feststellung des Haushaltsplans, Sonderfonds Corona-Pandemie, konjunkturpolitisch bedingte Maßnahmen, Ausnahmeregelung von der Schuldenbremse, haushaltswirtschaftliche Sperren, Bewirtschaftung der Personalausgaben und Stellenbesetzungen, Stellenhebungen, Stellenansparung zur Ermöglichung der Lernzeitverlängerung am Gymnasium, Personalübergang auf eine Infrastrukturgesellschaft für Autobahnen und andere Bundesstraßen; Änderung des Besoldungsgesetzes (Anlage 1)

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Schlagworte: Haushalt 2022
Öffentlicher Haushalt , Haushaltsgesetz , Haushaltsordnung , Kreditermächtigung , Fonds ,

Drucksache Nr. 18/22177 PL vom 06.04.2022

Beschluss des Plenums zu Änderungsantrag AfD DRS 18/20990

Haushaltsplan 2022;
hier: Zuschüsse für laufende Zwecke an soziale oder ähnliche Einrichtungen
(Kap. 10 07 Tit. 684 61)

Maßnahmen für den gesellschaftlichen Zusammenhalt, gegen Diskriminierung und Rassismus; Erhöhen des Ansatz; Deckung aus Kap. 10 07 Tit. 633 06 (Erstattungen an die Bezirke für Kosten der Unterbringung, Versorgung und Betreuung ausländischer junger Volljähriger)

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Schlagworte: Haushalt 2022
Öffentlicher Haushalt , Haushaltsgesetz 2022 (Bayern) , Diskriminierung , Impfung , Ausländer ,

Drucksache Nr. 18/22176 PL vom 06.04.2022

Beschluss des Plenums zu Haushaltsgesetz, Nachtragshaushaltsgesetz Staatsregierung DRS 18/19171

Haushaltsplan 2022; Einzelplan 10 für den Geschäftsbereich des Bayerischen Staatsministeriums für Familie, Arbeit und Soziales

u. a. Feststellung des Haushaltsplans, Sonderfonds Corona-Pandemie, konjunkturpolitisch bedingte Maßnahmen, Ausnahmeregelung von der Schuldenbremse, haushaltswirtschaftliche Sperren, Bewirtschaftung der Personalausgaben und Stellenbesetzungen, Stellenhebungen, Stellenansparung zur Ermöglichung der Lernzeitverlängerung am Gymnasium, Personalübergang auf eine Infrastrukturgesellschaft für Autobahnen und andere Bundesstraßen; Änderung des Besoldungsgesetzes (Anlage 1)

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Schlagworte: Haushalt 2022
Öffentlicher Haushalt , Haushaltsgesetz , Haushaltsordnung , Kreditermächtigung , Fonds ,

Drucksache Nr. 18/22173 PL vom 06.04.2022

Beschluss des Plenums zu Haushaltsgesetz, Nachtragshaushaltsgesetz Staatsregierung DRS 18/19171

Haushaltsplan 2022; Einzelplan 07 für den Geschäftsbereich des Bayerischen Staatsministeriums für Wirtschaft, Landesentwicklung und Energie

u. a. Feststellung des Haushaltsplans, Sonderfonds Corona-Pandemie, konjunkturpolitisch bedingte Maßnahmen, Ausnahmeregelung von der Schuldenbremse, haushaltswirtschaftliche Sperren, Bewirtschaftung der Personalausgaben und Stellenbesetzungen, Stellenhebungen, Stellenansparung zur Ermöglichung der Lernzeitverlängerung am Gymnasium, Personalübergang auf eine Infrastrukturgesellschaft für Autobahnen und andere Bundesstraßen; Änderung des Besoldungsgesetzes (Anlage 1)

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Schlagworte: Haushalt 2022
Öffentlicher Haushalt , Haushaltsgesetz , Haushaltsordnung , Kreditermächtigung , Fonds ,

Drucksache Nr. 18/22159 PL vom 05.04.2022

Beschluss des Plenums zu Antrag SPD DRS 18/20662

Niemand darf abgehängt werden - Bildungsangebote müssen für alle sichergestellt sein

Angebote für Schüler in Quarantäne und Isolation, sowie für Schüler, deren Eltern sie der Schulpflicht entzogen haben

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Schlagworte: Schulische Ausbildung
Bildung , COVID-19 , Schüler , Quarantäne , Schulpflicht ,

Drucksache Nr. 18/22158 PL vom 05.04.2022

Beschluss des Plenums zu Antrag SPD DRS 18/20640

Mehr globale Impfgerechtigkeit: Förderung von Impfstoffproduktion in Ländern des globalen Südens

Aufbau der notwendigen Infrastruktur, insbesondere Unterstützung der bayerischen Schwerpunktpartnerländer

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Schlagworte: Impfstoff
Impfung , Infrastruktur , COVID-19 , Weltgesundheitsorganisation , Entwicklungspolitik ,

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